Verordnung
über Aufbau und Führung von Fachhochschulen
(Fachhochschulverordnung; FHSV)

Grundlage für die Bemessung von Beiträgen an die Lehre sind die Betriebskosten für die Lehre. Zu den Betriebskosten zählen die Personalkosten, die Sach- und Dienstleistungskosten sowie die sonstigen Betriebskosten wie Nebenkosten, Reinigungskosten und Unterhaltskosten von Anlagen oder Liegenschaften. Die Infrastrukturkosten zählen nicht zu den Betriebskosten.

Zu den Infrastrukturkosten zählen die Fremd- oder Eigenmietkosten, die effektiven oder die kalkulatorischen Zinsen und die Abschreibungen auf Investitionen, soweit sie mit nicht rückzahlbaren Abgeltungen mitfinanziert worden sind.

Das Departement kann festlegen, dass die Verwaltungskosten nur bis zu einem bestimmten Anteil an den gesamten Betriebskosten berücksichtigt werden.

Das Departement setzt jährlich einen Betrag für Beiträge an die Weiterbildung fest. Die Höhe des Betrags ist auf maximal 20 Prozent der auf den Bereich Weiterbildung entfallenden Betriebskosten der Fachhochschulen begrenzt.

Der Betrag wird im Verhältnis der im Vorjahr ausgestellten Nachdiplome auf die Fachhochschulen verteilt.

Das Departement setzt jährlich einen Betrag für Betriebsbeiträge an die angewandte Forschung und Entwicklung fest.

Die Beiträge an die einzelnen Fachhochschulen werden wie folgt berechnet:

1. 60 Prozent des Betrags werden nach der Aktivität in Lehre und angewandter Forschung und Entwicklung verteilt. In die Berechnung einbezogen werden nur Personen, die mindestens zu 50 Stellenprozent in diesen Bereichen tätig sind, wobei der Anteil Lehre und der Anteil angewandte Forschung und Entwicklung je mindestens 20 Stellenprozent betragen müssen. Die Beiträge werden den einzelnen Fachhochschulen entsprechend ihrem Anteil an der Gesamtsumme der auf die Lehre und die angewandte Forschung und Entwicklung entfallenden Stellenprozente ausgerichtet.

2. 40 Prozent des Betrages werden nach den akquirierten Drittmitteln verteilt. Die Beiträge werden den einzelnen Fachhochschulen ihrem Anteil an der Gesamtsumme der Drittmittel entsprechend ausgerichtet.

Das Departement setzt maximal 5 Prozent der bewilligten Kredite als Beiträge an Qualifizierungsmassnahmen für den Aufbau von Forschungs- und Weiterbildungskompetenz fest.

Als Qualifizierungsmassnahmen gelten namentlich:

1. der Aufbau von Angeboten für die didaktische und methodische Weiterbildung von Lehrkräften;

2. die Förderung des akademischen Nachwuchses.

Bemessungsgrundlage bilden die auf diesen Bereich entfallenden Betriebskosten gemäss Artikel 15 Absatz 1.

Die Beiträge belaufen sich auf maximal 50 Prozent der anrechenbaren Betriebskosten.

Es können Betriebsbeiträge an Fremdmieten von Räumen und Gebäuden ausgerichtet werden, wenn diese nicht bereits als bauliche Investitionen mitfinanziert worden sind.

Die Berechnung erfolgt – unter Ausschluss des Landanteils – pro m2 Nutzfläche (Flächenpauschale) auf der Grundlage des Mietvertrags. Die anrechenbaren Kosten für den Bundesbeitrag werden allenfalls durch die Flächenpauschale begrenzt.

Das Bundesamt erlässt Richtlinien über das Eingabe-, Bemessungs- und Auszahlungsverfahren.

Anspruch auf Investitionsbeiträge begründet bei Bauten ein einheitliches, zeitlich und räumlich klar abgrenzbares Bauvorhaben, das 300 000 Franken übersteigt.

Als bauliche Vorhaben gelten der Erwerb, die Erstellung und der Umbau von Bauten unter Einschluss ihrer Erstausstattung.

Die Festsetzung eines Beitrages erfolgt in der Regel pauschal auf der Grundlage des genehmigten Raumprogrammes (Flächenkostenpauschale). Das Departement legt die Berechnungskriterien fest.

