172.220.111.342.1
Verordnung des VBS über die Zulagen im Flug- und Fallschirmsprungdienst des VBS (Flugzulagenverordnung VBS)
vom 15. Mai 2003 (Stand am 3. Juni 2003)
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD), gestützt auf die Artikel 48 Absatz 2 und 115 Buchstabe e der Bundespersonalverordnung vom3. Juli 20011 (BPV), verordnet:
1. Abschnitt Geltungsbereich
Art. 1
Diese Verordnung regelt die Zulagen für folgende Personalkategorien der Luftwaffe:
Berufsmilitärpiloten und Berufsmilitärpilotinnen (Berufsmilitärpiloten);
Berufsbordoperateure;
Berufs-FLIR-Operateure;
Berufsfallschirmaufklärer;
Berufsbordfotografen und Berufsbordfotografinnen (Berufsbordfotografen);
Besatzungsmitglieder, die an Bord des Luftfahrzeuges zur Erfüllung des Flugauftrages beitragen.
Sie regelt die Zulagen für folgende Personalkategorien der Gruppe Rüstung:
Testpiloten und Testpilotinnen (Testpiloten);
Flugversuchsingenieure und Flugversuchsingenieurinnen (Flugversuchsingenieure);
Bordoperateure des Bundesamts für Landestopographie (Bordoperateure L+T);
Besatzungsmitglieder, die an Bord des Luftfahrzeugs zur Erfüllung des Flugauftrags beitragen.
AS 2003 1271
2. Abschnitt Personal der Luftwaffe
Art. 2 Zulagen
Berufsmilitärpiloten, Berufsbordoperateure, Berufs-FLIR-Operateure, Berufsfallschirmaufklärer und Berufsbordfotografen erhalten eine Zulage nach Anhang 1 für besondere Beanspruchung, für den vermehrten Einsatz im Flugdienst und das erhöhte Risiko.
Die Zulage der Berufsmilitärpiloten nach Anhang 1 wird wie folgt gekürzt:
Lohnklassen 30 und 31: Kürzung um 10 Prozent;
Lohnklassen 32 und 33: Kürzung um 20 Prozent;
Lohnklasse 34: Kürzung um 30 Prozent.
Der Kommandant des Überwachungsgeschwaders, der Instruktionschef Flieger und der Brigadekommandant sind von der Kürzung nach Absatz 2 nicht betroffen.
Keinen Anspruch auf die Zulage nach Absatz 1 haben Berufsmilitärpiloten, die in der Lohnklasse 35 und höher eingereiht sind oder eine Funktion ausserhalb der Luftwaffe ausüben.
Eine Zulage pro Flugminute nach Anhang 3 erhalten Besatzungsmitglieder, die an Bord des Luftfahrzeugs zur Erfüllung des Flugauftrags beitragen.
Art. 3 Beginn des Anspruchs auf Zulage
Anspruch auf eine Zulage nach Anhang 1 haben Berufsmilitärpiloten nach erfolgreichem Abschluss der Pilotenschule der Luftwaffe, Berufsfallschirmaufklärer nach Ablauf der Probezeit und die übrigen Berechtigten nach der Brevetierung.
3. Abschnitt Personal der Gruppe Rüstung
Art. 4 Testpilotenzulage
Die Testpiloten erhalten für die mit dem Flugdienst verbundene besondere Beanspruchung und das zusätzliche inhärente Risiko bei Testflügen eine Zulage nach Anhang 2.
Art. 5 Zulage für Flugversuchsingenieure und übrige Besatzungsmitglieder
Flugversuchsingenieure und übrige Besatzungsmitglieder nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstaben b und d erhalten eine nach den Anforderungen abgestufte Zulage pro Flugminute nach Anhang 3.
Art. 6 Zulage für die Bordoperateure L+T
Die Bordoperateure L+T erhalten für die mit dem Flugdienst verbundene besondere Beanspruchung eine Zulage nach Anhang 1.
4. Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen
Art. 7 Versicherung
Die Versicherbarkeit der Zulagen richtet sich nach der Verordnung vom 18. Dezember 20022 über die Versicherung der Angestellten der Bundesverwaltung in der Pensionskasse des Bundes PUBLICA (VVAP).
