AS 2010 885
Verordnung des EDI
über Zuckerarten, süsse Lebensmittel
und Kakaoerzeugnisse
Änderung vom 1. März 2010
Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI)
verordnet:
I
Die Verordnung des EDI vom 23. November 20051 über Zuckerarten, süsse Lebensmittel und Kakaoerzeugnisse wird wie folgt geändert:
Art. 3 Sachüberschrift Erzeugnisse aus Zuckerarten
Art. 53 Abs. 2
Bei stückweise verkauften Schokoladeerzeugnissen in Form von Eiern, Hasen, Maikäfern usw. und bei stückweise verkauften Schokolade-Konfiseriewaren, deren Einzelgewicht weniger als 50 g beträgt, sind die Angaben nach Absatz 1 mindestens auf einem gut sichtbaren, in unmittelbarer Nähe der betreffenden Erzeugnisse angebrachten Schild aufzuführen.
II
Übergangsbestimmung zur Änderung vom 11. Mai 20092 Lebensmittel, die den Bestimmungen gemäss der Änderung vom 11. Mai 2009 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 30. April 2010 nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
AS 2009 1977 2565
III
Diese Änderung tritt am1. April 2010 in Kraft.
1. März 2010 Eidgenössisches Departement des Innern: Didier Burkhalter