Quartierplan Schlössli, Sonnenberg und Gass

GH-Frotokol ..9.2..... /tg

1'

.W..?

PROTOKOLL DES REGIERU NGSRATES VON APPENZELL A.RH, 19. Januar f9B2 ]u

Geme ind"e Schwellbrunn: Quartierplan SchtössIi, Sonnenberg, Gass; Genehmigung

(vgl; Trakt. Nr, 599 von l-9. Januar 1982) Dem Bericht d"er Baudirektion vom 11. nehmen:

Januar I9B2 ist zu ent-

Mit schreiben vom !. oktober 1981 ersucht der Gemeinderat sehwellbrunn um die regierungsrätliche Genehmigung des Quarti-erplans rrSchlössli, Sonnenberg, Gass'r. Gemäss Bebauungsplan voni 28. Januar 1975 und der Aenderung vom 28. April l9B0 liegt das QuartierplangeQiet mit Ausnahme des nordöstlichen Zipfels in der tlüohnzone für Einfamilien-häuser sowie in der hrohn- und. Gewerbezone. unter vorbehalt d"er regierungsrätliqh-en Genehniigung der Einzonung der sich d.urch die nischliessung ergebend"en Bebauungsplankorrektur befindet sich das gesamte Quart'ierplangebief, in der Bauzone. Gemäss Art. 57 Abs. 5 BauR ist der Gemej-nd.erat für den Erlass von Quartierplänen zuständig. Die öffentliche Planauflage erfolstg vom 20. Februar bis 2r, März 1980. Ej-n Einsprachöentscheid" ist an den Regierungsrat weitergezogan und äm 1J. Februar 1981 gutgeheissen woid.en. rn der*Folge riess der Gemeind.erat den Pl-an überarbeiten. rn Anwendung von Art. Lz5 Abs. Z EG zuin ZGB ist der Pl-an nicht nochmals öifentlich aufgeregt worderi. Elf Grrndeigentümer haben sich rnit d.en Aenderänget. ausdrücklich einverstanden erklärt. Vier Grund"eigentümein, die keine Zustimmungserklärung abgegeben haben, wurde vom plaäungsamt dle Möglichkeit zur Stellungnahme eröffnet. Drei Grundei[entiimer''haben ihr Einverständnis auf diese Aufforderung hin abgegeben. Der vierte Grundeigentijmer hat sein EinverstaäOnis d"uich stillschweigen bestätigt, Ein Grundeigent'ümer ausserhalb des Quartierplangebietes, der von der:Aenderung in seinen Zufahrtsmöglichkeiten hätte betroffen sein können,-hat einen Dienstbarkeitsvertrag über eln beschränktes Fuss- und Fuhrwegrecht unterzeichnet. Damit sj-nd alle Rechte gewahrt worden, woäit das kommunale Genehmigungsverfahren als abgeschl-ossen bezeichnet i^rerden kann