Nutzungsplanung (2001) Änderung Langwiis/Wiide

Kanton Schaffhausen Regierungsrat

Beschluss vom 13.· April 2010 Protokoll-Nr. 15/245

Lohn,Zonenplanänderung «Lan­ gewis / Wiide» (GB Nr. 326,327, 328,329,337,338,339,343,344 · und 1261 ); Genehmigung 1.

Die Gemeindeversammlung Lohn hat am 30. November 2009 die Zonenplanänderung «Lan­ gewis /Wiide» (GB Nr. 326, 327,328, 329, 337,338,339,343,344 und 1261), umfassend die Umzonung je eines Teiles der Parzellen GB Nr. 343 und 344 von der Industriezone in die Wohnzone W2, einen Teil der Parzelle GB Nr. 1261 von der Verkehrsfläche in die Wohnzone W2 und einen Teil der Parzelle GB Nr. 337 von der Wohnzone W1 in die Wohnzone W2 sowie Teile der Parzellen GB Nr. 326, 327, 328, 329, 338 und 339 von der Landwirtschaftszone in die Wohnzone W1,beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 4. Dezember bis .23. Dezember 2009. Es ist kein Rekurs eingegangen. Mit Schreiben vom 29. Januar 2010 ersucht der Gemeinderat Lohn um Geneh­ migung der Zonenplanänderung «Langewis / Wiide» durch den Regierungsrat. II. 1.

Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Zo­ nenplanänderungen der Genehmigung des Regierungsrates. Im Genehmigungsver­ fahren prüft der Regierungsrat die Änderungen auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst.

2.

Die Prüfung hat ergeben, dass die Zonenplanänderung rechtmässig zustande ge­ kommen ist. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss durch die Gemeindeversammlung wurde die Zonenplanänderung öffentlich aufgelegt und den Betroffenen ein Rekursrecht an den Regierungsrat eingeräumt. Im Genehmigungsverfahren wurden keine Einwände gegen diese Änderung vorgebracht. Die nachgesuchte Genehmigung kann somit er­ teilt werden.

II 1. Auf Antrag des Baudepartements wird