AS 2025 260
Übereinkommen von Minamata über Quecksilber
Präambel
Übersetzung
Die Vertragsparteienkonferenz
beschliesst, die Anlagen A und B des Übereinkommens1 gemäss Beilagen zu ändern.
Mit Quecksilber versetzte Produkte
Tabelle in Teil I: Produkte, die Artikel 4 Absatz 1 unterliegen Mit Quecksilber versetzte Produkte Datum, nach dem die Herstellung, Einfuhr und Ausfuhr des Produkts nicht mehr erlaubt sind (Ausstiegsdatum) Batterien mit Ausnahme von Zink-Silberoxid-Knopfzellen mit einem Quecksilbergehalt < 2 Prozent und Zink-Luft-Knopfzellen mit einem Quecksilbergehalt < 2 Prozent 2020 Zink-Silberoxid-Knopfzellen mit einem Quecksilbergehalt < 2 Prozent und Zink-Luft-Knopfzellen mit einem Quecksilbergehalt < 2 Prozent 2025 Schalter und Relais mit Ausnahme von Höchstpräzisions-Kapazitäts- und ‑Verlustfaktor-Messbrücken und Hochfrequenz-Radiofrequenz-Schaltern und ‑Relais in Überwachungs- und Kontrollinstrumenten mit einem Quecksilber-Höchstgehalt von 20 mg je Brücke, Schalter oder Relais 2020 Höchstpräzisions-Kapazitäts- und ‑Verlustfaktor-Messbrücken und Hochfrequenz-Radiofrequenz-Schalter und ‑Relais in Überwachungs- und Kontrollinstrumenten mit einem Quecksilber-Höchstgehalt von 20 mg je Brücke, Schalter oder Relais mit Ausnahme solcher, die für Forschungs- und Entwicklungszwecke verwendet werden 2025 Kompaktleuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke mit ≤ 30 Watt und einem Quecksilbergehalt von mehr als 5 mg je Brennstelle 2020 Kompaktleuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke mit > 30 Watt 2026 Kompaktleuchtstofflampen mit eingebautem Vorschaltgerät für allgemeine Beleuchtungszwecke mit ≤ 30 Watt und einem Quecksilbergehalt von höchstens 5 mg je Brennstelle 2025 Kompaktleuchtstofflampen mit nicht eingebautem Vorschaltgerät für allgemeine Beleuchtungszwecke mit ≤ 30 Watt und einem Quecksilbergehalt von höchstens 5 mg je Brennstelle 2026 Lineare Leuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke:a) Tri-Phosphor-Lampen < 60 Watt mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 5 mg je Lampeb) Halophosphatlampen ≤ 40 Watt mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 10 mg je Lampe 2020 Lineare Leuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke:a) Halophosphatlampen ≤ 40 Watt mit einem Quecksilbergehalt von höchstens 10 mg je Lampeb) Halophosphatlampen > 40 Watt 2026 Lineare Leuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke:a) Tri-Phosphor-Lampen < 60 Watt mit einem Quecksilbergehalt von höchstens 5 mg je Lampeb) Tri-Phosphor-Lampen ≥ 60 Watt mit einem Quecksilbergehalt von höchstens 5 mg je Lampec) Tri-Phosphor-Lampen ≥ 60 Watt mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 5 mg je Lampe 2027 Nicht lineare (z. B. U- oder kreisförmige) Leuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke:a) Tri-Phosphor-Lampen, unabhängig von der Leistung 2027 b) Halophosphatlampen, unabhängig von der Leistung 2026 Hochdruck-Quecksilberdampflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke 2020 Quecksilber in Kaltkathoden-Leuchtstofflampen und Leuchtstofflampen mit externen Elektroden für elektronische Displays:a) geringe Länge (≤ 500 mm) mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 3,5 mg je Lampeb) mittlere Länge (> 500 mm und ≤ 1500 mm) mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 5 mg je Lampec) grosse Länge (> 1500 mm) mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 13 mg je Lampe 2020 Kaltkathoden-Leuchtstofflampen und Leuchtstofflampen mit externen Elektroden beliebiger Länge für elektronische Displays, die keiner Kategorie der vorhergehenden Liste zugeordnet sind 2025 Kosmetika (mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 1 ppm) einschliesslich hautaufhellender Seifen und Cremes, jedoch Kosmetika für den Augenbereich ausschliessend, in denen Quecksilber als Konservierungsstoff enthalten ist und für die keine wirksamen und sicheren Ersatz-Konservierungsstoffe verfügbar sind2 2020 Kosmetika einschliesslich hautaufhellender Seifen und Cremes, jedoch Kosmetika für den Augenbereich ausschliessend, in denen Quecksilber als Konservierungsstoff enthalten ist und für die keine wirksamen und sicheren Ersatz-Konservierungsstoffe verfügbar