Zurich Social Insurance Court

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2000–2026
13 Mar 2000–24 Sept 2026
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Bemessung des Vermögensverzichts im Sinne einer Plausibilisierung auf Grundlage des gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG ermittelten pauschalisierten durchschnittlichen Lebensbedarfs sowie des Vermögens, welches der Beschwerdeführer für seinen gewohnten Lebensunterhalt während den Verzichtshandlungen aufwenden musste; Gutheissung. - BGE 9C_667/2021

ZL.2020.000954 Nov 2021DE

Die Beschwerdeführerin liess sich ein Darlehen von ihren Söhnen gewähren, um die aufgrund eines nicht gemeldeten Verzichtsvermögens entstandene Rückforderung von Ergänzungsleistungen bezahlen zu können. Dieses Darlehen ist nicht als Schuld anzurechnen: Kein Abzug von Schulden vom Verzichtsvermögen. Abweisung.

ZL.2020.000284 Nov 2021DE

Invalidenrente und Integritätsentschädigung wurden korrekt festgesetzt. Keine Anhaltspunkte, welche einen leidensbedingten Abzug rechtfertigen würden. Abweisung.

UV.2020.002724 Nov 2021DE

Keine arbeitgeberähnliche Stellung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Löschung im Handelsregister und keine Ausdehnung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG auf Konkubinatspartner.

AL.2021.002174 Nov 2021DE

Unfallereignis nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. Keine Listenverletzung. Kein Leistungsanspruch des Beschwerdeführers.

UV.2021.000103 Nov 2021DE

Die gestützt auf das beweiskräftige MEDAS-Gutachten erfolgte Festsetzung der Rentenleistungen und der Integritätsentschädigung erweist sich als rechtens. Abweisung URB-Gesuch mangels Bedürftigkeit. Abweisung.

UV.2020.002173 Nov 2021DE

Auf das nach Rückweisungsentscheid durch die IV-Stelle eingeholte Gutachten kann abgestellt werden. Bei Aggravation und Simulation der Beschwerden kein psychischer Gesundheitsschaden ausgewiesen. Bei einer Restarbeitsfähigkeit von 85 % in einer angepassten Tätigkeit resultiert kein rentenanspruchsbegründender Invaliditätsgrad. Abweisung.

IV.2021.004253 Nov 2021DE

Das im UV-Verfahren beurteilte MEDAs-Gutachten erweist sich auch im vorliegenden Verfahren als beweiswertige Expertise zur Beurteilung des Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin. Abweisung UP/URB mangels Bedürftigkeit. Abweisung.

IV.2021.000193 Nov 2021DE

Befristete Rentenzusprache, da relevante Arbeitsunfähigkeit für den Beurteilungszeitraum nachgewiesen. Keine abgestufte Herabsetzung der befristeten ganzen Rente mangels Beweislosigkeit. - BGE 9C_22/2022

IV.2021.002642 Nov 2021DE

Zeitpunkt der Zustellfiktion gemäss Art. 38 Abs. 2bis ATSG offen, weswegen nicht feststeht, dass die Einsprache verspätet ist. Bei dieser Sachlage verbietet es sich, über den gleichzeitig gefällten Wiedererwägungsentscheid hinsichtlich Befreiung von der Versicherungspflicht zu befinden. Rückweisung zum erneuten Entscheid über die Einsprache.

KV.2021.0005129 Oct 2021DE