AS 2008 2809
Verordnung
über Geoinformation
(Geoinformationsverordnung, GeoIV)
vom 21. Mai 2008
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 3 Absatz 2, 5, 6, 9 Absatz 2, 12 Absatz 2, 13 Absätze 1–4, 14 Absatz 2, 15 Absatz 3 sowie 46 Absätze1 und 4 des Geoinformationsgesetzes vom5. Oktober 20071 (GeoIG),
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt für die Geobasisdaten des Bundesrechts (Geobasisdaten).
Der Anhang 1 enthält den Katalog der Geobasisdaten.
Besondere fachgesetzliche Regelungen des Bundesrechts bleiben vorbehalten.
Art. 2 Begriffe
In dieser Verordnung bedeuten:
Nachführung: laufende oder periodische Anpassung der Geobasisdaten an Veränderungen von Standort, Ausdehnung und Eigenschaften der erfassten Räume und Objekte;
Historisierung: Festhalten von Art, Umfang und Zeitpunkt einer Änderung von Geobasisdaten;
Archivierung: periodisches Erstellen von Kopien des Datenbestands und deren dauerhafte und sichere Aufbewahrung;
Eigengebrauch: Nutzung von Geobasisdaten: 1. im persönlichen Bereich und im Kreis von Personen, die unter sich eng verbunden sind, wie Verwandte oder Freunde, 2. durch Lehrpersonen für den Unterricht in der Klasse, 3. in Betrieben, öffentlichen Verwaltungen, Instituten, Kommissionen und ähnlichen Einrichtungen für die interne Information oder Dokumentation;
gewerbliche Nutzung: jede Nutzung von Geobasisdaten, die keine Nutzung zum Eigengebrauch ist;
Intensität der Nutzung: Ausmass der parallelen und wiederholten Nutzung durch die Nutzerin oder den Nutzer.
gewerbliche Leistungen: Dienstleistungen, Produkte und ähnliche Leistungen, die von Organisationseinheiten der öffentlichen Verwaltung ausserhalb ihrer amtlichen Tätigkeit im Wettbewerb zu privaten Anbieterinnen und Anbietern erbracht werden;
Suchdienst: Internetdienst, mit dem nach Geodiensten und, auf der Grundlage entsprechender Geometadaten, nach Geodatensätzen gesucht werden kann;
Darstellungsdienst: Internetdienst, mit dem darstellbare Geodatensätze angezeigt, vergrössert, verkleinert und verschoben, Daten überlagert und die für die Daten relevanten Inhalte von Geometadaten angezeigt werden können und der ein Navigieren in den Geodaten ermöglicht;
Download-Dienst: Internetdienst, der das Herunterladen von Kopien vollständiger Geodatensätze oder von Teilen davon und, wenn durchführbar, den direkten Zugriff darauf ermöglicht;
Transformationsdienst: Internetdienst zur Umwandlung von Geodatensätzen.
Art. 3 Datenqualität
Das Bundesamt für Landestopografie bezeichnet unter Mitwirkung der übrigen zuständigen Fachstellen des Bundes die für Geobasisdaten und Geometadaten verbindlichen Normen. Es berücksichtigt dabei den Stand der Technik und die Normierung auf internationaler Ebene.
Andere Qualitätsanforderungen dürfen nur dann ausschliesslich an Geobasisdaten und Geometadaten gestellt werden, wenn eine Verordnung des Bundesrates dies vorsieht.
2. Abschnitt: Geodätische Bezugssysteme und Bezugsrahmen
Art. 4 Amtlicher Lagebezug
Der Lagebezug der Geobasisdaten richtet sich unter Berücksichtigung der in Artikel 53 Absatz 2 festgelegten Übergangsfristen nach einer der folgenden amtlichen geodätischen Beschreibungen:
Das Bundesamt für Landestopografie legt die geodätischen Definitionen fest und regelt die technischen Einzelheiten.
Art. 5 Amtlicher Höhenbezug
Der amtliche Höhenbezug der Geobasisdaten richtet sich nach dem Landesnivellement 1902 (LN02). Dieses besteht in den Gebrauchshöhen LN02 der Höhenfixpunkte der Landesvermessung.
Ausgangspunkt der Höhenmessung ist der «Repère Pierre du Niton» in Genf. Seine Höhe wird mit 373.60 m festgelegt.
Das Bundesamt für Landestopografie regelt die technischen Einzelheiten.
Art. 6 Andere geodätische Bezugssysteme und Bezugsrahmen
Werden für bestimmte Geobasisdaten oder für bestimmte Formen der Erfassung, Nachführung und Verwaltung von Geobasisdaten andere, insbesondere global gelagerte oder kinematische, geodätische Bezugssysteme und Bezugsrahmen definiert oder zugelassen, so muss die Transformation in die Bezugssysteme und Bezugsrahmen nach den Artikeln4 und 5 gewährleistet sein.
Das Bundesamt für Landestopografie legt die geodätischen Definitionen fest und regelt die technischen Einzelheiten.
Art. 7 Transformation anderer Bezugssysteme
Wer für Geobasisdaten andere räumliche Bezugssysteme verwendet, muss die Transformation in die Bezugssysteme und Bezugsrahmen nach den Artikeln4 und 5 gewährleisten.
3. Abschnitt: Geodatenmodelle
Art. 8 Grundsatz
Den Geobasisdaten ist mindestens ein Geodatenmodell zugeordnet.
Art. 9 Zuständigkeit für die Modellierung
Die jeweils zuständige Fachstelle des Bundes gibt ein minimales Geodatenmodell vor. Sie legt darin die Struktur und den Detaillierungsgrad des Inhaltes fest.
Ein Geodatenmodell wird innerhalb des fachgesetzlichen Rahmens bestimmt durch:
die fachlichen Anforderungen;
den Stand der Technik.
Art. 10 Beschreibungssprache
Die Beschreibungssprache für Geodatenmodelle muss einer anerkannten Norm entsprechen.
Das Bundesamt für Landestopografie legt die allgemeine Beschreibungssprache für Geobasisdaten fest. Es berücksichtigt dabei den Stand der Technik und die Normierung auf internationaler Ebene.
Eine andere Beschreibungssprache darf nur dann ausschliesslich verwendet werden, wenn eine Verordnung des Bundesrates dies vorsieht.
4. Abschnitt: Darstellungsmodelle
Art. 11
Die jeweils zuständige Fachstelle des Bundes kann in ihrem Fachbereich ein oder mehrere Darstellungsmodelle vorgeben und beschreibt diese. Die Beschreibung legt insbesondere den Detaillierungsgrad, die Signaturen und die Legenden fest.
Ein Darstellungsmodell wird innerhalb des fachgesetzlichen Rahmens bestimmt durch:
das Geodatenmodell;
die fachlichen Anforderungen;
den Stand der Technik.
