641.612
Verordnung des EFD über die Steuerbegünstigungen und den Verzugszins bei der Mineralölsteuer
vom 28. November 1996 (Stand am 3. Oktober 2006)
Das Eidgenössische Finanzdepartement, gestützt auf das Mineralölsteuergesetz vom 21. Juni 19962 und auf die Mineralölsteuerverordnung vom 20. November 19963 (MinöStV), verordnet:
1. Abschnitt Tarif und Verzugszins
Art. 1 Tarif
Die Steuerbegünstigungen werden nach dem Tarif im Anhang 1 gewährt.
Art. 2 Verzugszins
Der Verzugszinssatz beträgt 5 Prozent.
Einsprachen und Beschwerden gegen Verfügungen, mit denen eine Abgabe festgesetzt wird, hemmen den Beginn der Zinspflicht nicht.
1a. Abschnitt:4 Steuerbefreiung von Flugtreibstoffen
Art. 2a
Flugpetrol zum Betanken von Luftfahrzeugen im Linien- oder übrigen gewerbsmässigen Luftverkehr, das für steuerbefreite und nicht steuerbefreite Flüge verwendet wird, kann steuerfrei bezogen werden, sofern:
die nicht steuerfreie Menge nachträglich versteuert wird; und
die Fluggesellschaft auf schweizerischen Zollflugplätzen mindestens 300 Millionen Liter Flugpetrol pro Kalenderjahr tankt.
Die nicht steuerfreie Menge wird auf Grund des Betankungsscheines ermittelt oder auf Grund des Durchschnittsverbrauchs des Luftfahrzeugs und der Anzahl Flugminuten berechnet.
AS 1997 48
Für den steuerbefreiten Bezug ist eine Bewilligung der Oberzolldirektion erforderlich.
Die Steuerbefreiung für Flugtreibstoffe kann auch im Verfahren der Rückerstattung gewährt werden.
2. Abschnitt Steuerrückerstattung für gasförmige Kohlenwasserstoffe
Art. 3
Die Steuer wird rückerstattet auf:
1,2 Promille des zu versteuernden Volumens beim Verlad in Strassen-Tankfahrzeuge;
0,9 Promille des zu versteuernden Volumens beim Verlad in Bahn-Kesselwagen.
3. Abschnitt Steuerrückerstattung an die Landwirtschaft
Art. 4 Grundsatz
Der Normverbrauch eines landwirtschaftlichen Betriebes berechnet sich wie folgt:
Normverbrauch von Benzin: (Flächenziffer+0,5)×130 Liter;
Normverbrauch von Dieselöl: (Flächenziffer+0,5)×100 Liter.
Beträgt die Flächenziffer12 oder weniger, so ergibt sich der Normverbrauch aus Anhang 2.
Die steuerfreien Mengen an Treibstoffen aus erneuerbaren Rohstoffen oder aus Biomasse werden vom Normverbrauch abgezogen.
...5
Art. 56
Art. 6 Massgebende Flächen
Zur Festsetzung der Flächenziffer werden folgende Flächen und Kulturen berücksichtigt:
a. Wiesland (Natur- und Kunstwiesen), das heisst Futterflächen, die während der Rückerstattungsperiode (Art. 59 Abs. 2 MinöStV) mindestens einmal zur Futtergewinnung mit einem Motorgerät gemäht wurden;
Flugplätze, Exerzierplätze und Allmenden, die während der Rückerstattungsperiode mindestens einmal zur Futtergewinnung mit einem Motorgerät gemäht wurden;
offenes Ackerland, das heisst Flächen, auf denen Getreide, Mais, Futter- oder Zuckerrüben, Kartoffeln, Ölfrüchte, Drescherbsen, Tabak, Hopfen, Gespinstpflanzen oder Heilpflanzen angebaut und deren Böden während der Rückerstattungsperiode mindestens einmal mit einem Motorgerät bearbeitet wurden;
Rebland, das heisst Rebkulturen und Rebschulen;
Obst- und Beerenplantagen;
Obst- und Forstbaumschulen;
Gemüseland, das heisst Gemüse- und Küchenkräuterkulturen, ausgenommen Gemüse als Unterkulturen zu Obstplantagen, Reben usw.;
Streueflächen, die während der Rückerstattungsperiode mindestens einmal zur Streuegewinnung mit einem Motorgerät gemäht wurden;
Wald;
Chinaschilf;
Schnittblumenkulturen.
