Zurich Social Insurance Court

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2000–2026
13 Mar 2000–24 Sept 2026
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16 Nov 2026

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Ablehnung der Befreiung vom schweizerischen Krankenversicherungsobligatorium nach KVV 2 IV mangels Gleichwertigkeit des ausländischen Versicherungsschutzes. Aufgrund der Praxis im Kanton Zürich, mit der Durchsetzung des Obligatoriums während der Dauer des Ein-spracheverfahrens und des Beschwerdeverfahrens zuzuwarten, ist i.c. kein Rechtsschutz-interesse an der Beurteilung der Ablehnung des Befreiungsgesuchs für die zurückliegende Zeit gegeben.

KV.2021.0009311 Apr 2022DE

Art. 2 Abs. 8 KVV; keine Verschlechterung durch Unterstellung unter KVG - BGE 9C_263/2022

KV.2021.0008211 Apr 2022DE

Ausländische Versicherung (HUK) nicht gleichwertig zur OKP; keine Befreiung gestützt auf Art. 2 Abs. 4 KVV

KV.2021.0007511 Apr 2022DE

Gutheissung und Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zu ergänzender Abklärung des medizinischen Sachverhalts und anschliessend erneuter Verfügung über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.

IV.2021.0059711 Apr 2022DE

Erneute Anmeldung, Sachverhalt ungenügend abgeklärt; Rückweisung zur Einholung eines polydisziplinären Gutachtens und zur Prüfung eines Anspruchs auf Eingliederungsmassnahmen.

IV.2021.0031711 Apr 2022DE

Übereinstimmende Zumutbarkeitsprofile. Aktenbeurteilung RAD daher beweiskräftig. Befristeter, abgestufter Rentenanspruch rechtens.

IV.2021.003729 Apr 2022DE

Wiedererwägung; Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit COVID-19 verneint; es wurde nicht glaubhaft dargelegt, dass die Arbeitsausfälle eines Stellenvermittlers Folge der behördlichen Massnahmen respektive der Corona-Pandemie sind.

AL.2021.003579 Apr 2022DE

Das Urteil der Grossen Kammer des EGMR zur Frage, ob Art. 24 Abs. 2 AHVG Art. 14 in Verbindung mit Art. 8 EMRK verletzt, steht noch aus. Die Abweisung des unter Hinweis auf das eine Konventionsverletzung bejahende Urteil der dritten Kammer des EGMR gestellten Gesuchs um rückwirkende Ausrichtung einer Witwerrente ist rechtens. - BGE 9C_281/2022

AB.2021.000329 Apr 2022DE

Die Rückforderung von zu viel ausgerichteten Witwerrenten nach geltendem Recht ist rechtens. Das Urteil der Grossen Kammer des EGMR zur Frage, ob Art. 24 Abs. 2 AHVG Art. 14 in Verbindung mit Art. 8 EMRK verletzt, steht noch aus.

AB.2021.000149 Apr 2022DE

Neuanmeldung. Verschlechterung des Gesundheitszustands nicht ausgewiesen. Abweisung.

IV.2021.000608 Apr 2022DE