5. Abschnitt: Nachführung, Historisierung
Art. 12 Nachführung
Enthalten die fachgesetzlichen Vorschriften keine Bestimmungen über Zeitpunkt und Art der Nachführung, so gibt die jeweils zuständige Fachstelle des Bundes ein minimales Nachführungskonzept vor. Dieses berücksichtigt:
die fachlichen Anforderungen;
die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer;
den Stand der Technik;
die Kosten der Nachführung.
Art. 13 Historisierung
Geobasisdaten, die eigentümer- oder behördenverbindliche Beschlüsse abbilden, werden so historisiert, dass jeder Rechtszustand mit hinreichender Sicherheit und vertretbarem Aufwand innert nützlicher Frist rekonstruiert werden kann.
Die Methode der Historisierung wird dokumentiert.
6. Abschnitt: Gewährleistung der Verfügbarkeit
Art. 14 Nachhaltige Verfügbarkeit
Die Stelle nach Artikel 8 Absatz 1 GeoIG bewahrt Geobasisdaten so auf, dass sie in Bestand und Qualität erhalten bleiben.
Sie sichert die Geobasisdaten nach anerkannten Normen und nach dem Stand der Technik. Insbesondere lagert sie die Daten periodisch in geeignete Datenformate aus und bewahrt die ausgelagerten Daten sicher auf.
Das Bundesamt für Landestopografie kann die Mindestdauer der Verwaltung der Geobasisdaten durch die Stelle nach Artikel 8 Absatz 1 GeoIG festlegen.
Art. 15 Archivierung
Liegt die Zuständigkeit nach Artikel 8 Absatz 1 GeoIG bei einer Stelle des Bundes, richtet sich die Archivierung nach dem Archivierungsgesetz vom26. Juni 19982 und den zugehörigen Ausführungsvorschriften.
Liegt die Zuständigkeit beim Kanton, bezeichnet dieser durch Rechtssatz die für die Archivierung zuständige Stelle.
Das Bundesamt für Landestopografie kann die Mindestdauer der Aufbewahrung festlegen.
Art. 16 Archivierungskonzept
Liegt die Zuständigkeit nach Artikel 8 Absatz 1 GeoIG bei einer Stelle des Bundes, richtet sich die Archivierung nach dem Archivierungsgesetz vom26. Juni 19983 und den zugehörigen Ausführungsvorschriften.
Liegt die Zuständigkeit beim Kanton, erstellt die für die Archivierung zuständige Stelle für alle betroffenen Geobasisdaten ein Archivierungskonzept. Dieses hält mindestens Folgendes verbindlich fest:
den Zeitpunkt der Archivierung;
den Ort der Archivierung;
die Modalitäten des Datentransfers zur Archivierungsstelle;
die Dauer der Aufbewahrung;
die Methode und Periodizität der Datensicherung;
die periodische Auslagerung in geeignete Datenformate;
die Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Daten;
die Modalitäten der Löschung und Vernichtung von Daten.
7. Abschnitt: Geometadaten
Art. 17 Grundsatz
Alle Geobasisdaten werden durch Geometadaten beschrieben.
Das Bundesamt für Landestopografie legt die Norm für die Geometadaten der Geobasisdaten fest. Es berücksichtigt dabei den Stand der Technik und die Normierung auf internationaler Ebene.
Eine andere Norm darf nur dann ausschliesslich verwendet werden, wenn eine Verordnung des Bundesrates dies vorsieht.
Art. 18 Zugang
Geometadaten werden zusammen mit den Geobasisdaten, die sie beschreiben, öffentlich zugänglich gemacht.
Der Zugang kann nur beschränkt werden, wenn eine Verordnung des Bundesrates dies vorsieht.
Die jeweils zuständige Fachstelle gewährleistet den Zugriff auf die Geometadaten.
Das Bundesamt für Landestopografie gewährleistet die Vernetzung der Geometadaten.
Art. 19 Nachführung, Archivierung
Die Geometadaten werden zusammen mit den Geobasisdaten, die sie beschreiben, nachgeführt und archiviert.
8. Abschnitt: Zugang und Nutzung
Art. 20 Geltungsbereich des Abschnitts
Dieser Abschnitt gilt nicht für den Austausch unter Behörden nach Artikel 14 GeoIG und für die Nutzung durch Behörden im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags. Vorbehalten bleibt Artikel 41.
Art. 21 Zugangsberechtigungsstufen
Die Geobasisdaten werden folgenden Zugangsberechtigungsstufen zugewiesen:
öffentlich zugängliche Geobasisdaten: Zugangsberechtigungsstufe A;
beschränkt öffentlich zugängliche Geobasisdaten: Zugangsberechtigungsstufe B;
nicht öffentlich zugängliche Geobasisdaten: Zugangsberechtigungsstufe C.
Die Zugangsberechtigungsstufen der Geobasisdaten sind im Anhang 1 festgelegt.
Art. 22 Zugang zu Geobasisdaten der Stufe A
Zu Geobasisdaten der Zugangsberechtigungsstufe A wird Zugang gewährt.
Der Zugang wird im Einzelfall oder generell für Teile des Datensatzes eingeschränkt, aufgeschoben oder verweigert, wenn:
die zielkonforme Durchführung konkreter behördlicher Massnahmen beeinträchtigt würde;
die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz gefährdet werden kann;
aussenpolitische Interessen oder die internationalen Beziehungen der Schweiz oder eines Kantons beeinträchtigt werden können;
die Beziehungen zwischen dem Bund und den Kantonen oder zwischen Kantonen beeinträchtigt werden können;
die wirtschafts-, geld- und währungspolitischen Interessen der Schweiz gefährdet werden können;
Berufs-, Geschäfts- oder Fabrikationsgeheimnisse offenbart werden können;
spezialgesetzliche Geheimhaltungspflichten verletzt werden können.
Art. 23 Zugang zu Geobasisdaten der Stufe B
Zu Geobasisdaten der Zugangsberechtigungsstufe B wird kein Zugang gewährt.
Der Zugang wird im Einzelfall oder generell ganz oder für Teile des Datensatzes gewährt, wenn:
er den Geheimhaltungsinteressen nicht widerspricht; oder
die Geheimhaltungsinteressen durch rechtliche, organisatorische oder technische Massnahmen gewahrt werden können.
Art. 24 Zugang zu Geobasisdaten der Stufe C
Zu Geobasisdaten der Zugangsberechtigungsstufe C wird kein Zugang gewährt.
Art. 25 Einwilligung zur Nutzung
Die Einwilligung zur Nutzung zum Eigengebrauch wird erteilt, wenn:
der Zugang gewährt werden kann;
die Nutzerin oder der Nutzer deklariert hat, dass die Nutzung ausschliesslich dem Eigengebrauch dient;
die Gebühr durch Verfügung oder Vertrag festgelegt oder vorab bezogen wird.
