IHEK: Erkenntnisse und Wirkung

Wortlaut

Die IHEK untersucht mutmassliche schwere Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht, stellt den Sachverhalt fest und kann Empfehlungen abgeben.
- Welche Untersuchungen hat die Internationale Humanitäre Ermittlungskommission seit ihrer Gründung durchgeführt, und zu welchen wesentlichen Erkenntnissen ist sie gelangt?
- Inwiefern sind diese Erkenntnisse in den vergangenen zehn Jahren in die aussen-, völker- und menschenrechtspolitische Entscheidfindung des Bundesrates eingeflossen?
- Kann er konkrete Entscheide nennen?