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08.5002 · Fragestunde. Frage · 2008-03-10

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Seit dem 1. März 2008 ist die überarbeitete Fassung der Verordnung über die Infrastruktur der Luftfahrt (VIL) in Kraft.

Neu kann damit die Nachtflugsperre aus Gründen polizeilicher Sicherheit gelockert werden.

Die Kantone konnten zur Vorlage Stellung nehmen.

War die Lockerung der Nachtflugsperre zum Zeitpunkt der Vernehmlassung schon Teil der überarbeiteten VIL, oder wurde dieses Bedürfnis im Rahmen der Vernehmlassung durch einzelne Kantone eingebracht?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Änderung der Nachtflugordnung in den Artikeln 39 bis 39d VIL war von Beginn weg Bestandteil der Teilrevision und somit in der Vorlage zur Anhörung bereits enthalten.

Die Mehrheit der Kantone und der übrigen Teilnehmer hat sich zur vorgesehenen neuen Ausnahmemöglichkeit positiv geäussert.