Zusammenfassung

Bericht 1996 über die 47. ordentliche Session der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Januar 1997).

Ausgangslage

Die Schweizer Parlamentarierdelegation beim Europarat berichtet über ihre Tätigkeit während der 47. ordentlichen Session der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, welche 1996 in vier Teilsessionen in Strassburg tagte.

Im Mittelpunkt des Berichtsjahres stand die Aufnahme Russlands in den Europarat als 39. Mitgliedland. Die Versammlung musste sich in der Folge dann noch mehrere Male mit der Tschetschenien-Frage befassen und setzte zu diesem Zweck eine Ad-hoc-Kommission zur Überprüfung der dortigen Entwicklung unter dem Präsidium von Nationalrat Mühlemann ein.

Weitere wichtige Schwerpunkte des Berichtsjahres waren das Aufnahmegesuch Kroatiens und die Ereignisse in Albanien im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen vom Mai/Juni 1996 und den Kommunalwahlen vom Oktober 1996.

Von grosser Bedeutung war auch die Verabschiedung der Bioethik-Konvention durch das Ministerkomitee, nachdem die Parlamentarische Versammlung Gelegenheit hatte, zweimal dazu Stellung zu nehmen.

Verhandlungen

Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis.