Briefwechsel vom 24. Januar/18. August 2006 bezüglich der Verlängerung des Handelsabkommens zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Republik Kuba

Briefwechsel vom 24. Januar/18. August 2006 bezüglich der Verlängerung des Handelsabkommens zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Republik Kuba

In Kraft getreten am 1. Januar 2006

SR 0.946.292.941; AS 1954 521

Übersetzung1

Der Schweizerische Geschäftsträger a.i. Havanna, 18. August 2006

Seiner Excellenz Herrn Manuel Aguilera de la Paz Minister a.i. für auswärtige Angelegen- heiten der Republik Kuba Havanna

Herr Minister

Ich habe die Ehre, den Empfang Ihres Briefes vom 24. Januar 2006 zu bestätigen, der heute eingegangen ist und der folgenden Wortlaut aufweist:

«Ich nehme Bezug auf das Handelsabkommen zwischen der Regierung der Republik Kuba und der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, das am 30. März

1954 unterzeichnet wurde. Wie Sie wissen, läuft dieses Abkommen, das erstmals

durch das Protokoll vom 27. Dezember 1956 um drei Jahre und danach jährlich verlängert wurde, am 31. Dezember 2005 aus. Gemäss Beschluss meiner Regierung und im Geiste der Weiterentwicklung unserer bilateralen Handelsbeziehungen auf einer befriedigenden, gemeinsam festgelegten Basis habe ich die Ehre, Ihnen die erneute Verlängerung des besagten Abkommens für ein Jahr, d.h. bis zum 31. Dezember 2006, vorzuschlagen, dies unter Vorbehalt der in Artikel VIII Ziffer 3 dieses Abkommens vorgesehenen Bestimmungen. Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie mir mitteilen könnten, ob dieser Vorschlag die Zustimmung des Schweizerischen Bundesrats findet. Ist dies der Fall, so bildet dieses Schreiben, zusammen mit Ihrer Antwort, die Vereinbarung zur Verlängerung des zwischen unseren jeweiligen Regierungen am 30. März 1954 unterzeichneten Handelsabkommens für ein Jahr, d. h. bis zum 31. Dezember 2006. Genehmigen Sie, Herr Botschafter, die erneute Versicherung meiner ausgezeichne- ten Hochachtung».

1 Übersetzung des spanischen Originaltextes.

2005-3076 31

Verlängerung des Handelsabkommens. Briefwechsel mit Kuba AS 2007

Ich habe die Ehre, Ihnen mitzuteilen, dass Ihr Vorschlag die Zustimmung des Schweizerischen Bundesrats findet. Folglich bilden Ihr Brief vom 24. Januar 2006 und die vorliegende Antwort die Vereinbarung zur Verlängerung des zwischen unseren jeweiligen Regierungen am 30. März 1954 unterzeichneten Handels- abkommens für ein Jahr, d.h. bis zum 31. Dezember 2006.

Genehmigen Sie, Herr Minister, die erneute Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Francesco Ottolini