Zurich Social Insurance Court

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Auf Covid-19 positiv Getestete haben keinen Anspruch auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung infolge «Quarantäne»

EE.2020.0005329 Jan 2021DE

Kein Anspruch auf Entschädigung, da Akontobeiträge 2019 gestützt auf ein Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 0.-- festgesetzt worden waren. Unrichtige behördliche Auskunft verneint.

EE.2020.0004829 Jan 2021DE

Steuererklärung 2019 ist keine taugliche Beurteilungsgrundlage; Missachtung Obliegenheit gem. Art. 24 Abs. 4 AHVV - BGE 9C_166/2021

EE.2020.0002129 Jan 2021DE

Anspruch einer Osteopathin, welche ihre selbständige Erwerbstätigkeit erst im Laufe des Jahres 2019 aufgenommen hat. Anspruch verneint, da Einkommen ausserhalb der Einkommensgrenzen gemäss Art. 2 Abs. 3bis Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall in der bis am 16. September 2020 gültig gewesenen Fassung liegt.

EE.2020.0001929 Jan 2021DE

Rechtsverzögerungs-/Rechtsverweigerungsbeschwerde; teilweise gegenstandslos; Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung verneint. - BGE 9C_144/2021

EE.2020.0001429 Jan 2021DE

Bei Taggeldleistungen der Unfallversicherung richtet sich der versicherte Verdienst nach dem Lohn, den der Beschwerdeführer normalerweise verdient hätte (Art. 39 AVIV). Dieser Lohn lässt sich vorliegend nicht bestimmen. Der Beschwerdeführer trägt die Folgen der Beweislosigkeit. - BGE 8C_194/2021

AL.2020.0030729 Jan 2021DE

Keine Zuständigkeit der Schweiz zur Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung; frühere Tätigkeit in der Schweiz bei Wohnsitz im Ausland vermag daran nichts zu ändern.

AL.2020.0024329 Jan 2021DE

Ablösung Lohnzahlung durch Unfalltaggeld nach erfolgter Kündigung; Nichterfüllen der Beitragszeit und Befreiung infolge mehr als 12 Monate unfallbedingter Arbeitsunfähigkeit bestätigt; Anspruch auf höchstens 90 Taggelder (AVIG 27 IV); Abweisung. - BGE 8C_238/2021

AL.2020.0018629 Jan 2021DE

Es liegt kein Befreiungsgrund von der Erfüllung der Beitragszeit wegen Krankheit (rezidivierenden depressiven Störung) vor, wenn die bislang neben der unselbständigen Tätigkeit ausübte selbständige Tätigkeit gemäss dem behandelnden Psychiater wieder voll ausgeübt werden konnte. - BGE 8C_232/2021

AL.2020.0013529 Jan 2021DE

Der Beschwerdeführer hat seine arbeitgeberähnliche Stellung nach Lage der Akten noch nicht definitiv aufgegeben, weil er für die Gesellschaft noch immer als deren Geschäftsführer unterzeichnet. Von weiteren Abklärungen sind keine entscheidrelevante Aufschlüsse zu erwarten. Die Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosentschädigung daher zu Recht verneint.

AL.2020.0008329 Jan 2021DE