Die Flächenziffer ist die Summe der Resultate, die sich aus der Multiplikation der jeweiligen Anzahl Hektaren mit den folgenden Faktoren ergeben: Faktor
7 Wiesland: 1 – extensiv genutzt 0,7 – anderes 1,0
Flugplätze, Exerzierplätze und Allmenden 0,3
offenes Ackerland 1,7
Rebland 2
Obst- und Beerenplantagen 1,5
Obst- und Forstbaumschulen 1,5
8 Gemüseland 4,5
Streueflächen 0,3
Wald 0,15
Chinaschilf 1
Schnittblumenkulturen 3
Art. 7 Berechnung der Wieslandfläche im Berggebiet
Bei Betrieben, deren Hauptteil der landwirtschaftlichen Nutzfläche im Berggebiet liegt, wird die Wieslandfläche nach dem Tierbestand berechnet.9
Dabei wird die Anzahl Tiere mit folgenden Faktoren multipliziert:
Faktor
Pferde, unter 3 Jahre alt 0,25
Pferde, ab 3 Jahre alt 0,50
Ponys und Kleinpferde 0,25
Esel, Maultiere, Maulesel 0,35
Jungvieh, 4−12 Monate alt 0,20
Rinder 0,35
Kühe 0,55
Stiere und Ochsen 0,40
Ziegen, Schafe, ausgenommen solche in Wanderherden, Hirsche, Strausse 0,05.10 3 Die Summe der Resultate der einzelnen Multiplikationen gilt als Wieslandfläche in Hektaren.
Massgebend ist der Tierbestand, der bei der Frühjahrsschatzung für die Viehversicherung festgestellt wurde; fehlt eine Viehversicherung, so ist der Tierbestand am von der Oberzolldirektion festgelegten Stichtag massgebend. Die zur Sömmerung abgegebenen eigenen Tiere werden mitberücksichtigt.
Alpkorporationen haben keinen Anspruch auf die Steuerrückerstattung.
Art. 8 Verschiedene Treibstoffarten
Der Normverbrauch nach Artikel 4 wird wie folgt auf die Treibstoffarten aufgeteilt: 16 % Benzin, 84 % Dieselöl.11
Petrol, White Spirit und Treibstoffe aus erneuerbaren Rohstoffen sind dem Dieselöl gleichgestellt.
Art. 912
4. Abschnitt Steuerrückerstattung an die Forstwirtschaft
Art. 10
Die Rückerstattung wird für die im Anhang 3 aufgeführten Maschinen, Fahrzeuge, Arbeiten und Transporte gewährt und nach den dort aufgeführten Normsätzen berechnet.
Werden verschiedene Treibstoffarten verwendet, so wird der Normverbrauch für die verschiedenen Transporte und Arbeiten nach Anhang 3 wie folgt berechnet:
Transporte nach Ziffer 1: der Normverbrauch wird für Benzin berechnet und im Verhältnis der Leistungsstärke der Fahrzeuge auf Benzin und Dieselöl aufgeteilt, wobei der Dieselölanteil mit dem Faktor 0,71 multipliziert wird;
Arbeiten nach den Ziffern 2–4: der Antragsteller muss für die Fahrzeuge und Maschinen mit Benzin- bzw. mit Dieselmotor getrennte Angaben über Mengen und Flächen machen.
Als Waldbewirtschafter im Sinne von Artikel 61 Absatz 2 MinöStV gelten Personen, die den Wald auf eigene Rechnung und Gefahr bewirtschaften.
4a. Abschnitt:13 Andere Steuerrückerstattungen
Art. 10a
Waren, deren Verwendung im Zeitpunkt der Entstehung der Steuerforderung nicht bekannt ist, sind zum höheren Satz zu versteuern.
Bei Nachweis der steuerbegünstigten Verwendung wird die Differenz zwischen dem höheren und dem tieferen Satz rückerstattet.
5. Abschnitt Schlussbestimmungen
Art. 11 Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts
1. Es werden aufgehoben:
a. die Verordnung vom 28. Mai 197514 über die Rückerstattung von Treibstoffzöllen;
[AS 1975 989, 1987 2345]
b. die Verordnung vom 15. August 197215 über die Rückerstattung der Treibstoff-Zollabgaben an die Land- und Forstwirtschaft.
