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10.5001 · Fragestunde. Frage · 2010-03-08

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle wurden drei mögliche Standorte evaluiert.

Einer davon liegt bei Benken im Zürcher Weinland. Der angrenzende süddeutsche Raum ist nicht begeistert, hat dies mehrfach geäussert - es sei denn, sie könnten allenfalls profitieren.

Ein Gerücht besagt, es gebe Gespräche über eine Mitnutzung des Endlagers Benken durch Baden-Württemberg. Der Widerstand gegen den Endlager-Standort Benken sei nicht so stark.

- Gab es entsprechende Gespräche?

- Was sagt der Bundesrat dazu?

Stellungnahme des Bundesrates

Zwischen der Schweiz und Deutschland fanden keine Gespräche über die Mitbenutzung eines geologischen Tiefenlagers statt, und es werden auch keine stattfinden.

Das vom Bundesrat festgelegte Auswahlverfahren soll zu geologischen Tiefenlagern führen, welche ausschliesslich die Abfälle aus den bestehenden und allfälligen neuen Kernkraftwerken in der Schweiz, aus deren Stilllegung und Abbruch sowie die aus der Schweiz stammenden Abfälle aus Medizin, Industrie und Forschung aufnehmen können. Die maximalen Lagerkapazitäten für radioaktive Abfälle werden in den Rahmenbewilligungen für geologische Tiefenlager verbindlich festgelegt.