Die Einwilligung zur gewerblichen Nutzung wird erteilt, wenn:
der Zugang gewährt werden kann;
die Nutzerin oder der Nutzer registriert ist;
die Nutzerin oder der Nutzer Zweck, Intensität und Dauer der gewerblichen Nutzung deklariert hat;
die Gebühr durch Verfügung oder Vertrag festgelegt oder vorab bezogen wird;
Daten der Zugangsberechtigungsstufe B auch den Dritten zugänglich gemacht werden dürfen, an welche die Weitergabe vorgesehen ist.
Die Einwilligung zur Nutzung kann befristet werden, wenn der Verlust der Aktualität der Daten zu einer Gefährdung führen kann.
Die Einwilligung kann hinsichtlich Zweck, Intensität oder Dauer der Nutzung beschränkt werden, wenn die Höhe der Gebühr von diesen Faktoren abhängt.
Die jeweils zuständige Fachstelle kann für bestimmte Geobasisdaten die Nutzung ohne Einwilligung zulassen.
Art. 26 Verweigerung der Einwilligung
Die Einwilligung wird durch Verfügung verweigert.
Wird der Vertragsabschluss oder die Einwilligung mittels organisatorischer oder technischer Zugangskontrollen verweigert, so kann die betroffene Person eine Verfügung verlangen.
Art. 27 Nachträgliche Einwilligung
Werden Geobasisdaten widerrechtlich genutzt, so wird das Verfahren zur Erteilung der Einwilligung nachträglich von Amtes wegen durchgeführt.
Art. 28 Nutzung zum Eigengebrauch
Für die Nutzung zum Eigengebrauch gelten die entsprechenden Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes vom9. Oktober 19924 sinngemäss.
Art. 29 Datenschutz
Die Nutzerinnen und Nutzer sind für die Einhaltung der Vorschriften über den Datenschutz verantwortlich.
Sie sind verpflichtet, der Stelle nach Artikel 8 Absatz 1 GeoIG sowie dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten jederzeit Auskunft über die zur Einhaltung der Vorschriften über den Datenschutz getroffenen Massnahmen zu erteilen.
Art. 30 Quellenangabe
Geobasisdaten dürfen nur mit der Angabe der Quelle wiedergegeben werden.
Art. 31 Nutzung durch Dritte
Werden Geobasisdaten weitergegeben, so gelten die Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer auch für die empfangenden Dritten.
Art. 32 Vertragliche Regelungen
Vertragliche Regelungen des Zugangs zu Geobasisdaten sowie von deren Nutzung und Weitergabe dürfen von den Bestimmungen der Artikel 28–31 abweichen, wenn sie:
Schutzvorschriften enthalten, die mindestens gleichwertig sind; und
die Gleichbehandlung der Wettbewerbsteilnehmerinnen und -teilnehmer gewährleisten.
Art. 33 Vernichtung widerrechtlich genutzter Daten
Werden Geobasisdaten widerrechtlich genutzt und kann die nachträgliche Einwilligung nicht erteilt werden, so ordnet die Stelle nach Artikel 8 Absatz 1 GeoIG die Vernichtung der Daten oder die Einziehung der Datenträger bei der Nutzerin oder dem Nutzer an.
Sie verfügt die Vernichtung oder Einziehung unabhängig von einer allfälligen strafrechtlichen Verfolgung.
9. Abschnitt: Geodienste
Art. 34 Dienste für Geobasisdaten
Die Geobasisdaten werden durch folgende Geodienste zugänglich und nutzbar gemacht:
durch Darstellungsdienste: alle Geobasisdaten der Zugangsberechtigungsstufe A;
durch Download-Dienste: die im Anhang 1 entsprechend bezeichneten Geobasisdaten.
Das Bundesamt für Landestopografie kann für diese Geodienste Vorschriften über die qualitativen und technischen Anforderungen im Hinblick auf eine optimale Vernetzung erlassen. Es berücksichtigt dabei den Stand der Technik und die Normierung auf internationaler Ebene.
Die jeweils zuständige Fachstelle des Bundes kann in ihrem Fachbereich ergänzende Weisungen erlassen.
Art. 35 Dienste für Geometadaten
DieGeometadaten der Geobasisdaten werden durch Suchdienste zugänglich gemacht.
Das Bundesamt für Landestopografie kann für diese Geodienste Vorschriften über die qualitativen und technischen Anforderungen im Hinblick auf eine optimale Vernetzung erlassen. Es berücksichtigt dabei den Stand der Technik und die Normierung auf internationaler Ebene.
Art. 36 Sachbereichsübergreifende Geodienste
Das Bundesamt für Landestopografie betreibt folgende sachbereichsübergreifende Geodienste:
vernetzter Suchdienst für die Geometadaten aller Geobasisdaten;
vernetzter Suchdienst für Geodienste im Sinne nach Artikel 34;
Dienst für die Transformation zwischen den amtlichen Bezugsrahmen (Art. 4);
Dienst für die Transformation zwischen den amtlichen Bezugssystemen und -rahmen (Art.4 und 5) und anderen geodätischen Bezugssystemen und -rahmen (Art. 6);
vernetzter Zugang zu den Geobasisdaten.
10. Abschnitt: Datenaustausch unter Behörden
Art. 37 Gewährung des Zugangs
Die Stelle nach Artikel 8 Absatz 1 GeoIG gewährt anderen Stellen von Bund oder Kantonen auf Anfrage hin Zugang zu Geobasisdaten.
Sie stellt den Zugang durch einen Download-Dienst sicher. Wo dies nicht möglich ist, übermittelt sie die Daten in einer anderen Form.
Art. 38 Verweigerung des Zugangs
Die Stelle nach Artikel 8 Absatz 1 GeoIG verweigert den Zugang zu Geobasisdaten, wenn:
die Geobasisdaten der Zugangsberechtigungsstufe B oder C zugewiesen sind und die anfragende Stelle kein öffentliches Interesse am Zugang geltend machen kann;
die Zugangsgewährung die innere oder äussere Sicherheit gefährden könnte.
Art. 39 Datenschutz, Geheimhaltung
Die empfangende Stelle ist für die Einhaltung der Vorschriften über den Datenschutz und die Geheimhaltung verantwortlich.
Die abgebende Stelle weist die empfangende Stelle auf das Bestehen besonderer Vorschriften hin.
Art. 40 Weitergabe an Dritte
Eine Behörde kann für Geobasisdaten, zu denen sie nach dem8. Abschnitt Zugang hat, unabhängig davon, ob diese bearbeitet werden, Dritten Zugang gewähren und die Nutzung erlauben, wenn sie:
für die Regelung von Zugang und Nutzung die gleichen Vorschriften anwendet, wie die nach Artikel 8 Absatz 1 GeoIG zuständige Stelle;
auf den Stand der Aktualität hinweist;
die vorgeschriebenen Gebühren erhebt und an die Stelle nach Artikel 8 Absatz 1 GeoIG weiterleitet.
Gibt sie die Geobasisdaten kostenlos weiter, so trägt sie die vorgeschriebenen Gebühren selber.
