Wortlaut

Der Sold für beispielsweise einen Soldaten beträgt heute 5 Schweizerfranken pro Tag. Berücksichtigt man die üblichen Soldabzüge, die für allfällige Materialverluste erhoben werden, bleiben einem Soldaten pro Tag noch Fr. 4.00 bis 4.50. Dieser Geldbetrag reicht somit kaum noch für die Konsumation eines Getränks im Ausgang.

Der Bundesrat wird deshalb ersucht, folgende Fragen zu beantworten:

- Wann wurde der Sold letztmals angepasst bzw. eine Kaufkraftbereinigung vorgenommen?

- Teilt der Bundesrat die Meinung, dass die heutigen Soldansätze nicht mehr zeitgemäss sind?

- Ist der Bundesrat bereit, den Sold zu erhöhen, um den dienstleistenden Angehörigen der Armee die nötige Wertschätzung entgegenzubringen?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Mit der Teilrevision des Bundesbeschlusses über die Verwaltung der Schweizerischen Armee erfolgte 1987 letztmals eine Anpassung des Soldansatzes. Für den Soldaten erhöhte sich damit der tägliche Sold von 4 Franken auf 5 Franken.

2. Der militärische Sold hat seit der Einführung der Erwerbsersatzordnung im Jahre 1940 seine existenzielle Bedeutung für Armeeangehörige verloren, aber er gilt weiterhin als besonderes Zeichen der Wertschätzung des Staates an jene Bürgerinnen und Bürger, die sich persönlich für die Sicherheit des Landes engagieren. Dieses Zeichen der Wertschätzung dürfen auch Soldaten des Zivilschutzes sowie Angehörige des Zivildienstes im Umfang von 5 Franken pro Tag entgegennehmen.

3. Der Sold hat somit eher einen symbolischen als einen finanziellen Wert und ist ein Zeichen der Anerkennung für die persönliche Dienstleistung eines Einzelnen im Interesse von Staat und Gesellschaft. Aus diesen Gründen erachtet der Bundesrat eine Erhöhung des Soldes als nicht notwendig.

Antwort des Bundesrates.