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05.5078 · Fragestunde. Frage · 2005-03-14

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Verschiedene Medien haben in diesen Tagen berichtet, dass sich Frau Bundesrätin Calmy-Rey gegen Prostitution und Menschenhandel engagiert. Gleichzeitig reist sie im Land herum und macht Propaganda für einen Schengen-Beitritt.

Wie verträgt sich ihr Engagement gegen die Prostitution mit der Tatsache, dass das schwer kontrollierbare, risikoreiche Schengen-System, das die Reisefreiheit über die Sicherheit stellt, organisierte Kriminalität geradezu fördert?

Die skandalöse Schengen-Visa-Vergabe Deutschlands, welche zehntausendfachen Menschenhandel, Kinderprostitution, Gewaltkriminalität und dergleichen nach sich zieht, ist nur ein Beispiel dafür.

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.

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