Zurich Social Insurance Court

Rentenausschliessender Invaliditätsgrad, kein leidensbedingter Abzug angezeigt.

Abgestellt auf beweiskräftiges interdisziplinäres Gutachten besteht in einer angepassten Tätigkeit ohne Einsatz der linken Hand eine 100%ige Arbeitsfähigkeit; mangels Einkommenseinbusse kein Rentenanspruch; Abweisung

Invalidenrente der beruflichen Vorsorge. Überentschädigungsberechnung. Vermutung widerlegt, dass betreffend die eingeklagte Zeitperiode auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt ein dem Invalideneinkommen entsprechendes Resterwerbseinkommen hätte erzielt werden können.

Kurzarbeit. Einen durch wirtschaftliche Gründe verursachten, unvermeidbaren Arbeitsausfall nicht glaubhaft gemacht.

Die Unia Arbeitslosenkasse konnte ab Mitte Oktober 2019 nicht mehr (im ganzen Umfang) befreiend Leisten (Art. 94 Abs. 2 AVIG), Korrektur über Art. 95 AVIG nicht möglich.

Nichteintreten mangels handschriftlicher Unterzeichnung der Beschwerdeschrift. Rechtsprechung, wonach auch eine handschriftliche Unterschrift genügt, die nicht auf der Rechtsschrift selbst, sondern auf dem Briefumschlag angebracht ist. Die handschriftlich angebrachte Absenderadresse auf dem Briefumschlag, in dem die Beschwerdeschrift versandt worden ist, kann nicht als Unterschrift im Sinne dieser Rechtsprechung qualifiziert werden.

Strittiges Valideneinkommen bei vollständiger Arbeitsunfähigkeit in angestammter und vollständiger Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit; Invaliditätsgrad beträgt 13 % statt 12 %; teilweise Gutheissung

Invalidenrente der Unfallversicherung; Bemessung des Invalideneinkommens strittig, dabei insbesondere

Neuanmeldung; Suchtproblematik, Anhaltspunkte für wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes angesichts geändertem Psychostatus; Rückweisung zur Einholung eines psychiatrischen Gutachtens

Strittige Aufhebung einer Hilflosenentschädigung (Bedarf an lebenspraktischer Begleitung). Nach einer ersten Rückweisung hat die Beschwerdegegnerin trotz entsprechender Anweisung im damaligen Rückweisungsurteil die erforderlichen umfassenden medizinischen Abklärungen nicht getätigt. Erneute Rückweisung, diesmal zur Vornahme der erforderlichen Abklärungen mittels psychiatrischer Begutachtung. Der Zeitpunkt der frühestmöglichen Leistungseinstellung wird auf den Zeitpunkt zurückbezogen, ab welchem die Hilflosenentschädigung mit der ursprünglichen, mit dem ersten Rückweisungsurteil aufgehobenen Verfügung aufgehoben worden war, dies ungeachtet dessen, dass die Beschwerdegegnerin die Hilflosenentschädigung mit der neuen, im vorliegenden Verfahren angefochtenen Verfügung irrtümlicherweise erst auf das Ende des Monats nach Verfügungserlass aufgehoben und nicht auf den Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungsaufhebung zurückbezogen hat. Dieser Irrtum lässt zwar entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin keine Uminterpretation der angefochtenen Verfügung zu, die Ausführungen der Beschwerdegegnerin sind jedoch als Antrag auf Vornahme einer reformatio in peius mit Verlegung des Aufhebungsdatums auf einen früheren Zeitpunkt entgegenzunehmen.