1C_512/2009

1.

1.1

Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Gestützt auf Art. 82 lit. a BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts. Dieses Rechtsmittel steht auch auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts zur Verfügung. Das Bundesgerichtsgesetz enthält dazu keinen Ausschlussgrund. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Grundstücke Nr. 3369 und 3370 an der Bäretswilerstrasse. Im Zusammenhang mit dem strittigen Strassenprojekt soll er von diesen beiden Grundstücken Land abtreten. Er hat damit ein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Urteils. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist unter Vorbehalt der rechtsgenüglichen Begründung (E. 1.2 hienach) einzutreten.

1.2

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdeführer wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt. Genügt die Beschwerdeschrift diesen Begründungsanforderungen nicht, so ist darauf nicht einzutreten. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG); dies setzt aber voraus, dass auf die Beschwerde überhaupt eingetreten werden kann, diese also wenigstens die minimalen Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erfüllt. Strengere Anforderungen gelten, wenn - wie hier - die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung - BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255) geltend gemacht wird. Dies prüft das Bundesgericht nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Für derartige Rügen gelten die gleichen Begründungsanforderungen, wie sie gestützt auf Art. 90 Abs. 1 lit. b OG für die staatsrechtliche Beschwerde gegolten haben (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Wird eine Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 mit Hinweisen).

2.

2.1

Der Beschwerdeführer rügt vorab eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör, da die Vorinstanz trotz entsprechendem Antrag keinen Augenschein durchgeführt habe. Zudem verletze sie ihre Begründungspflicht, da sie nicht auf alle seine Vorbringen eingegangen sei.

2.2

Die Vorinstanz erwägt insbesondere, aufgrund der Akten ergebe sich ein klares Bild von den in Frage stehenden Verhältnissen, weshalb es sich erübrige, einen Augenschein vorzunehmen.

2.3

Der in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 124 I 49 E. 3a S. 51, 241 E. 2 S. 242; je mit Hinweisen). Die Begründungspflicht und der Anspruch auf Begründung sind nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Behörde nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 II 146 E. 2a S. 149; je mit Hinweisen). Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 130 II 425 E. 2.1 S. 428; 124 I 208 E. 4a S. 211; je mit Hinweisen).

Der Augenschein ist die Besichtigung einer Streitsache an Ort und Stelle durch die entscheidende Behörde, in der Regel in Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten. Der Entscheid darüber, ob ein Augenschein angeordnet wird, steht im pflichtgemässen Ermessen der anordnenden Behörde. Eine dahingehende Pflicht besteht nur, wenn die tatsächlichen Verhältnisse auf andere Weise überhaupt nicht abgeklärt werden können (Alfred Kölz/Jürg Bosshart/Martin Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Aufl. 1999, § 7 N. 41 f.).

2.4

Der Beschwerdeführer wendet sich insbesondere gegen die Gestaltung des Eingangstors von Ringwil, das heisst gegen die räumliche Positionierung der Verkehrsinsel. Die Vorinstanz stellt bei der Beurteilung der örtlichen Verhältnisse einerseits auf den eingeholten technischen Bericht vom 1. Dezember 2008 ab, welcher eine ausführliche und kommentierte Fotodokumentation enthält. Andererseits würdigt sie jedoch auch die "Ideenskizzen", welche der Beschwerdeführer ausfertigen liess. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde kann der Vorinstanz keine einseitige Sachverhaltsfeststellung angelastet werden, und der Beschwerdeführer legt nicht dar, weshalb ein Augenschein unabdingbar war. Vielmehr durfte die Vorinstanz angesichts der dargelegten Umstände davon ausgehen, dass eine Besichtigung vor Ort zu keiner anderen Beurteilung führen würde. Dementsprechend konnte sie, ohne den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör zu verletzen, dessen Antrag in antizipierter Beweiswürdigung abweisen.

Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde befasst sich die Vorinstanz in ihrer Urteilsbegründung mit sämtlichen wesentlichen Vorbringen des Beschwerdeführers und würdigt diese. Eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör ist auch insoweit nicht ersichtlich.

3.

3.1

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Positionierung der Mittelinsel führe dazu, dass die Fahrzeuglenker ihre Geschwindigkeit reduzierten und in der Folge sofort wieder beschleunigten. Es sei evident, dass eine derartige Beschleunigung in der Nähe seines Wohnhauses zu höheren Lärmimmissionen führe. Diese Lärmbelastung aber könnte durch Verschiebung des "Eingangstors" deutlich vor den Dorfeingang auf einfache Weise vermindert werden. Würde zudem die von ihm verlangte Linkskurve im Anschluss an die Verkehrsinsel realisiert, so hätte dies zur Folge, dass gar keine Beschleunigungsmanöver mehr stattfänden. In der jetzigen Form widerspreche das Projekt daher der Bestimmung von Art. 11 Abs. 2 USG (SR 814.01), da die Emissionen nicht so weit als möglich begrenzt würden.

