Wortlaut

Der Bundesrat wird eingeladen, über den kurz-, mittel- und langfristigen Ressourcenbedarf der "Armee XXI" und den Stand zur Einführung eines leistungsfähigen Budgetplanungssystems im VBS zu informieren.

Begründung

Jede wirkungsorientierte Verwaltungsführung ist auf ein leistungsfähiges Budgetplanungssystem angewiesen. Dies gilt in erhöhtem Mass für den Militärsektor, in dem es um besonders lange Lebenszyklen von Geräten und Institutionen geht. Kostenintensive Waffensysteme durchlaufen acht bis zehn Jahre die Forschung und Entwicklung, bevor sie beschaffungsreif sind. Danach stehen sie während zwanzig und mehr Jahren im Einsatz und erzeugen einen entsprechenden Unterhaltsbedarf. Ohne frühzeitige Klarheit über die Lebenszykluskosten wird es keine Effizienz und Effektivität geben. Kurz-, mittel- und langfristige Budgetplanungsprozesse sind unverzichtbar.

Die politischen Leitlinien des Bundesrates zum Armeeleitbild XXI am 31. Mai 2000 wecken den Eindruck, dass im VBS Budgetplanungsprozesse stark unterentwickelt sind. Die Information von Bundespräsident Adolf Ogi, die "Armee XXI" weise einen jährlichen Rüstungsbedarf von 2 bis 4 Milliarden Franken auf, ist mit den in den Leitlinien genannten Zahlen nicht vereinbar. Erwartungen, wie sie der Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz ("Sipol B 2000") in Kapitel 7 ("Ressourcen") weckte, werden enttäuscht. Es ist zu verdeutlichen, wenn es dort heisst, eine gewisse Umverteilung sei unvermeidlich, damit die Ressourcenzuteilung in nachvollziehbarer Weise den effektiven Bedrohungen, Risiken und Gefahren entspricht.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.