Zusammenfassung

Jahresbericht des Bundesrates über die Tätigkeiten der Schweiz im Europarat 1995

Ausgangslage

Auch im Berichtsjahr 1995 ist die Veränderung weiter vorangeschritten, die den Europarat seit dem Fall der Berliner Mauer charakterisiert: Rasche Erweiterung durch neue Mitgliedstaaten in Mittel- und Osteuropa sowie neuen Anforderungen hinsichtlich Entwicklungsprogrammen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte auch gegenüber neuen Mitgliedstaaten.

Der Bericht beschränkt sich auf die Tätigkeit des Ministerkomitees, des Sekretariates, der Lenkungsausschüsse und der Organe zur Durchsetzung der Menschenrechtskonvention. Er ist in drei Schwerpunkte unterteilt: Den demokratischen, den sozialen und den kulturellen Zusammenhalt.

Verhandlungen

Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis. (Siehe auch Geschäft 95.083)