Zurich Social Insurance Court

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2000–2026
13 Mar 2000–24 Sept 2026
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bzgl. AUF keine Abweichung von Gutachten angezeigt, Qualifikation zu 100 % als Hausfrau bei alleinerziehender Mutter eines 11-jährigen Kindes überzeugt nicht, vielmehr ist u.a. aufgrund der Aussage der ersten Stunde sowie des Sozialhilfebezugs in Verbindung mit der migrationsrechtlichen Situation von einer Arbeitstätigkeit bei guter Gesundheit in einem 80 %-Pensum auszugehen, Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit von weniger als 20 %, Einschränkung im Haushalt kann offengelassen werden

IV.2022.0031825 Oct 2022DE

Bei Abhängigkeitssyndromen ist die Anordnung einer Entzugsbehandlung unter dem Titel Mitwirkungspflicht im Abklärungsverfahren bei unklarem medizinischem Sachverhalt nicht statthaft (Urteil des Bundesgerichts 9C_309/2019 E. 4.2.2). Eine Leistungsverweigerung gestützt auf das Nichtnachkommen einer solch auferlegten Mitwirkungspflicht ist daher ebenfalls nicht statthaft. Ob die zusätzliche Auflage im Sinne einer Schadenminderung dem Verhältnismässigkeitsprinzip und der Verschuldensfrage Rechnung trägt, blieb ungeklärt.Zudem

IV.2022.0010625 Oct 2022DE

Rentenrevision: Entscheid nach Rückweisung zu weiteren Abklärungen; Kritik an Gutachten; keine Auswirkung eines im Gutachten erwähnten, nicht die BFin betreffenden Hausarztberichtes; Verwertbarkeit Restarbeitsfähigkeit; Abweisung. - BGE 9C_42/2023

IV.2022.0000725 Oct 2022DE

Neuanmeldung. Veränderung unstrittig und ausgewiesen. Abstellen auf polydisziplinäres Gutachten, welches in angepasster Tätigkeit von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit ausgeht. Aggravation. Einkommensvergleich. Bestätigung von ganzer Rente. Teilweise Gutheissung.Befristung der ganzen Rente nicht gerechtfertigt, da Eingliederungsfrage bei fortgeschrittenem Alter nicht geprüft wurde.

IV.2021.0075925 Oct 2022DE

Erstanmeldung. Teilweises Abstellen auf RAD-Einschätzung. Klare Hinweise, dass sich Gesundheitszustand nach RAD-Einschätzung verschlechtert hat, was in der angefochtenen Verfügung nicht berücksichtigt wurde. Rückweisung zu weiteren Abklärungen.

IV.2021.0069125 Oct 2022DE

Einarbeitungszuschüsse verneint (fehlender Minderverdienst, Einarbeitungsaufwand fraglich, Subventionscharakter der Massnahme zu bejahen).

AL.2022.0002125 Oct 2022DE

Das auf dem geschützten Arbeitsmarkt erzielte Erwerbseinkommen ist (privilegiert) anzurechnen (kein Vertrauensschutz), jedoch sind die Gewinnungskosten abzuziehen. Der geschiedene Beschwerdeführer ist als Alleinstehender zu betrachten, wobei kein zusätzlicher Mietzinsanteil und auch kein erhöhter allgemeiner Lebensbedarf für die vorwiegend bei der Mutter lebende Tochter (Beschwerdeführerin) zu berücksichtigen ist. Der eher geringe und befristet zugesprochene, effektiv an die Ex-Frau geleistete nacheheliche Unterhalt ist weiterhin als Ausgabe des Beschwerdeführers zu berücksichtigen, obwohl er der Aufforderung der Beschwerdegegnerin zum Einreichen einer Abänderungsklage nicht nachgekommen ist.

ZL.2021.0004424 Oct 2022DE

Beweiskräftige kreisärztliche Beurteilung (nach vorgängiger Untersuchung). Weder der Zeitpunkt des Fallabschlusses noch der Einkommensvergleich sind zu beanstanden. - BGE 8C_6/2023

UV.2021.0016224 Oct 2022DE

Anspruch auf Kostenübernahme einer CAR-T-Zelltherapie («Kymriah») bei einem rezidivierten diffusgrosszelligen B-Zell-Lymphom bejaht, Erfüllung der Voraussetzungen von Anhang 1 der KLV und der Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit; Gutheissung.

KV.2021.0000724 Oct 2022DE

Neuanmeldung; eine wesentliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes seit der letzten Begutachtung (2017) kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden; Abweisung.

IV.2021.0068024 Oct 2022DE