Art. 41 Gewerbliche Leistungen von Behörden und Verwaltungen
Eigene gewerbliche Leistungen von Behörden fallen unter den8. und den 11. Abschnitt, auch wenn sie auf einem gesetzlichen Auftrag beruhen.
Art. 42 Pauschale Abgeltung
Die pauschale Abgeltung wird unter Berücksichtigung folgender Elemente festgelegt:
geschätzte Zahl und Art der ausgetauschten Informationseinheiten;
gewährte Abgeltungen und Finanzhilfen des Bundes;
geschätzte Gebühreneinnahmen.
11. Abschnitt: Grundsätze für die Gebührenregelungen des Bundes
Art. 43 Geltungsbereich des Abschnitts
Dieser Abschnitt gilt nicht für den Austausch unter Behörden nach Artikel 14 GeoIG und für die Nutzung durch Behörden im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags. Vorbehalten bleibt Artikel 41.
Art. 44 Gebühr
Die Gebühr für die Nutzung von Geobasisdaten des Bundes bemisst sich nach der Zahl und der Art der Informationseinheiten.
Die Gebühr setzt sich zusammen:
bei Nutzung zum Eigengebrauch: aus höchstens den Grenzkosten und einem angemessenen Beitrag an die Infrastruktur;
bei gewerblicher Nutzung: aus den Grenzkosten und einem der Nutzung angemessenen Beitrag an die Infrastruktur sowie an die Investitions- und Nachführungskosten.
Art. 45 Rabatte
Ausgehend von der Gebühr nach Artikel 44 können die Regelungen Rabatte vorsehen auf der Grundlage:
der Intensität der Nutzung;
der Dauer der Nutzung;
der besonderen Eigenschaften der Nutzerin oder des Nutzers.
Art. 46 Pauschale
Anstelle der Bemessung im Einzelfall können die Regelungen pauschale Gebühren vorsehen.
Sie berücksichtigen dabei die Grundsätze nach den Artikeln 44 und 45.
Art. 47 Gebührenfreiheit
Von einer Gebühr für die Nutzung der Geobasisdaten des Bundes mit Ausnahme des Bereitstellungs- und Vertriebsaufwands befreit sind:
öffentliche Bildungsinstitutionen des Bundes, der Kantone und der Gemeinden: für den Eigengebrauch;
Forschungsinstitutionen des Bundes und der Kantone: für den Eigengebrauch;
steuerbefreite gemeinnützige Organisationen: für alle Nutzungen, ausser für die Weitergabe an Dritte.
In den Fällen nach Absatz 1 kann eine Gebühr erhoben werden, wenn die Gesuche um Zugang und Nutzung:
offensichtlich unsinnig, missbräuchlich oder querulatorisch sind;
einen ausserordentlichen Bearbeitungsaufwand erfordern, beispielsweise durch umfangreiche Recherchen, besondere Arten der Reproduktion oder eine besondere elektronische Verarbeitung.
12. Abschnitt: Koordination, Mitwirkung
Art. 48 Koordinationsorgan
Für die Koordination im Bereich der Geoinformation des Bundes wird ein Koordinationsorgan nach Artikel 55 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom21. März 19975 eingesetzt.
Das Koordinationsorgan hat folgende Aufgaben:
Koordination der Tätigkeiten der Bundesverwaltung;
Entwicklung von Strategien des Bundes;
Mitwirkung bei der Entwicklung von technischen Normen;
Betrieb eines Kompetenzzentrums;
Beratung von kantonalen Stellen.
Es ist gegenüber den Stellen des Bundes weisungsberechtigt.
Das Koordinationsorgan setzt sich zusammen aus mindestens je einer Vertreterin oder einem Vertreter jedes Departements und der Bundeskanzlei sowie aus dem Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen und des Bundesamtes für Landestopografie. Jede Behörde bezeichnet ihre Vertretung selber.
Es ist administrativ dem Bundesamt für Landestopografie zugeordnet und verfügt über eine eigene Geschäftsstelle.
Art. 49 Identifikator
Allen Geobasisdaten wird ein eindeutiger numerischer Identifikator zugeordnet. Der Identifikator wird im Anhang 1 festgehalten.
Art. 50 Mitwirkung der Kantone, Anhörung der Organisationen
Bei der Vorbereitung von technischen Normen und anderen Vorgaben des Bundes im Geltungsbereich dieser Verordnung, die nicht ausschliesslich die Bundesverwaltung betreffen, stellt der Bund die Mitwirkung der Kantone und die Anhörung der Partnerorganisationen auf geeignete Weise sicher.
13. Abschnitt: Ordnungswidrigkeiten
Art. 51 Widerhandlungen, Strafverfolgung
Mit Busse bis zu 5000 Franken wird bestraft, wer:
sich oder Dritten widerrechtlich Zugang zu Geobasisdaten verschafft;
Geobasisdaten oder Geodienste ohne Einwilligung nutzt;
Geobasisdaten ohne Einwilligung weitergibt;
Vorschriften über die Nutzung, namentlich über die Quellenangabe, missachtet.
Die Strafverfolgung obliegt den Kantonen.
14. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 52 Änderung bisherigen Rechts
Die Änderung bisherigen Rechts wird im Anhang 2 geregelt.
Art. 53 Übergangsbestimmungen
Für die Umsetzung der Artikel 3, 8–19 und 34–36 wird den Kantonen eine Frist von fünf Jahren ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung gewährt. Verweist die Verordnung auf technische Normen und Vorgaben, die beim Inkrafttreten noch nicht bestehen, so gilt die Übergangsfrist ab dem Zeitpunkt, in dem diese den Kantonen mitgeteilt werden.
Für den Wechsel des Lagebezugssystems und -rahmens von CH1903/LV03 zu CH1903+/LV95 werden folgende Übergangsfristen festgelegt:
für den Wechsel bei den Referenzdaten bis zum31. Dezember 2016;
für den Wechsel bei den übrigen Geobasisdaten bis zum31. Dezember 2020.
Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a tritt am1. Januar 2021 ausser Kraft.
Art. 54 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Juli 2008 in Kraft.
21. Mai 2008 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates |
|---|
Der Bundespräsident: Pascal Couchepin |
Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova |
Anhang 1
(Art. 1 Abs. 2) Katalog der Geobasisdaten des Bundesrechts
Art. 8 Abs. 1)
Übereinkommen zum SR 0.451.41 BAFU A X 1 Schutz des Kultur- und Naturgutes der Welt (UNESCO Weltnaturerbe) Übereinkommen über SR 0.451.45 BAFU A X 2 Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel, von internationaler Bedeutung (Ramsar-Konvention) Alpenkonvention SR 0.700.1 ARE A X 3 Luftfahrtkarten SR 0.748.0 BAZL A4
Art. 37, Annex 4,
Annex 11, Annex 14, Annex 15 Luftfahrtdaten SR 0.748.0 BAZL A5
Art. 37,
Annex 11, Annex 15 Elektronische Hindernis- SR 0.748.0 BAZL A 6 und Geländedaten Art. 37, Annex 15 Grundbuch: öffentlich SR 210 Art. 949a Kantone A 7 zugängliche Informationen Abs. 3, 970 [BJ] SR 211.432.1
Art. 106a
Grundbuch: übrige Daten SR 210 Art. 949a Kantone B 8 gemäss eGRISDM Abs. 3, 970 [BJ] SR 211.432.1
Art. 6 ff.