Zugleich - so führt der Beschwerdeführer weiter aus - wende die Vorinstanz § 14 des Strassengesetzes des Kantons Zürich vom 27. September 1981 (StrG/ZH; LS 722.1) willkürlich an, indem sie den Aspekten des Lärmschutzes und der Verkehrssicherheit keine genügende Beachtung schenke.

3.2

Die Vorinstanz betont, mit der Vorverlegung der Mittelinsel würde die erwartete Reduktion der Geschwindigkeit bis zum Dorfeingang wieder verpuffen, da die Fahrzeuglenker nach Passieren der Insel mutmasslich wieder beschleunigen würden.

Die Vorinstanz hält weiter fest, der Einbau einer an die Mittelinsel anschliessenden ausgeprägten Linkskurve würde keine Herabsetzung der Geschwindigkeit bewirken, da die Strasse diesfalls aus Sicherheitsgründen um 1,3 Meter verbreitert werden müsste, was zu einem vermehrten Beschleunigen und Schneiden der Kurve führen würde.

3.3

Gemäss Art. 11 Abs. 2 USG sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.

Nach § 14 StrG/ZH mit dem Randtitel Projektierungsgrundsätze sind Strassen entsprechend ihrer Bedeutung und Zweckbestimmung nach den jeweiligen Erkenntnissen der Bau- und Verkehrstechnik, mit bestmöglicher Einordnung in die bauliche und landschaftliche Umgebung sowie unter Beachtung der Sicherheit, des Umweltschutzes, der Wirtschaftlichkeit und mit sparsamer Landbeanspruchung zu projektieren. Die Bedürfnisse des öffentlichen Verkehrs, der Fussgänger, der Radfahrer sowie der Behinderten und Gebrechlichen sind angemessen zu berücksichtigen.

3.4

Der Beschwerdeführer beschränkt sich in seiner Beschwerde weitestgehend darauf, seine eigene Sicht der Dinge darzustellen, ohne sich substanziiert mit der Begründung der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Mit seinem pauschalen Vorbringen, die Erwägungen der Vorinstanz seien "schleierhaft", vermag er diese nicht zu widerlegen. Soweit die Beschwerdeschrift den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG überhaupt genügt, ist die Argumentation des Beschwerdeführers nicht stichhaltig.

In Übereinstimmung mit der Vorinstanz und der Einschätzung der Fachbehörden ist davon auszugehen, dass die Mittelinsel mit Fahrspurverschwenkung die Verkehrsteilnehmer dazu anhält, die Geschwindigkeit entsprechend zu reduzieren. Angesichts des weiteren Strassenverlaufs, das heisst der folgenden leichten Linkskurve, ist nicht mit einem anschliessenden Beschleunigen im Dorfzentrum zu rechnen. Würde die Verkehrsinsel hingegen, wie vom Beschwerdeführer beantragt, in einem grösseren Abstand zum zu schützenden Siedlungsbereich positioniert, dürften die Fahrzeuglenker versucht sein, die Geschwindigkeit nach Passieren dieser Eingangspforte wieder zu erhöhen, was die angestrebte Verkehrsberuhigung vereiteln und selbstredend zu erhöhten Lärmimmissionen führen würde.

Der Vorschlag des Beschwerdeführers schliesslich, im Anschluss an die Mittelinsel eine stärkere Linkskurve vorzusehen, vermag nicht zu überzeugen und würde den Anliegen der Verkehrssicherheit nicht gerecht. Die Beurteilung der Vorinstanz, wonach der Einbau einer Linkskurve aufgrund der engen Kurvenradien aus Sicherheitsgründen mit einer Verbreiterung der Fahrbahn einhergehen müsste, ist ebenso nachvollziehbar und plausibel wie die im angefochtenen Urteil gezogene Schlussfolgerung, dass ein solcher Ausbau der Fahrbahn die Fahrzeuglenker zur Erhöhung der Geschwindigkeit und zum Schneiden der Kurve verleiten würde.

Zusammenfassend ist damit nicht einsichtig, weshalb die vom Beschwerdeführer vorgeschlagenen Massnahmen zu einer Reduktion der Immissionen führen sollten. Vielmehr werden mit dem zu beurteilenden Strassenprojekt die Vorgaben von Art. 11 Abs. 2 USG eingehalten, indem die Emissionen so weit als möglich begrenzt werden. Ebenso wird mit dem Projekt den in § 14 StrG/ZH verankerten Grundsätzen Rechnung getragen. Jedenfalls ist eine willkürliche Anwendung der genannten kantonalen Bestimmung in keiner Weise ersichtlich.

4.

Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).