Abkommen von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967

Abkommen von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967

SR 0.232.112.8; AS 1970 685

Geltungsbereich am 8. Mai 2014, Nachtrag1 Vertragsstaaten Ratifikation Inkrafttreten Nachfolgeerklärung (N)

Montenegroa 4. Dezember 2006 N 3. Juni 2006 Niederlandea Karibische Gebiete (Bonaire, Sint Eustatius und Saba) 10. Oktober 2010 10. Oktober 2010 Serbiena 14. Juni 2001 N 27. April 1992 a Dieser Staat hat wie die Schweiz das 1977 in Genf revidierte Abkommen von Nizza (SR 0.232.112.9) ratifiziert oder ist diesem beigetreten. Daher ersetzt das genannte Abkommen das vorliegende Abkommen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und diesem Staat.

1 Diese Veröffentlichung ergänzt die früheren in AS 1973 1719, 1979 293, 1984 981,

2003 3422 und 2008 4047.

Eine aktualisierte Fassung des Geltungsbereiches findet sich auf der Internetseite des EDA (www.eda.admin.ch/vertraege).

2014-1185 1215

Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die AS 2014 Eintragung von Marken. Abk. von Nizza, revidiert in Stockholm