2. Die Revers-Verordnung vom5. November 198716 wird wie folgt geändert:
Anhang, Teil II Aufgehoben 3. Die Verordnung des EFD vom 15. Juni 199017 über die Strafkompetenzen der Zollverwaltung wird wie folgt geändert:
Ingress ...
Art. 2 Bst. a
...
Art. 12 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Januar 1997 in Kraft.
[AS 1972 2287, 1975 2518, 1986 1698 2060, 1991 1095, 1993 2883, 1995 4425 Anhang
Ziff. II 1]
[AS 1987 2621, 1988 1559, 1989 928 1225, 1992 790, 1993 1141 2066 2912, 1994 396 808 1429 1750, 1995 3526 3692 4794 4855, 1996 580 1409 2415 2553 2757, 1997 205 880 958 1631 2235, 1998 103 885 1462 1474 1835 2723, 1999 1063 1381 1448 2201. AS 1999 2474 Art. 3 Bst. a]
[AS 1990 1036. AS 1999 746 Art. 5] Anhang 118 (Art. 1) Steuerbegünstigungen Zolltarif- Warenbezeichnung Ermässigter Verwendung nummer19 Steuersatz Fr.
Gruppe1: öffentlicher Verkehr 2707. Folgende Fahrten 1010 Benzol 154.— frei öffentlicher Transport- 2010 Toluol 154.— frei unternehmungen, 3010 Xylol 154.— frei die im Rahmen einer 4010 Naphthalin 154.— frei Konzession des 5010 andere aromatische Eidgenössischen Kohlenwasserstoffmischungen 154.— frei Departementes für 6010 Phenole 154.— frei Umwelt, Verkehr, 9110 Kreosotöle 154.— frei Energie und Kommuni- 9910 andere Erzeugnisse der Nr. 2707 154.— frei kation durchgeführt Erdöle oder Öle aus bituminösen werden: 0010 Mineralien, roh 154.— frei – mit schienengebundenen Fahrzeugen; – mit Schiffen; 1111 Benzin und seine Fraktionen 154.— frei 1112 White Spirit 161.50 frei – auf der Strasse 1119 Öle dieser Nummer 172.80 frei Inbegriffen sind Ersatz- 1911 Petroleum 165.60 frei oder Verstärkungs- 1912 Dieselöl 172.80 frei fahrten sowie die durch 1919 Öle dieser Nummer 172.80 frei den Kursbetrieb Erdgas und andere gasförmige bedingten Leerfahrten. 1110 Kohlenwasserstoffe 1210 – verflüssigt: 1310 – – Erdgas 81.20 frei 1410 – – Propan 91.80 frei – – Butane 91.80 frei 1910 – – Ethylen, Propylen, Butylen und Butadien 91.80 frei – – andere 91.80 frei je 1000 kg Fr. – in gasförmigem Zustand: 2110 – – Erdgas 180.— frei 2910 – – andere 180.— frei
Bereinigt gemäss Ziff. I der V des EFD vom8. Dez. 1998 (AS 1999 595), 30. März 1999 (AS 1999 2707), 30. Okt. 2001 (AS 2001 2754) und 23. Nov. 2001, in Kraft seit 1. Jan. 2002 (AS 2001 3383).
Siehe SR 632.10 Anhang Zolltarif- Warenbezeichnung Ermässigter Verwendung nummer Steuersatz Fr.
2901. Kohlenwasserstoffe, acyclische, 1011 gasförmige 91.80 frei 2110 91.80 frei 2210 91.80 frei 2310 91.80 frei 2411 91.80 frei 2911 91.80 frei 1110 Methanol 59.90 frei 9030 Rapsmethylester 122.80 frei Gruppe2: Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Berufsfischerei Für die Land- und 1111 Benzin und seine Fraktionen 154.— frei Forstwirtschaft sowie 1912 Dieselöl 172.80 frei die Berufsfischerei Gruppe3: Treibstoffe für bestimmte stationäre Verwendungen20 – Antrieb von Motoren 1010 Benzol 8.80 frei für Wärme-Kraft- 2010 Toluol 8.80 frei Kopplungsanlagen 3010 Xylol 8.80 frei – Stationäre Strom- 4010 Naphthalin 8.80 frei erzeugungsanlagen 5010 andere aromatische (Antrieb von Kohlenwasserstoffmischungen 8.80 frei Generatoren)21 6010 Phenole 8.80 frei – Ausprobieren von 9110 Kreosotöle 8.80 frei neuen Motoren eige- 9910 andere Erzeugnisse der Nr. 2707 8.80 frei ner Konstruktion auf 0010 Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien, roh 8.80 frei 1111 Benzin und seine Fraktionen 8.80 frei 1112 White Spirit 9.20 frei 1119 Öle dieser Nummer 3.— frei 1911 Petroleum 9.50 frei
Stationäre Verbrennungsmotoren und Gasturbinen dürfen nur mit Brenn- und Treibstoffen nach Anhang 5 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dez. 1985 (SR 814.318.142.1) betrieben werden.