Eidg. Gebäude- und SR 431.01 Art. 10 BFS B X 9 Wohnungsregister SR 431.841
Art. 1 ff.
Betriebs- und Unterneh- SR 431.01 Art. 10 BFS B X 10 mensregister SR 431.903
Art. 1 ff.
Eidg. Betriebszählungen SR 431.012.1 BFS B X11
Anhang
Bezeichnung Rechtsgrundlage Zuständige
Art. 8 Abs. 1)
Arealstatistik der Schweiz SR 431.012.1 BFS A X12
Anhang
Strassenverkehrszählung SR 431.012.1 ASTRA A X 13 übergeordnetes Netz Anhang Strassenverkehrszählung SR 431.012.1 Kantone A X 14 regionales und lokales Anhang [ASTRA] Netz Eidg. Volkszählungen SR 431.112 BFS B X15
Art. 1 ff.
Inventar der historischen SR 451 Art. 5 ASTRA A X 16 Verkehrswege der Schweiz SR 451.1 Art. 23 national Abs. 1 Bst. c
Art. 10 Abs. 3
Inventar der historischen SR 451 Art. 5 Kantone A X 17 Verkehrswege der Schweiz SR 451.1 Art. 23 [ASTRA] regional und lokal Abs. 1 Bst. c
Art. 10 Abs. 3
Bundesinventar der Land- SR 451 Art. 5 BAFU A X 18 schaften und Naturdenk- SR 451.11 mäler von nationaler Art. 1 ff. Bedeutung (BLN) Bundesinventar der Auen- SR 451 Art. 18a BAFU A X 19 gebiete von nationaler SR 451.31 Bedeutung Art. 1 ff. Bundesinventar der Hoch- SR 451 Art. 18a BAFU A X 20 und Übergangsmoore von SR 451.32 nationaler Bedeutung Art. 1 ff. Bundesinventar der Flach- SR 451 Art. 18a BAFU A X 21 moore von nationaler SR 451.33 Bedeutung Art. 1 ff. Bundesinventar der Am- SR 451 Art. 18a BAFU A X 22 phibienlaichgebiete von SR 451.34 nationaler Bedeutung Art. 1 ff. Biotope von regionaler SR 451 Art. 18b Kantone A X 23 und lokaler Bedeutung SR 451.1 Art. 18 [BAFU] Bundesinventar der Moor- SR 451 Art. 23b BAFU A X 24 landschaften von besonde- SR 451.35 rer Schönheit und nationa- Art. 1 ff. ler Bedeutung
Art. 8 Abs. 1)
Bundesinventar der schüt- SR 451.12 BAK A 25 zenswerten Ortsbilder der Art. 1 ff. Schweiz (ISOS) Kantonales Inventar der SR 451.31 Art. 3 Kantone A X 26 Auengebiete von natio- [BAFU] naler und regionaler Bedeutung Kantonales Inventar der SR 451.32 Art. 3 Kantone A X 27 Hoch- und Übergangs- [BAFU] moore von nationaler und regionaler Bedeutung Kantonales Inventar der SR 451.33 Art. 3 Kantone A X 28 Flachmoore von nationaler [BAFU] und regionaler Bedeutung Kantonales Inventar der SR 451.34 Art. 5 Kantone A X 29 Amphibienlaichgebiete [BAFU] von nationaler und regionaler Bedeutung Kantonales Inventar der SR 451.35 Art. 3 Kantone A X 30 Moorlandschaften von [BAFU] besonderer Schönheit und von nationaler Bedeutung Schweizerischer SR 454 Art. 1 ff. BAFU A X 31 Nationalpark Sachplan Militär SR 510.51 Art. 6 VBS A X32
Art. 14 ff.
Geodätische SR 510.62 swisstopo X A X 33 Bezugssysteme Art. 22 ff. (Landesvermessung) SR 510.626
Art. 1 ff.,7
Art. 4 f.
Geodätische Bezugs- SR 510.62 swisstopo X A X 34 rahmen (Fixpunkt- und Art. 22 ff. Permanentnetzdaten SR 510.626 Landesvermessung) Art. 1 ff.,7
Art. 4 f.
Orthofotos SR 510.62 swisstopo X A X 35
Art. 8 Abs. 1)
Luftbilder SR 510.62 swisstopo X A 36 Satellitenbilder SR 510.62 swisstopo X A X 37 Topografisches Land- SR 510.62 swisstopo X A X 38 schaftsmodell Art. 22 ff. (Landesvermessung) SR 510.626 Art. 7 Hoheitsgrenzen SR 510.62 swisstopo X A X 39 Geografische Namen SR 510.62 swisstopo X A X 40 Höhendaten SR 510.62 swisstopo X A X 41 Landeskartenwerk SR 510.62 swisstopo X A X 42 1:25 000 bis 1:1 Mio. Art. 22 ff. SR 510.626 Art. 8 Atlas der Schweiz SR 510.62 swisstopo A 43
Art. 22 ff.
Art. 23
Hydrologischer Atlas SR 510.62 BAFU A 44
Art. 22 ff.
Art. 23
Klimaatlas der Schweiz SR 510.62 Meteo- A 45
Art. 22 ff. Schweiz
Art. 23
Geologisches Kartenwerk SR 510.62 swisstopo A X 46
Art. 22 ff.
Art. 23
Geophysikalisches SR 510.62 swisstopo A 47 Kartenwerk Art. 22 ff.
Art. 23
Art. 8 Abs. 1)
Geotechnisches SR 510.62 swisstopo A 48 Kartenwerk Art. 22 ff.,27 f.
Art. 23
SR 510.624
Art. 10
Historische Karten SR 510.62 swisstopo X A 49
Art. 22 ff.
SR 510.626.1
Art. 10
Landesgeologie SR 510.62 swisstopo A 50 (Grundlagendaten) Art. 27 f. SR 510.624
Art. 5 Bst. a
Plan für das Grundbuch SR 510.62 Kantone X A X 51
Art. 5
Basisplan-AV-CH SR 510.62 Kantone X A X 52
Art. 5
Fixpunkte LFP1, HFP1 SR 510.62 swisstopo X A X 53 (Landesvermessung) Art. 29 ff.
