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21.7441 · Fragestunde. Frage · 2021-06-02

Justiz- und Polizeidepartement

Erledigt

Wortlaut

Die mobile Radar-Anlage Leivtex XV3 wird von den meisten Polizeikräften in der Schweiz verwendet. Es scheint jedoch, dass es bei den Messungen grosse Abweichungen gibt und dass bis zu 11 km/h zu viel angezeigt werden. Sogar der Hersteller warnt davor, den Radar für den amtlichen Gebrauch zu verwenden.

- Wurde dieser Radar vom Eidgenössischen Institut für Metrologie zugelassen?

- Falls ja, wieso ist er das, wenn er offenbar nicht präzise genug ist?

- Was hält der Bundesrat davon, dass möglicherweise falsche Bussen erteilt wurden?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)