Verordnung des VBS über die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen

Verordnung des VBS über die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen (VPAA-VBS)

Änderung vom 1. Dezember 2014

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) verordnet:

I Die Verordnung des VBS vom 9. Dezember 2003¹ über die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen wird wie folgt geändert:

Ingress gestützt auf Artikel 114 Absatz 4 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995² sowie auf die Artikel 10 Absatz 3 und 11 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung vom 5. Dezember 2003³ über die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen,

6. Kapitel (Art. 37–40)

Aufgehoben

Art. 41 Ausrüstungsgegenstände

1 Die Benützung der persönlichen Ausrüstungsgegenstände ausser Dienst ist unter

Vorbehalt der nachfolgenden Einschränkungen gestattet: a. Die Ordonnanzfeuerwaffe darf nur zur Teilnahme an Schiessübungen auf den von den zuständigen kantonalen Militärbehörden anerkannten Schiess- anlagen oder auf den von den zuständigen eidgenössischen Schiessoffizieren bewilligten feldmässigen Schiessanlagen sowie zur Teilnahme an militäri- schen Wettkämpfen benützt werden. b. Der Besitzer der persönlichen Hand- und Faustfeuerwaffe sowie von Leih- waffen darf diese nur zur Teilnahme an ausserdienstlichen Schiessübungen und militärischen Wettkämpfen nach Buchstabe a an Dritte ausleihen. c. Der Angehörige der Armee darf die Uniform nur zu folgenden Gelegenhei- ten tragen:

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1. bei der Teilnahme an ausserdienstlichen Tätigkeiten nach der Verord-

nung vom 26. November 20034 über die ausserdienstliche Tätigkeit in den militärischen Gesellschaften und Dachverbänden sowie bei der Teilnahme an Aktivitäten nach der Verordnung vom 29. Oktober 20035 über den Militärsport;

2. als Angestellter oder Beauftragter der Armee oder der Militärverwal-

tung, wenn dies bei der Zusammenarbeit mit der Truppe oder für trup- pendienstliche Anlässe notwendig ist;

3. an politischen Veranstaltungen, die von Behörden durchgeführt werden;

4. an weiteren privaten Anlässen wie Offiziersbällen, historischen Umzü-

gen und Veranstaltungen, Messen, Hochzeiten oder Trauerfeiern, wenn vorgängig eine Bewilligung durch den Bereich Schiesswesen und aus- serdienstliche Tätigkeiten (SAT) in der Gruppe Verteidigung eingeholt wurde. Der Bereich SAT entscheidet nach Rücksprache mit den kanto- nalen Militärbehörden endgültig.

2 Das Benützen der Schutzmaske ausser Dienst ist verboten.

Art. 42 Uniformtragen Sofern die Uniform getragen werden darf, hat diese den militärischen Vorschriften zu entsprechen.

II Die Uniform- und Ausweiskartenverordnung EMD vom 2. August 19766 wird aufgehoben.

III Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:

1. Verordnung des VBS vom 4. Dezember 20037

über die ausserdienstliche Tätigkeit in den militärischen Gesellschaften und Dachverbänden

Art. 10a Ausrüstungsgegenstände 1 Für die Dauer ihrer Aktivmitgliedschaft in einem anerkannten militärischen Verein oder Verband können den Mitgliedern die erforderlichen Ausrüstungsgegenstände leihweise zur Verfügung gestellt werden.

4 SR 512.30 5 SR 512.38 6 SMA 88 1698 7 SR 512.301

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2 Entsprechende Gesuche sind zusammen mit der Bestätigung der Aktivmitglied-

schaft an die LBA zur richten.

3 Für den Bezug von Leihwaffen gelten die Bestimmungen der Schiessverordnung

VBS vom 11. Dezember 20038.

Art. 10b Rückforderung Die LBA kann die leihweise abgegebenen Ausrüstungsgegenstände bei Bedarf zurückfordern.

Art. 10c Instandhaltung und Sorgfalt Bezüglich Instandhaltung und Sorgfalt gelten die Verpflichtungen der Angehörigen der Armee sinngemäss.

2. Verordnung des VBS vom 28. November 20039

über die vordienstliche Ausbildung

Anhang Ziff. 3 Abs. 1

1 Die Funktionärinnen und Funktionäre sowie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer

an Ausbildungs- und Ausbildungsleiterkursen erhalten einen Gutschein zum Bezug eines Halbtax-Bahnbilletts zweiter Klasse für die Reise vom Wohnort an den Kurs- ort und zurück.

IV Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2015 in Kraft.

1. Dezember 2014 Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport: Ueli Maurer

8 SR 512.311 9 SR 512.151

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