Das Bundesamt kann den Beitrag ausnahmsweise durch Bestimmung der anrechenbaren Baukosten auf der Grundlage des Bauprojektes und des Kostenvoranschlages festlegen.

Es erlässt Richtlinien über das Eingabe-, Bemessungs- und Auszahlungsverfahren. Grundsätzlich kommen die Richtlinien für die Bemessung der Bausubventionen des Bundes zur Anwendung.

Das Gesuch um Investitionsbeiträge muss folgende Angaben enthalten:

1. Zweck und Charakteristiken des Investitionsvorhabens;

2. die Benützer;

3. das Bedürfnis;

4. den Nachweis über die Hochschulzusammenarbeit;

5. den vorgesehenen Aufwand und die vorgesehene Finanzierung.

Beansprucht die Fachhochschule einen Beitrag an eine bauliche Investition mit voraussichtlichen Anlagekosten von mehr als 10 Millionen Franken, so unterbreitet sie vor Ausarbeitung der Pläne das Raumprogramm mit den mutmasslich anfallenden jährlichen Folgekosten dem Bundesamt zur Vorprüfung. Gestützt auf das Ergebnis der Vorprüfung und die Beurteilung der Eidgenössischen Fachhochschulkommission lädt das Bundesamt die Fachhochschule ein, ihm das Vorprojekt, das Raumprogramm und die Kostenschätzung zur Genehmigung einzureichen. Die Zusicherung der Bundesbeiträge richtet sich nach dem Bauprojekt.

Für bauliche Investitionen bis 10 Millionen Franken reicht die Fachhochschule vor der Ausarbeitung der Pläne das Raumprogramm dem Bundesamt zur Genehmigung ein. Liegt die Genehmigung des Bundesamtes vor, so reicht sie ihm das Bauprojekt, das Raumprogramm, den Beschrieb und den Kostenvorschlag ein.

Mit dem Gesuch reicht die Fachhochschule ein Dokument ein, in dem die Trägerschaft ihr grundsätzliches Einverständnis zur Übernahme ihres finanziellen Anteils bestätigt. Ausserdem ist der Nachweis zu erbringen, dass die vorhandenen Infrastrukturen regional bereits ausgelastet sind.

Betrifft ein Investitionsvorhaben wissenschaftspolitische, namentlich forschungs- oder technologiepolitische Grundsatzfragen oder ergeben sich Probleme der gesamtschweizerischen Koordination, so werden folgende Organe angehört:

1. die Eidgenössische Fachhochschulkommission;

2. der Schweizerische Wissenschafts- und Technologierat;

3. die Träger der Fachhochschulen und ihre gemeinsamen Organe;

4. die Leitungen der Fachhochschulen;

5. die Schweizerische Universitätskonferenz;

6. die mitinteressierten Dienststellen des Bundes.

Die genannten hochschul- und forschungspolitischen Organe werden zu einem Vorhaben in der Regel nur einmal angehört. Eine zweite Anhörung findet statt, wenn ein Vorhaben wesentlich geändert wurde.

Personen, die ein Diplom einer anerkannten Ingenieurschule HTL, einer Höheren Wirtschafts- und Verwaltungsschule HWV, einer Höheren Fachschule für Gestaltung HFG oder einer Höheren Hauswirtschaftlichen Fachschule HHF besitzen oder in den Jahren 1998, 1999 oder 2000 das Diplomstudium an der Hotelfachschule Lausanne abgeschlossen haben, können nach der Anerkennung der ersten Fachhochschuldiplome den entsprechenden Fachhochschultitel beantragen, sofern sie sich über eine mindestens fünfjährige anerkannte Berufspraxis oder über den Besuch eines Nachdiplomkurses auf Hochschulstufe ausweisen können. Das Departement regelt die Einzelheiten.

Personen, die den geschützten Titel «Gestalterin FH»/«Gestalter FH» erhalten haben, sind berechtigt, den geschützten Titel «Designerin FH»/«Designer FH» zu tragen.

Personen, die den geschützten Titel «Gestalterin FH»/«Gestalter FH» in Konservierung und Restaurierung erhalten haben, sind berechtigt, den geschützten Titel «Konservatorin-Restauratorin FH»/«Konservator-Restaurator FH» zu tragen.