Als stationäre Stromerzeugungsanlagen gelten auch transportable, jedoch stationär arbeitende Stromerzeugungsanlagen, hingegen nicht Generatoren von dieselelektrischen Maschinen und Fahrzeugen.
Zolltarif- Warenbezeichnung Ermässigter Verwendung nummer Steuersatz 1912 Dieselöl 3.— frei 1919 Öle dieser Nummer 3.— frei Kohlenwasserstoffe, acyclische, 1091 andere als gasförmige 8.80 frei 2421 8.80 frei 2991 8.80 frei Kohlenwasserstoffe, cyclische 1110 8.80 frei 1910 8.80 frei 2010 8.80 frei 3010 8.80 frei 4110 8.80 frei 4210 8.80 frei 4310 8.80 frei 4410 8.80 frei 6010 8.80 frei 7010 8.80 frei 9010 8.80 frei Acyclische Alkohole und ihre 1110 Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder 8.80 frei 1210 Nitrosoderivate 8.80 frei 1410 8.80 frei 1510 8.80 frei 1610 8.80 frei 1910 8.80 frei 2210 8.80 frei 2910 8.80 frei Ether, Etheralkohole, Etherphenole, 1910 Etherphenolalkohole, Alkoholpero- 8.80 frei 2010 xide, Etherperoxide, Ketonperoxide 8.80 frei 3010 (auch chemisch nicht einheitlich) 8.80 frei 4210 und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- 8.80 frei 4310 oder Nitrosoderivate 8.80 frei 4410 8.80 frei 4910 8.80 frei 5010 8.80 frei 6010
8.80 frei Antioxidantien, Antigums, 9010 Viskositätsverbesserer, 8.80 frei Antikorrosivadditive und andere zubereitete Additive für Mineralöle oder für andere zu gleichen Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten, andere als Additive für Schmieröle Zusammengesetzte organische 0010 Lösungs- und Verdünnungsmittel, 8.80 frei anderweit weder genannt noch inbegriffen; Zubereitungen zum Entfernen von Farben oder Lacken Zolltarif- Warenbezeichnung Ermässigter Verwendung nummer Steuersatz 3817. Alkylbenzol- und Alkylnaphthalin- 0010 Gemische 8.80 frei 9030 Chemische Erzeugnisse und 8.80 frei Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen Treibstoffe aus anderen Ausgangsstoffen 8.80 frei Heizöle zu Feuerungszwecken: – Antrieb von Motoren 1992 – extraleicht 3.— frei für Wärme-Kraft- Kopplungsanlagen22 je 1000 kg – Stationäre Strom- Fr. erzeugungsanlagen – mittel und schwer 3.60 frei (Antrieb von Generatoren)23 Fr.
Erdgas und andere gasförmige – Antrieb von Kohlenwasserstoffe: Gasturbinen zur – verflüssigt: Kompression des 1110 – – Erdgas –.90 frei Erdgases in Transit- 1210 – – Propan 1.10 frei leitungen usw. 1310 – – Butane 1.10 frei – Antrieb von 1410 – – Ethylen, Propylen, Gasturbinen und Butylen und Butadien 1.10 frei -motoren stationärer 1910 – – andere 1.10 frei Stromerzeugungsanlagen und Wärmeje 1000 kg Kraft-Kopplungs- Fr. anlagen – in gasförmigem Zustand: – Ausprobieren von 2110 – – Erdgas 2.10 frei neuen Motoren und 2910 – – andere 2.10 frei Gasturbinen eigener Konstruktion auf Fr.