sind2 2025 Pestizide, Biozide und topische Antiseptika 2020 Folgende nicht elektronische Messgeräte mit Ausnahme solcher, die in Grossgeräten eingebaut sind, und solcher, die für hochpräzise Messungen verwendet werden, sofern keine geeignete quecksilberfreie Alternative verfügbar ist:a) Barometerb) Hygrometerc) Manometerd) Thermometere) Sphygmomanometer (Blutdruckmessgeräte) 2020 Dehnungsmessstreifen für Plethysmografen 2025 Folgende elektrische und elektronische Messgeräte mit Ausnahme solcher, die in Grossgeräten eingebaut sind, sowie solcher, die für hochpräzise Messungen verwendet werden, sofern keine geeignete quecksilberfreie Alternative verfügbar ist: a) Schmelzdruckwandler, Schmelzdrucktransmitter und Schmelzdrucksensoren 2025 Quecksilbervakuumpumpen 2025 Wuchtgewichte für Reifen und Räder 2025 Filme und fotografische Papiere 2025 Treibstoffe für Satelliten und Raumfahrzeuge 2025
Tabelle in Teil II: Produkte, die Artikel 4 Absatz 3 unterliegen Mit Quecksilber versetzte Produkte Bestimmungen Dentalamalgam Die von einer Vertragspartei für die stufenweise Verringerung der Verwendung von Dentalamalgam zu ergreifenden Massnahmen berücksichtigen die nationalen Gegebenheiten der Vertragspartei sowie einschlägige internationale Leitlinien und schliessen zwei oder mehr Massnahmen aus der nachstehenden Liste ein:i) Festlegung nationaler Ziele für die Kariesprävention und die Gesundheitsförderung, wodurch die Notwendigkeit von Zahnfüllungsmassnahmen minimiert wird;ii) Festlegung nationaler Ziele für die Minimierung seiner Verwendung;iii) Förderung der Verwendung kostengünstiger und klinisch wirksamer quecksilberfreier alternativer Füllungsmaterialien;iv) Förderung der Erforschung und Entwicklung hochwertiger quecksilberfreier alternativer Füllungsmaterialien;v) Bestärkung von repräsentativen Berufsverbänden, zahnmedizinischen Fakultäten und Ausbildungseinrichtungen, Zahnärztinnen, Zahnärzte und Studierende der Zahnmedizin sowie Angehörige und Auszubildende zahnmedizinischer Berufe in der Verwendung quecksilberfreier alternativer Füllungsmaterialien und in der Förderung von besten Handhabungspraktiken aus- und weiterzubilden;vi) Abraten von Versicherungspolicen und ‑programmen, in denen der Verwendung von Dentalamalgam gegenüber quecksilberfreien alternativen Füllungsmaterialien der Vorzug gegeben wird;vii) Ermutigung zu Versicherungspolicen und ‑programmen, in denen der Verwendung hochwertiger quecksilberfreier alternativer Füllungsmaterialien der Vorzug gegeben wird;viii) Beschränkung der Verwendung von Dentalamalgam auf dessen verkapselte Form;ix) Förderung des Einsatzes der besten Umweltschutzpraktiken in zahnmedizinischen Einrichtungen zur Verringerung der Freisetzungen von Quecksilber und Quecksilberverbindungen in das Wasser und den Boden.Des Weiteren müssen die Parteien:i) die Verwendung von Quecksilber in loser Form durch zahnmedizinische Fachpersonen mit geeigneten Massnahmen verbieten oder verhindern;ii) die Verwendung von Dentalamalgam bei der Behandlung von Milchzähnen, von Patientinnen und Patienten unter fünfzehn Jahren sowie von Schwangeren oder Stillenden durch geeignete Massnahmen verbieten oder verhindern beziehungsweise davon abraten, es sei denn, die zahnmedizinische Fachperson erachtet dies wegen der spezifischen medizinischen Erfordernisse bei der Patientin oder dem Patienten als notwendig. Des Weiteren müssen die Parteien, die Dentalamalgam noch nicht aus dem Verkehr gezogen haben:i) dem Sekretariat alle vier Jahre als Teil ihres nationalen Berichts einen nationalen Aktionsplan oder einen auf den verfügbaren Informationen beruhenden Bericht über die Fortschritte vorlegen, die sie bei der Verringerung oder schrittweisen Einstellung der Verwendung von Dentalamalgam erzielt haben oder erzielen.
Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden
Tabelle in Teil I: Prozesse, die Artikel 5 Absatz 2 unterliegen Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen
verwendet werden Ausstiegsdatum Chloralkali-Herstellung 2025 Acetaldehyd-Herstellung, bei der Quecksilber oder Quecksilberverbindungen als Katalysator verwendet werden 2018 Herstellung von Polyurethan unter Nutzung von Katalysatoren, die Quecksilber enthalten 2025