Art. 2
Fixpunkte LFP2, HFP2, SR 510.62 Kantone X A X 54
Art. 6
Bodenbedeckung SR 510.62 Kantone X A X 55
Art. 6
Einzelobjekte SR 510.62 Kantone X A X 56
Art. 6
Höhen SR 510.62 Kantone X A X 57
Art. 6
Art. 8 Abs. 1)
Nomenklatur SR 510.62 Kantone X A X 58
Art. 6
Liegenschaften SR 510.62 Kantone X A X 59
Art. 6
Gebäudeadressen SR 510.62 Kantone X A X 60
Art. 6
Dauernde Bodenverschie- SR 510.62 Kantone X A X 61 bungen Art. 29 ff. [V+D]
Art. 6
Hoheitsgrenzen SR 510.62 Kantone X A X 62
Art. 6
Administrative SR 510.62 Kantone X A X 63 Einteilungen Art. 29 ff. [V+D]
Art. 6
Rohrleitungen SR 510.62 Kantone X A X 64
Art. 6
SR 746.1 Art. 1 Schweizerisches Ver- SR 520.31 Art. 3 BABS A 65 zeichnis der Kulturgüter von nationaler und regionaler Bedeutung Inventar Trinkwasserver- SR 531.32 Kantone C 66 sorgung in Notlagen Art. 8 [BAFU] Velowegnetze SR 700 Art. 3 Kantone A X 67 Abs. 3 Bst. c, [ASTRA]
Art. 6 Abs. 3
Art. 10 Abs. 3
Art. 8 Abs. 1)
Fruchtfolgeflächen gemäss SR 700 Art. 6 Kantone A X 68 Sachplan FFF Abs. 2 Bst a [ARE]
Art. 26 ff.
SR 700.1 Art. 28 Abs. 2 Richtpläne der Kantone SR 700 Art. 6 ff. Kantone A 69 SR 700.1 [ARE]
Art. 4 ff.
Sachplan Verkehr Teil SR 700 Art. 13 ARE A X 70 Gesamtverkehr SR 700.1
Art. 14 ff.
Sachplan Verkehr Teil SR 700 Art. 13 BAV A X 71
Art. 14 ff.
SR 742.104 Sachplan Verkehr Teil SR 700 Art. 13 ASTRA A 72 Strasse Nutzungsplanung SR 700 Art. 14, Kantone A X 73 (kantonal / kommunal)26 [ARE] Stand der Erschliessung SR 700 Art. 19 Kantone A X 74 SR 700.1 [ARE]
Art. 31 f.
Landumlegungsperimeter SR 700 Art. 20 Kantone A X 75 [ARE] Planungszonen SR 700 Art. 27 Kantone A X 76 [ARE] Landwirtschaft (Grund- SR 700.1 Art. 14 BLW A X 77 lagendaten) Sachplan geologische SR 700.1 BFE A X 78 Tiefenlager Art. 14 ff. SR 732.11 Art. 5 Fuss- und Wanderweg- SR 704 Art. 4, 16 Kantone A X 79 netze [ASTRA] Hochwasserschutz und - SR 721.100 BAFU A X 80 sicherheit (Grundlagen- Art. 13 daten) SR 721.100.1
Art. 26
Hochwasserschutz und - SR 721.100 Kantone A 81 sicherheit (weitere Erhe- Art. 14 [BAFU] bungen) SR 721.100.1
Art. 27
Art. 8 Abs. 1)
Übersicht Wasserkraft- SR 721.80 BFE A X 82 anlagen (WASTA) Art. 29a Übersicht Wasser- SR 721.80 Kantone A X 83 entnahmen Art. 29a [BFE] Wasserrechtsverzeichnis SR 721.80 Art. 31 Kantone B 84 [BFE] VAEW-Gebiete SR 721.821 Art. 5 BFE A X 85 Planung der National- SR 725.11 Art. 9 ASTRA X A X 86 strassen Projektierungszonen SR 725.11 Art. 14 ASTRA A 87 Nationalstrassen Baulinien Nationalstrassen SR 725.11 Art. 22 ASTRA A 88 Enteignungsplan National- SR 725.11 Art. 39 ASTRA B 89 strassen Hauptstrassennetz SR 725.116.21 ASTRA X A 90
Art. 16, Anhang 2
Kernkraftwerke SR 732.1 BFE B X 91
Art. 1 ff.
Werkpläne elektrische SR 734.0 Art. 3 Werks- B 92 Kabelleitungen SR 734.31 Art. 62 betreiber [BFE] Übersichtsplan elektrische SR 734.0 Art. 3, Werks- B 93 Anlagen16 betreiber SR 734.25 Art. 14 [BFE] Sachplan Übertragungs- SR 734.0 Art. 16 BFE A X 94 leitungen Abs. 5
Art. 14 ff.
Strassenverkehrsunfallorte SR 741.51 ASTRA B 95
Art. 128
Projektierungszonen SR 742.101 BAV A X 96 Eisenbahnanlagen Art. 18n Baulinien Eisenbahn- SR 742.101 BAV A X 97 anlagen Art. 18q Eisenbahnlinien und SR 742.121 Art. 5 BAV A X 98 Bahnhöfe Seilbahnen SR 743.011, BAV A X 99
Art. 10
Schifffahrts-Gewässernetz SR 747.201 Kantone A X 100
Art. 3, 5 [BAV]
Sachplan Wasserstrassen SR 747.219.1 ARE A X 101
Art. 5
Art. 8 Abs. 1)
Sachplan Verkehr Teil SR 748,0 Art. 37a BAZL A 102 Luftfahrt (Sachplan Abs. 5 Infrastruktur der Luftfahrt) SR 748.131.1
Art. 3a
Art. 14 ff.