Art. 8 Einstellung im Flugdienst
Wer aus fliegermedizinischen Gründen vorübergehend im Flugdienst eingestellt wird, den Dienst wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaftsurlaub aussetzt oder endgültig aus fliegermedizinischen Gründen oder wegen herabgesetzter körperlicher oder geistiger Leistungsfähigkeit im Flugdienst eingestellt wird, jedoch weiterhin bei der Bundesverwaltung beschäftigt ist, hat ebenso lange Anspruch auf die Zulage nach Artikel 2 Absatz 1 und den Artikeln4 und 6, wie ein Anspruch auf Leistung der Arbeitgeber an die Angestellten bei Arbeitsverhinderung nach Artikel 29 Absatz 1 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 20003 (BPG) besteht.
Wer aus fliegermedizinischen Gründen endgültig im Flugdienst eingestellt wird und keinen Anspruch auf eine Rente der IV besitzt, hat bei einer festgestellten ganzen oder teilweisen Berufsinvalidität im Sinne von Artikel 48 der Verordnung vom 25. April 20014 über die Versicherung im Kernplan der Pensionskasse des Bundes oder Artikel 42 der Verordnung vom 25. April 20015 über die Versicherung im Ergänzungsplan der Pensionskasse des Bundes unabhängig vom Alter Anspruch auf eine Berufsinvalidenrente von PUBLICA.
5. Abschnitt Schlussbestimmungen
Art. 9 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 12. Januar 19966 über die Vergütung für ausserordentliche Dienstleistungen der Testpiloten der Gruppe Rüstung sowie das Flugdienstreglement vom 19. Dezember 19727 der Gruppe für Rüstungsdienste werden aufgehoben.
Nicht veröffentlicht.
Nicht veröffentlicht.
Art. 10 Übergangsbestimmungen
Bei einer allfälligen Reduktion des Gesamtlohnes inklusive Zulagen wird während zwei Jahren der nominelle Besitzstand gewahrt. Nicht als Zulagen gelten die bisherigen Entschädigungen nach Artikel 22 der Verordnung vom5. Dezember 19948 über den militärischen Flugdienst.
Bei Angestellten, die im Zeitpunkt des Ablaufs der Besitzstandwahrung nach Absatz 1 das 57. Altersjahr vollendet haben, wird die Reduktion des Gesamtlohnes inklusive Zulagen nicht vollzogen.
Berufsmilitärpiloten, die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung im vierten bis sechsten Anstellungsjahr befinden, wird bis zum Beginn des siebten Anstellungsjahres die bisherige Zulage garantiert.
Art. 11 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Juni 2003 in Kraft.
[AS 1995 98, 1996 806 1227, 1999 883, 2000 1743, 2002 1]
Zulagen für Personal der Luftwaffe und der L+T
Die Zulage nach Artikel 2 Absatz 1 und Artikel 6 beträgt jährlich:
Fr.
1. Berufsmilitärpiloten a. vom ersten bis dritten Jahr 27 000 b. vom vierten bis sechsten Jahr 37 000 c. vom siebten bis neunten Jahr 47 000 d. ab dem zehnten Jahr 57 359 2. Berufsbordoperateure a. vom ersten bis dritten Jahr 24 000 b. vom vierten bis sechsten Jahr 34 000 c. ab dem siebten Jahr 44 420 3. Berufs-FLIR-Operateure 21 703 4. Bordoperateure L+T 18 306 5. Berufsfallschirmaufklärer 12 557 6. Berufsbordfotografen 11 226
Testpilotenzulage
Die Zulage nach Artikel 4 beträgt jährlich:
Fr.
1. im ersten und zweiten Jahr 50 000 2. im dritten und vierten Jahr 60 000 3. im fünften und sechsten Jahr 70 000 4. im siebten und achten Jahr 80 000 5. ab dem neunten Jahr 94 980
Zulagen der Flugversuchsingenieure und
übrigen Besatzungsmitglieder
Die Zulage pro Flugminute für die Flugversuchsingenieure und die übrigen Besatzungsmitglieder im Flugdienst der Luftwaffe oder der Gruppe Rüstung beträgt:
Fr.
1. 2.50 a. für Flüge mit nicht ordentlich zugelassenen Luftfahrzeugen, Systemen, Waffen oder Ausrüstungen. b. für Evaluations-, Abnahme- und Prüfflüge, Flüge an der Enveloppenlimite und Fotoflüge sowie Flüge mit Kampfluftfahrzeugen. 2. 0.70 für Flüge mit ordentlich zugelassenen Luftfahrzeugen: a. im Rahmen von Versuchen oder fliegerischen Aufgaben der Gruppe Rüstung, inklusive Überflügen zwecks Bereitstellung und Betrieb von Luftfahrzeugen auf Aussenplätzen. b. im Rahmen des Flugbetriebs der Luftwaffe, wie zum Beispiel als Besatzungsmitglied in der Funktion eines Begleitmechanikers.