Kernenergieverordnung (KEV)

Die Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 2004¹ wird wie folgt geändert:

Art. 54a Ausnahmen von der KonditionierungspflichtNicht konditioniert werden müssen radioaktive Abfälle, bei denen absehbar ist, dass sie:a. nach den Artikeln 111–116 StSV² an die Umwelt abgegeben werden können;b. einer Abklinglagerung nach Artikel 117 StSV zugeführt werden können; oderc. die Voraussetzungen für eine Befreiung nach Artikel 106 StSV erfüllen.

Art. 55 Abs. 2Aufgehoben

Art. 55a Ausnahmen von der BewilligungspflichtVon der Bewilligungspflicht nach Artikel 34 Absatz 1 KEG ausgenommen ist der Umgang mit radioaktiven Abfällen, bei denen absehbar ist oder bereits feststeht, dass sie:a. nach den Artikeln 111–116 StSV³ an die Umwelt abgegeben werden können;b. der Abklinglagerung nach Artikel 117 StSV zugeführt werden können; oderc. die Voraussetzungen für eine Befreiung nach Artikel 106 StSV erfüllen.

Die Strahlenschutzverordnung vom 26. April 2017⁴ wird wie folgt geändert:

Art. 11 Abs. 2 Bst. e und g2 Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) ist Bewilligungsbehörde für: e. die Abgabe von radioaktiven Abfällen aus Kernanlagen an die Umwelt sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Transporte;g. den Umgang mit radioaktiven Abfällen nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c KEG, bei denen absehbar ist, dass sie:1. nach den Artikeln 111–116 dieser Verordnung an die Umwelt abgegeben werden können,2. der Abklinglagerung nach Artikel 117 dieser Verordnung zugeführt werden können, oder3. die Voraussetzungen für eine Befreiung nach Artikel 106 dieser Verordnung erfüllen.

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2026 in Kraft.