Basel-Stadt Social Insurance Court

Rückerstattung von Arbeitslosenentschädigung – Vertrauensschutz bejaht aufgrund der unterlassenen Orientierung der versicherten Person über die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung gegenüber der Invalidenversicherung (Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 15. Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 15 Abs

Fehlende Mitwirkung unverschuldet, Rückweisung zur weiteren Abklärung

Reparaturkosten einer Drehorgel; keine Gewinnungskosten

Rückerstattung von Kurzarbeitsentschädigung zu Recht erfolgt aufgrund von arbeitgeberähnlicher Stellung eines Vereinspräsidenten- und vorstands (Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG); Beschwerde abgewiesen

AVIG (Bundesgerichtsurteil 8C597/2024 vom 28.08.2025) Rückforderung von im Rahmen einer Vorleistung ausgerichteten Arbeitslosengeldern

Beschwerdegutheissung; Spitalbedürftigkeit muss abgeklärt werden. (Bundesgerichtsurteil 9C_467/2024 vom 20.01.2025)

KVG Internationale Leistungsaushilfe im Bereich der Krankenversicherung nach Art. 23 Verordnung (EG) 88/2004 bei Bezug einer Rente im Versicherungsstaat und im Wohnsitzstaat, Aufhebung der Registrierung

Gutachten beweiskräftig; Gemischte Methode korrekt.

Keine Zweifel an den RAD-ärztlichen Einschätzungen; Beschwerdeabweisung.

Verletzung der Mitwirkungspflicht; Ablehnung eines Anspruches auf Eingliederung (Bundesgerichtsurteil 8C_360/2024 vom 01.07.2024)