Projektierungszonen SR 748.0 BAZL A 103 Flughafenanlagen Art. 37n–p Baulinien Flughafen- SR 748.0 BAZL A 104 anlagen Art. 37q–s Luftfahrthinderniskarte SR 748.131.1 BAZL A 105 und -verzeichnis Art. 60, 61 Hindernisbegrenzungs- SR 748.131.1 BAZL B 106 flächen-Kataster Luftfahrt Art. 62 Vermessungsflächen- SR 748.131.1 BAZL B 107 Kataster Art. 62a Sicherheitszonenplan bei SR 748.131.1 BAZL A 108 Flughäfen Art. 71–73 Sendernetzpläne Radio SR 784.10, BAKOM A 109 und Fernsehen Art. 13, 24 f. Standorte Funkanlagen SR 784.10 BAKOM B 110 (Betriebsdaten) Art. 13a SR 784.102.1
Art 13, 17
Antennenkataster der SR 784.10 BAKOM A 111 Anlagen der öffentlichen Art. 24 f. Mobilfunknetze und der Rundfunkstationen Risikokataster SR 814.01 Art. 10 BAFU C 112 (Datensammlung des SR 814.012 Bundesamtes) Art. 17 Risikokataster (Erhebun- SR 814.01 Art. 10 Kantone C 113 gen der Kantone) SR 814.012 [BAFU]
Art. 16
Abfallanlagen SR 814.01 Art. 31 Kantone A X 114 SR 814.600 [BAFU]
Art. 17, 18
Deponieverzeichnis SR 814.01 Art. 31 Kantone A X 115 SR 814.600 [BAFU]
Art. 23
Kataster der belasteten SR 814.01 Kantone A X 116 Standorte Art. 32c [BAFU] SR 814.680 Art 5
Art. 8 Abs. 1)
Kataster der belasteten SR 814.01 VBS A X 117 Standorte im Bereich des Art. 32c [BAFU] Militärs SR 814.680 Art. 5 Kataster der belasteten SR 814.01 BAZL A X 118 Standorte im Bereich der Art. 32c [BAFU] zivilen Flugplätze SR 814.680 Art. 5 Kataster der belasteten SR 814.01 BAV A X 119 Standorte im Bereich des Art. 32c [BAFU] öffentlichen Verkehrs SR 814.680 Art. 5 Lärmbelastungskarten – SR 814.01 Art. 44 BAFU A 120 nationale Übersicht Nationales Beobachtungs- SR 814.01 Art. 44 BAFU A X 121 netz für Luftfremdstoffe SR 814.318.142.1 (NABEL) Art. 39 Kantonale Erhebungen der SR 814.01 Art. 44 Kantone A X 122 Luftbelastung (Messnetze) SR 814.318.142.1 [BAFU]
Art. 27
Nationale Karten über die SR 814.01 Art. 44 BAFU A 123 Luftbelastung Ergebnisse Nationale SR 814.01 Art. 44 BAFU A 124 Beobachtung Bodenbe- SR 814.12 Art. 3 lastung(NABO) Ergebnisse Kantonale SR 814.01 Art. 44 Kantone A 125 Überwachung Bodenbe- SR 814.12 [BAFU] lastung (FABO) Art. 4 . Lärmbelastungskataster für SR 814.01 Art. 44 BAV A X 126 Eisenbahnanlagen SR 814.41 [BAFU]
Art. 37, 45
Register über die Freiset- SR 814.01 Art. 46 BAFU A X 127 zung von Schadstoffen Abs. 2 sowie den Transfer von SR 814.017 Art. 8 Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser Regionale Entwässerungs- SR 814.20 Art. 7 Kantone A X 128 planung REP SR 814.201 Art. 4 [BAFU] Kommunale Entwässe- SR 814.20 Art. 7 Kantone A X 129 rungsplanung GEP SR 814.201 Art. 5 [BAFU] Gewässerschutzbereiche SR 814.20 Art. 19 Kantone A X 130 SR 814.201 [BAFU]
Art. 29, 30,
Anhang 4
Art. 8 Abs. 1)
Grundwasserschutzzonen SR 814.20 Art. 20 Kantone A X 131 SR 814.201 [BAFU]
Art. 29, 30,
Anhang 4
Grundwasserschutzareale SR 814.20 Art. 21 Kantone A X 132 SR 814.201 Art. [BAFU] 29, 30, Anhang 4 Wasserqualität SR 814.20 Art. 57 BAFU A X 133 (Erhebungen von gesamtschweizerischem Wasserqualität (weitere SR 814.20 Art. 58 Kantone B 134 Erhebungen) [BAFU] Hydrologische Verhält- SR 814.20 Art. 57 BAFU A X 135 nisse (Erhebungen von SR 721.100 gesamtschweizerischem Art. 13 Hydrologische Verhält- SR 814.20 Art. 58 Kantone A 136 nisse (weitere Erhebungen) SR 721.100 [BAFU]
Art. 14
Trinkwasserversorgung SR 814.20 Art. 57 BAFU A X 137 (Erhebungen von gesamtschweizerischem Trinkwasserversorgung SR 814.20 Art. 58 Kantone B 138 (weitere Erhebungen) [BAFU] Inventar über Grundwas- SR 814.20 Art. 58 Kantone A X 139 servorkommen und Was- [BAFU] serversorgungsanlagen Inventar der bestehenden SR 814.20 Art. 82 Kantone A 140 Wasserentnahmen SR 814.201 [BAFU]
Art. 36, 40
Grundwasseraustritte, SR 814.201 Kantone A X 141 -fassungen und Art. 30 [BAFU] -anreicherungsanlagen Lärmbelastungskataster SR 814.41 ASTRA A 142 für Nationalstrassen Art. 37, 45 [BAFU] SR 814.01 Art. 41 Lärmbelastungskataster für SR 814.41 VBS A X 143 Militärflugplätze Art. 37, 45 [BAFU] SR 814.01 Art. 44
Art. 8 Abs. 1)
Lärmbelastungskataster für SR 814.41 Kantone A 144 Haupt- und übrige Strassen Art. 37, 45 [BAFU] SR 814.01 Art. 44 Lärmempfindlichkeits- SR 814.41 Art. 43 Kantone A X 145 stufen (in Nutzungszonen) [BAFU] Standortdatenblätter für SR 814.710 Kantone B 146 Basisstationen öffentlicher Art. 11 [BAFU] Mobilfunknetze (Planungsdaten) Verzeichnis der bewillig- SR 814.911 BAFU A 147 ten Freisetzungsversuche Art. 35 Abs. 1 Verzeichnis der direkt SR 814.911 BAFU A 148 ausgebrachten gentech- Art. 35 Abs. 2 nisch veränderten Organismen, die zum Inverkehrbringen zugelassen sind Landwirtschaftlicher SR 910.1 Art. 4 BLW A X 149 Produktionskataster SR 912.1 Art. 1, 5 Register Ursprungsbe- SR 910.1 Art. 16 BLW A 150 zeichnungen (GUB) und SR 910.12 Art. 13 geografische Angaben (GGA) Rebbaukataster SR 910.1 Kantone A 151
Art. 61, 63 [BLW]
SR 916.140
Art. 11, 13
Hang- und Steillagen SR 910.13 Kantone A X 152
Art. 36, 38, 39 [BLW]
Landwirtschaftliche SR 910.13 Kantone A 153 Kulturflächen Art. 40, [BLW]
Anhang 1.2
Gebietsüberwachung SR 916.20 Kantone C 154 Schadorganismen Art. 28, Anhang 2 [BLW] Meldepflichtige SR 916.401 BVET A 155 Tierseuchen Art. 65 Waldfeststellungen SR 921.0 Art. 10 Kantone A 156 SR 921.01 Art. 12 [BAFU] Waldgrenzen SR 921.0 Art. 13 Kantone A 157 (in Bauzonen) [BAFU] Waldgebiete mit einge- SR 921.0 Art. 14 Kantone A X 158 schränkter Zugänglichkeit [BAFU] (Schongebiete)
Art. 8 Abs. 1)
Waldabstandslinien SR 921.0 Art. 17 Kantone A X 159 [BAFU] Waldreservate SR 921.0 Art. 20 Kantone A X 160 Abs. 4 [BAFU] SR 921.01 Art. 41 Forstliche Planung (Stand- SR 921.0 Art. 20 Kantone A X 161 ortverhältnisse, Waldfunk- SR 921.01 Art. 18 [BAFU] tionen) Abs. 2 Kantonale Walderhebun- SR 921.0 Art. 33, Kantone A 162 gen (Grundlagendaten) 34 [BAFU] Schweizerisches Landes- SR 921.0 Art. 33, WSL B 163 forstinventar 34 [BAFU] (Grundlagen) SR 921.01
Art. 37a
Schweizerisches Landes- SR 921.0 Art. 33, WSL A 164 forstinventar 34 [BAFU] (Ergebnisbericht) SR 921.01
Art. 37a
Langfristige Wald- SR 921.0 Art. 33, WSL B 165 Ökosystemforschung und 34 [BAFU] Sanasilva-Inventur SR 921.01
Art. 37a
Gefahrenkarten SR 921.0 Art. 36 Kantone A 166 SR 721.100 Art. 6 [BAFU] SR 921.01
Art. 15 ff.
