09.5354 · Fragestunde. Frage · 2009-09-14
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Die Umsetzung der E-Health-Strategie Schweiz soll in unserem Gesundheitswesen mehr Sicherheit und Transparenz schaffen. Im Rahmen der Anhörung zum Bericht aus den Teilprojekten der E-Health-Strategie Schweiz wurde auch die Frage der notwendigen Rechtsgrundlage auf den Stufen Bund und Kantone erörtert.
Sieht der Bundesrat die Möglichkeit, dass im Sinn einer raschen und pragmatischen Umsetzung der E-Health-Strategie lediglich die notwendigen bestehenden Gesetze (z. B. KVG) angepasst werden können?