96.3360 · Postulat · 1996-06-21
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat wird eingeladen, eine nationale Konferenz zur Findung des Konsenses in der sozialen Frage einzuberufen.
Begründung
Der IDA-Fiso-Bericht zeigte es mit aller Deutlichkeit: Unsere Sozialwerke sind langfristig gefährdet, wenn wir nicht rechtzeitig die nötigen Korrekturen beschliessen. Die Meinungen über die allfälligen Massnahmen gehen diametral auseinander. Eine echte Diskussion kann kaum stattfinden; es werden lediglich Standpunkte vertreten. Der Weg aus der verfahrenen Lage kann am besten über einen neuen nationalen Konsens in der sozialen Frage gefunden werden. Dazu ist der Einbezug nicht nur der Parteien, sondern sämtlicher in dieser Frage relevanten Gruppierungen notwendig. Aus diesem Grund muss eine nationale Konferenz einberufen werden. Das Ziel der Konferenz ist die Findung eines neuen nationalen und breit abgestützten Konsenses über die künftige Gestaltung unserer Sozialwerke.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.