Nutzungsplanung (2001) Änderung GB 739

Kanton Schaffhausen Regierungsrat

Beschluss vom 20. September 2011 Protokoll-Nr. 33/513

Lohn, Zonenplanänderung (Par­ zelle GB Nr. 739); Genehmigung

1. Bei dieser Zonenplanänderung handelt es sich nur um eine kleine Grenzkorrektur (Anpassung an langjährige Nutzung; Fläche seit 1970 nicht mehr landwirtschaftlich, sondern als Grenz­ Hecke genutzt). Aus diesem Grunde hat der Gemeinderat Lohn (gemäss Art. 6 Abs. 3 BauO kann der Gemeinderat geringfügige Zonenplanänderungen selbst beschliessen) am 10. Janu­ ar 2011 die Zonenplanänderung, umfassend die Einzonung eines Teiles von Parzelle GB Nr. 739 von der Landwirtschaftszone in die Wohnzone W2, beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 17. Juni bis 6. Juli 2011. Es sind keine Rekurse eingegangen. Mit Schreiben vom 12. August 2011 ersucht der Gemeinderat Lohn um Genehmigung der Zonenplanänderung durch den Regierungsrat.

II. 1.

Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Zo­ nenplanänderungen der Genehmigung des Regierungsrates. Im Genehmigungsver­ fahren prüft der Regierungsrat die Änderungen auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst.

2.

Die Prüfung hat ergeben, dass die Zonenplanänderung rechtmässig zustande ge­ kommen ist. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG Wpren gewährleistet. Nach dem Beschluss durch den Gemeinderat gemäss Art. 6 Abs. 3 BauO, wurde die Zonenplanänderung öffentlich aufgelegt. Im Genehmigungs­ verfahren wurden keine Einwendungen gegen die Änderung vorgebracht. Die nach­ gesuchte Genehmigung kann somit erteilt werden.