Kohlenwasserstoffe, acyclische, – Antrieb von 1011 gasförmige 1.10 frei Gasturbinen und 2110 1.10 frei -motoren stationärer
Heizöl zu Feuerungszwecken darf nur verwendet werden, wenn der Verbraucher bei der Oberzolldirektion eine Verwendungsverpflichtung hinterlegt hat.
Als stationäre Stromerzeugungsanlagen gelten auch transportable, jedoch stationär arbeitende Stromerzeugungsanlagen, hingegen nicht Generatoren von dieselelektrischen Maschinen und Fahrzeugen.
Zolltarif- Warenbezeichnung Ermässigter Verwendung nummer Steuersatz 2210 1.10 frei Stromerzeugungsan- 2310 1.10 frei lagen und Wärme- 2411 1.10 frei Kraft-Kopplungs- 2911 1.10 frei anlagen – Ausprobieren von neuen Motoren und Gasturbinen eigener Konstruktion auf Gruppe4: andere Petrochemische 1191 Benzin und seine Fraktionen –.90 frei Umwandlung Industrielle Feuerung 1191 Benzin und seine Fraktionen 2.60 frei Betanken von aus- 1911 Flugpetrol frei frei ländischen Flugzeugen im Zusammenhang mit deren Wartungen, Reparaturen und Umbauten in schweizerischen Werkstätten und dem anschliessenden Abflug ins Ausland Testen von 1911 Flugpetrol 9.50 frei Flugtriebwerken auf Zum Waschen der 1999 Gasöl 3.— frei Rohgase in petrochemischen Anlagen Versuche für den 1110 Methanol 59.90 frei Einsatz in der Land- und
Forstwirtschaft, sofern nicht Transporte 9030 Rapsmethylester 122.80 frei ausgeführt werden
Normverbrauch (Landwirtschaft)
Flächenziffer Normverbrauch in Liter Flächenziffer Normverbrauch in Liter Benzin Dieselöl Benzin Dieselöl
1 242 186 7 1092 840 2 397 305 8 1216 935 3 546 420 9 1334 1026 4 690 531 10 1447 1113 5 829 638 11 1555 1196 6 963 741 12 1658 1275
Normverbrauch (Forstwirtschaft)
Normverbrauch in Litern Benzin Dieselöl
1. Transporte von Arbeitern, Material und Maschinen mit eigenen Traktoren, Motorkarren, Rückezügen und Geländefahrzeugen im Wald: – bis 500 ha Waldfläche, je Hektare 1,2 0,8 – über 500 ha Waldfläche, je Hektare 1,0 0,7 2. Arbeiten zur Bestandesbegründung und Bestandespflege mit eigenen oder fremden Maschinen: a. Pflanz- bzw. Forstgartenbetriebe: – Bodenbearbeitungsmaschinen, je Hektare bearbeitete Flä- 50 30 che – Motorspritzen, je Hektare gespritzte Fläche 60 35 b. Pflanzungen und Jungwaldpflege: – Pflanzlochbohrer, je Hektare bepflanzte Fläche 24 15 – Säuberungs- und Durchforstungsgeräte, je Hektare ge- 70 50 pflegte Fläche 3. Arbeiten zur Holzgewinnung, Fällen und Aufrüsten mit eigenen oder fremden Maschinen: – Motorsägen, je Kubikmeter Festmeter 0,3 0,2 – Vollernter, je Kubikmeter Festmeter 1,2 0,9 – Spaltmaschinen, je Kubikmeter Festmeter 0,5 0,3 – handgeführte Entrindungsmaschinen, je Kubikmeter Fest- 0,5 0,3 meter – Gross-Entrindungs- und Entastungsmaschinen, je Kubikme- 0,8 0,7 ter Festmeter – Reisighackmaschinen und Klein-Schnitzelmaschinen bis 0,7 0,6 100 PS, je Kubikmeter Schnitzel – Gross-Schnitzelmaschinen über 100 PS, je Kubikmeter 1,2 1,1 Schnitzel 4. Holztransporte mit eigenen oder fremden Maschinen und Fahrzeugen: a. Rücken mit Traktoren, Motorkarren, Rückezügen und Ge- 0,6 0,4 ländefahrzeugen, ausgenommen Vollernter, je Kubikmeter transportiertes Holz b. Rücken mit Motorseilwinden, Festseilkranen und Mobilseilkranen – bis 800 m, je Kubikmeter geseiltes Holz 1,0 0,8 – über 800 m, je Kubikmeter geseiltes Holz 1,2 0,9