Wortlaut

Die Antwort des Bundesrates auf meine Motion 07.3844 besagt, dass er bereit ist, "unbehandelte Einwegpaletten aus Massivholz als Holzbrennstoff zuzulassen. Dazu müssen diese als Restholz im Sinne von Anhang 5 Ziffer 31 Absatz 1 Buchstabe c LRV anerkannt werden. Der Bundesrat ist bereit, eine entsprechende Änderung von Anhang 5 Ziffer 31 Absatz 1 Buchstabe c LRV in die Wege zu leiten."

- Wie weit ist diese Änderung vorangeschritten?

- Ab wann werden die unbehandelten Einwegpaletten aus Massivholz als Holzbrennstoff zugelassen?

Stellungnahme des Bundesrates

Eine Revision verschiedener Artikel der Luftreinhalte-Verordnung (LRV; SR 814.318142.1) ist geplant. In diesem Rahmen ist auch die Aufnahme von unbehandelten Einwegpaletten aus Massivholz als Restholz in Anhang 5 Ziffer 31 Absatz 1 Buchstabe c vorgesehen. Für diese Änderung und weitere Punkte der LRV-Revision sind zurzeit noch Abklärungen im Gange. Der Entwurf für die besagte Revision der LRV wird voraussichtlich Anfang 2010 in die offizielle Anhörung geschickt.

Antwort des Bundesrates.