05.5231 · Fragestunde. Frage · 2005-12-05
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport hat vorgeschlagen, ausgedientes Kriegsmaterial künftig nur noch in das Herstellerland auszuführen oder in der Schweiz zu verschrotten.
Könnte der Bundesrat bei der Umstellung zu dieser Praxis sicherstellen, dass die Schützenpanzer M113 nicht über die USA in Ländern wie Pakistan oder Irak zum Einsatz kommen und dass die Leopard-Kampfpanzer nicht über Deutschland in Konfliktgebiete wie Irak, Türkei, Israel oder in die Vereinigten Arabischen Emirate gelangen?