Kulturlandplan SBB-Areal

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Nachdem sich die Verkehrsanlagen von öffentlichen Bahnbetrieben üblicherweise im "übrigen Gemeindegebiet" befinden, kann in diesem speziellen Einzelfall und gestützt auf das kantonale Interesse der Zuweisung des von der SBB nicht mehr benötigten Gebiets zum "übrigen Gemeindegebiet" zugestimmt werden, soweit für die abgehenden Naturwerte Ersatz geschaffen wird (vgl. § 40a BauG). Ob auf dem weiterhin nicht zu einer Bauzone gehörenden Areal neue Bahngleise für das Abstellen, Warten und Ausstellen von ausgedienten Schienenfahrzeugen des DSF gebaut werden dürfen, wird in einem künftigen Baubewilligungsverfahren verbindlich zu klären sein. Die Parzelle 864 ist im Kulturlandplan als Magerwiese bezeichnet und steht somit unter kommunalem Schutz. Der ökologische Wert ist durch ein SBB-Gutachten von 2011 dokumentiert, es wurden keine geschützten Pflanzenarten festgestellt. Es bestehen somit keine wesentlichen Schutzinteressen. Im laufenden Revisionsverfahren zur Nutzungsplanung wird nun geprüft, wo Ersatz geschaffen wird (beispielsweise Magerwiesenstandort mit besseren Naturwerten; Planungsbericht Kapitel 4). Dieses Vorgehen ist vorliegend sachgerecht. 3.5 Weitere materielle Hinweise 3.5.1 Wald Waldgrenzenplan Um ein zukünftiges Einwachsen von Wald im Bereich von Bauzonen rechtswirksam auszuschliessen, sind bei jeder Bauzonenplanänderung die Waldgrenzen feststellen zu lassen (§ 6 Waldgesetz des Kantons Aargau [AWaG]). Die Änderung am Kulturlandplan hat jedoch keine Veränderung der Bauzonenabgrenzung zur Folge und bedarf keines Waldfeststellungsverfahrens gemäss § 3 der Verordnung zum Waldgesetz des Kantons Aargau (AWaV). Waldausscheidung im Kulturland Die Waldflächen sind im Situationsplan korrekt dargestellt. 3.5.2 Zonenwidrige Bauten Das Areal gehört nach der Zuweisung zum "übrigen Gemeindegebiet" zu keiner Bauzone. Zonenwidrige und nicht standortgebundene Bauten, Anlagen und Nutzungen sind daher nicht zulässig. Welche Nutzungsänderungen oder Bauten zulässig sind, wird in allfälligen Baugesuchsverfahren beurteilt werden müssen. 4. Ergebnis Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung. Beschluss 1. Die Nutzungsplanung Kulturland, Teiländerung SBB-Areal, beschlossen von der Gemeindeversammlung Koblenz am 2. Dezember 2015, wird genehmigt. 2. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt.

Vincenza Trivigno Staatsschreiberin

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Verteiler • Gemeinderat, Achenbergstrasse 6, 5322 Koblenz • Departement Bau, Verkehr und Umwelt • Abteilung Raumentwicklung BVU (mit Akten) • Rechtsabteilung BVU • Abteilung Wald BVU • Staatskanzlei (Amtsblatt) Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Entscheid kann innert einer nicht erstreckbaren Frist von 30 Tagen seit der amtlichen Publikation beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. Die Frist steht still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar. 2. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin beziehungsweise einem Anwalt zu verfassen, welche(r) gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (Anwaltsgesetz, BGFA) vom 23. Juni 2000 zur Vertretung von Parteien vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. 3. Auf eine Beschwerde, welche den Anforderungen gemäss den Ziffern 1 oder 2 nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 4. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der unterzeichneten Beschwerdeschrift beizulegen. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich einzureichen. 5. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen.

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