SR 721.100.1
Art. 21, 27
Gefahrenkataster SR 921.0 Art. 36 Kantone A 167 SR 721.100 Art. 6 [BAFU] SR 921.01
Art. 15 ff.
SR 721.100.1
Art. 21, 27
Jagd- und Jagdbanngebiete SR 922.0 Art. 3, Kantone A X 168 kantonal 11 [BAFU] Steinbockkolonien SR 922.0 Art. 7 BAFU A X 169 Abs. 3 SR 922.27
Art. 1, 2
Art. 8 Abs. 1)
Bundesinventar der SR 922.0 Art. 11 BAFU A X 170 Eidg. Jagdbanngebiete SR 922.31
Art. 1 ff.
Bundesinventar der SR 922.0 Art. 11 BAFU A X 171 Wasser- und Zugvogel- SR 922.32 reservate von internatio- Art. 1 ff. naler und nationaler Bedeutung Vogelreservate kantonal SR 922.0 Art. 11 Kantone A X 172 Abs. 4 [BAFU] Gebiete Selbsthilfemass- SR 922.0 Art. 12 Kantone A 173 nahmen Wildschaden SR 922.01 Art. 9 [BAFU] Fischschongebiete SR 923 Art. 4 Kantone A X 174 Abs. 3 [BAFU]
Anhang 2
(Art. 52) Änderungen bisherigen Rechts Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:
1. Organisationsverordnung vom7. März 20036 für das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Art. 13 Bst. c
Der Gruppe armasuisse sind mit folgenden Funktionen unterstellt:
c. Bundesamt für Landestopografie (swisstopo): Es führt die geodätische, topografische und kartografische Landesvermessung durch, erstellt das Landeskartenwerk, übt die Oberleitung und Oberaufsicht für die amtliche Vermessung aus, stellt die geologische Landesaufnahme sicher und erbringt gewerbliche Leistungen in seinem Fachgebiet. Es koordiniert die Bedürfnisse der Bundesverwaltung in den Bereichen der Geoinformation und der Landesgeologie durch je ein weisungsberechtigtes Koordinationsorgan. Es erfüllt weitere Aufgaben, die ihm die Gesetzgebung über die Geoinformation zuweist.
2. Verordnung vom16. Januar 19917 über den Natur- und Heimatschutz
Art. 27b Geoinformation
Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom21. Mai 20088 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.
3. Verordnung vom26. November 19869 über Fuss- und Wanderwege
Art. 10 Abs. 3
Es macht für Geobasisdaten des Bundesrechts, welche die Fuss- und Wanderwege dokumentieren, Vorgaben zum Datenmodell, zu den Darstellungsmodellen sowie zur Art und Weise der Erfassung.
4. Wasserbauverordnung vom2. November 199410
Art. 20a Geoinformation
Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom21. Mai 200811 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.
Art. 27 Abs. 3
Sie stellen die Daten dem Bundesamt auf Verlangen zur Verfügung und machen sie der Öffentlichkeit in geeigneter Form zugänglich.
5. Störfallverordnung vom27. Februar 199112
Art. 23 Abs. 3
Das Bundesamt gibt die minimalen Geodatenmodelle und Darstellungsmodelle für Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom21. Mai 200813 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.
6. Verordnung vom1. Juli 199814 über die Belastungen des Bodens
Art. 13 Abs. 3
Das BAFU gibt die minimalen Geodatenmodelle und Darstellungsmodelle für Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom21. Mai 200815 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.
7. Gewässerschutzverordnung vom28. Oktober 199816
Art. 49a Geoinformation
Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom21. Mai 200817 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.
8. Luftreinhalte-Verordnung vom16. Dezember 198518
Art. 39a Geoinformation
Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom21. Mai 200819 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.
9. Lärmschutz-Verordnung vom15. Dezember 198620
Art. 45 Sachüberschrift Zuständigkeiten von Bund und Kantonen
Art. 46 Geoinformation
Das Bundesamt für Umwelt gibt die minimalen Geodatenmodelle und Darstellungsmodelle für Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom21. Mai 200821 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.
10. Technische Verordnung vom10. Dezember 199022 über Abfälle
Art. 46 Sachüberschrift Zuständigkeiten von Bund und Kantonen
Art. 46a Geoinformation
Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom21. Mai 200823 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.
11. Altlasten-Verordnung vom26. August 199824
Art. 25a Geoinformation
Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom21. Mai 200825 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.
12. Verordnung vom23. Dezember 199926 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung
Art. 19a Geoinformation
Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom21. Mai 200827 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.
13. Waldverordnung vom30. November 199228
Art. 15 Abs. 4
Sie stellen die Grundlagen dem Bundesamt auf Verlangen zur Verfügung und machen sie der Öffentlichkeit in geeigneter Form zugänglich.
Art. 16 Abs. 3
Sie sorgen dafür, dass die Daten der Messstellen und Informationssysteme dem Bundesamt auf Verlangen zur Verfügung gestellt und der Öffentlichkeit in geeigneter Form zugänglich gemacht werden.
Gliederungstitel vor Art. 32 5. Kapitel: Ausbildung und Grundlagen 1. Abschnitt: Grundausbildung und Weiterbildung Gliederungstitel vor Art. 37a
3. Abschnitt: Erhebungen
Art. 37a
(Art.33 und 34)
Das Bundesamt ist zuständig für die Erhebungen der Daten zum Wald.
Es erhebt in Zusammenarbeit mit der WSL:
im Landesforstinventar die Grundlagendaten zu den Standorten, den Funktionen und zum Zustand des Waldes;
in einem langfristigen Forschungsprogramm die Belastung des Waldökosystems.
Es informiert die Behörden und die Öffentlichkeit über die Erhebungen.
Art. 66a Geoinformation
Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom21. Mai 200829 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.
14. Jagdverordnung vom29. Februar 198830
Art. 18 Abs. 3
Es gibt die minimalen Geodatenmodelle und Darstellungsmodelle für Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom21. Mai 200831 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.
15. Verordnung vom24. November 199332 zum Bundesgesetz über die Fischerei
Art. 17a Abs. 6
Das Bundesamt gibt die minimalen Geodatenmodelle und Darstellungsmodelle für Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom21. Mai 200833 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.