AS 2021 147
Verordnung des EJPD
über Abgasmessmittel für Verbrennungsmotoren
(VAMV)
Änderung vom 4. März 2021
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD)
verordnet:
I
Die Verordnung des EJPD vom 19. März 20061 über Abgasmessmittel für Verbrennungsmotoren wird wie folgt geändert:
Art. 9b Verfahren für das Inverkehrbringen
Messmittel für Nanopartikel aus Verbrennungsmotoren bedürfen einer ordentlichen Zulassung und einer Ersteichung nach Anhang 5 der Messmittelverordnung.
Art. 9d
Aufgehoben
Art. 13a Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 4. März 2021
Konformitätsbescheinigungen für Messmittel für Nanopartikel aus Verbrennungsmotoren, die nach der bisherigen Regelung dieser Verordnung ausgestellt wurden, bleiben bis zu ihrem Ablauf gültig.
Nach Ablauf der Gültigkeit der Konformitätsbescheinigungen nach Absatz 1 müssen die Messmittel für Nanopartikel aus Verbrennungsmotoren neu nach Artikel 9b in Verkehr gebracht werden.
II
Anhang 5 wird aufgehoben.
2021-0744 AS 2021 147 Abgasmessgeräte für Verbrennungsmotoren. V des EJPD AS 2021 147
III
Diese Verordnung tritt am 15. April 2021 in Kraft.
4. März 2021 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement: Karin Keller-Sutter