Wortlaut

Am Internationalen Tag der Frau, den 8. März 2022, publizierte das Swiss Disability and Development Consortium, eine Studie zur Situation von Frauen mit Behinderungen in Nepal. Nepal ist ein Schwerpunktland der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA). Die Studie konstatiert grossen Handlungsbedarf, beispielsweise im Bereich der wirtschaftlichen Inklusion. Im März hat die Schweiz zudem zum ersten Mal Empfehlungen des UNO-Behindertenrechtsausschusses erhalten, auch zu den Rechten von Frauen mit Behinderungen. Der Ausschuss empfiehlt, die Rechte von Frauen mit Behinderungen einzubeziehen in alle Strategien und Programme der Schweizerischen Internationalen Zusammenarbeit zur Geschlechtergleichstellung und der Inklusion und ihre wirkungsvolle Beteiligung an der Gestaltung, Umsetzung und Überwachung ebendieser zu fördern.

Ich bitte den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie stellt die DEZA sicher, dass die Rechte von Frauen mit Behinderungen gleichberechtigt in allen Strategien und Programmen zur Geschlechtergleichstellung wie auch zur Inklusion berücksichtigt werden?

2. Was für Programme zu den Rechten von Frauen mit Behinderungen existieren derzeit?

3. Wie behandelt die DEZA das Thema der Mehrfachdiskriminierung von Frauen mit Behinderungen?

4. Inwiefern berücksichtigt die DEZA in ihren Programmen zur Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt an Mädchen und Frauen mit Behinderungen?

5. Wie stellt die DEZA die wirkungsvolle Partizipation von Frauen mit Behinderungen sicher?

6. Inwiefern werden Weiterbildungen spezifisch zum Thema der Rechte von Frauen mit Behinderungen angeboten?

Stellungnahme des Bundesrates

Weltweit leben über eine Milliarde Menschen mit einer Behinderung, 80 Prozent von ihnen in Entwicklungsländern. Armut und Behinderung beeinflussen sich gegenseitig. Mädchen und Frauen leben dabei nicht nur überproportional häufig mit einer Behinderung, sondern sind mit Mehrfachdiskriminierungen konfrontiert und erleben häufiger Missbrauch, Vernachlässigung, Gewalt und Ausbeutung. Die Strategie der internationalen Zusammenarbeit (IZA) 2021-2024 bezieht Menschen mit Behinderungen explizit mit ein. Die Förderung der Geschlechtergleichstellung ist eines der Ziele der IZA-Strategie. Die DEZA ist aktuell dabei, die interne Sensibilisierung zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen zu intensivieren und hat von der Studie des Swiss Disability and Development Consortium (SDDC) zur Situation von Frauen mit Behinderungen in Nepal Kenntnis genommen.

Die DEZA verfolgt in allen ihren Projekten den Grundsatz, niemanden zurückzulassen (Leave No One Behind, LNOB) und damit auch die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu respektieren. Interne Richtlinien zur Geschlechtergleichstellung und LNOB konkretisieren die Arbeit der DEZA und sorgen dafür, dass verschiedene Diskriminierungsfaktoren wie beispielsweise Behinderung, Geschlecht, ethnische oder religiöse Zugehörigkeit berücksichtigt werden. Die DEZA verwendet ausserdem Policy Marker, die Projekte kennzeichnen, welche spezifisch Menschen mit Behinderungen oder die Geschlechtergleichstellung unterstützen.

Die DEZA setzt mehrere Projekte für Menschen mit Behinderungen um, beispielsweise den Ausbau eines inklusiven Systems sozialer Sicherung in Albanien. Aktuell unterstützt die DEZA in Moldova aus der Ukraine geflüchtete Frauen und Kinder mit Behinderungen. In Myanmar unterstützt die DEZA ein Programm zur Förderung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit von Mädchen und Frauen mit Behinderungen. Mit den Beiträgen an UN Women und den UN Trust Fund to End Violence against Women engagiert sich die DEZA auch auf multilateraler Ebene für Frauen und Mädchen mit Behinderungen. Ausserdem unterstützt die DEZA spezialisierte Organisationen, die sich für die Rechte von Frauen und Mädchen mit Behinderungen engagieren und deren Teilhabe stärken. So erhalten beispielsweise verschiedene Schweizer NGO über die LNOB-Alliance (Christoffel Blindenmission, CBM und Fairmed) und die Kooperationsgemeinschaft Programmbeiträge (KoGe) und fördern damit die soziale und wirtschaftliche Inklusion von Frauen mit Behinderung, stärken lokale Behindertenorganisationen sowie die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

In DEZA-Kursenzur Projektplanung und -umsetzung werden Mitarbeitende zu Themen von LNOB und Geschlechtergleichstellung sensibilisiert. Gegenwärtig läuft eine DEZA-interne Sensibilisierungskampagne zu "Rechte von Menschen mit Behinderungen". Anfang 2022 fand ausserdem in Zusammenarbeit mit SDDC eine Ausstellung zum Thema Frauen mit Behinderungen im Hauptsitz der DEZA sowie an der Schweizer Botschaft in Nepal statt.

Für weitergehende Informationen verweist der Bundesrat auf seine Antworten vom 25.08.2021 zur Interpellation 21.3753 Roth "Umsetzung der Empfehlungen des Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der internationalen Zusammenarbeit" und zur Interpellation 21.3681 Schneider Schüttel "Systematische Anwendung des "disability marker" des DAC der OECD".

Antwort des Bundesrates.