Zurich Social Insurance Court

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Neubeurteilung des Rentenanspruches nach Rückweisung kann umfassend ohne Bindungswirkung an den aufgehobenen Entscheid vorgenommen werden; Verjährung des Rückforderungsanspruches

IV.2018.0003716 Sept 2019DE

Beim Kläger wurde im Kindesalter eine Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) festgestellt. Er absolvierte durch berufliche Massnahmen der Eidg. Invalidenversicherung eine Ausbildung zum Haushaltspraktiker und war danach für kurze Zeit als Reiniger tätig. Gemäss dem psychiatrischen Gutachter besteht wegen der ADHS keine Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt. Die Pensionskasse des Reinigungsunternehmens hat daher keine Invalidenleistungen zu erbringen.

BV.2018.0001016 Sept 2019DE

Selbstkündigung, weil die Arbeit als Sozialpädagoge zur dauernden Schlaflosigkeit geführt habe. Die aufgelegten Zeugnisse eines Allgemeinmediziners belegen nicht, dass das Verbleiben beim bisherigen Arbeitgeber bis zum Antritt einer neuen Stelle unzumutbar war. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist daher rechtens.

AL.2018.0027116 Sept 2019DE

Jahrelange regelmässige Bezahlung eines Aquafit-Trainings und von Konfektionsschuhen an eine Person, deren Fall der Unfallversicherer ohne Zusprechung einer Rente abgeschlossen hatte. Aufhebung der Kostenübernahme für die Zukunft.Bei einem Fallabschluss ohne Rentenzusprechung fällt die Übernahme der Heilbehandlung gestützt auf UVG 21 ausser Betracht, und es ist der obligatorische Krankenversicherer, der nunmehr zuständig ist. Der Unfallversicherer wird erst dann wieder zuständig, wenn ein Rückfall oder Spätfolgen vorliegen. Demnach erfolgte die Übernahme des Aquafit-Trainings ohne gesetzliche Grundlage.Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelten Heilbehandlungsleistungen im Sinne von UVG 21 I c (mit Berentung) als Dauerleistungen, deren nachträgliche Aufhebung eines Revisionsgrundes oder eines Rückkommenstitels bedarf. Rückkommenstitel der Wiedererwägung bejaht, da eine Gewährung von Leistungen ohne Rechtsgrundlage zweifellos unrichtig ist.Bezahlung der Konfektionsschuhe ebenfalls ohne gesetzliche Grundlage, da in Ziffer 4 Anhang HVUV nur Änderungen an Serienschuhen, nicht aber Serienschuhe selbst aufgeführt sind.

UV.2018.0005813 Sept 2019DE

Pflegeentschädigung gestützt auf aArt. 18 UVV. Die beantrage Wiedererwägung des Leistungsentscheides aus dem Jahr 2015 lehnt die Suva ab. Ein Rechtsmittel dagegen ist nicht möglich, weswegen auf die dagegen erhobene Beschwerde nicht einzutreten ist. Der ebenfalls beantragten prozessualen Revision mangelt es an den erforderlichen Voraussetzungen. Es wurden weder neu entdeckte Tatsachen genannt oder Beweismittel bezeichnet, deren Beibringung seinerzeit nicht möglich war. Es besteht nach über einem Jahr seit Mitteilung auch kein Anspruch auf Erlass einer altrechtlichen Verfügung für Beiträge nach aArt. 18 Abs. 2 UVV. Daher Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. - BGE 8C_706/2019

UV.2018.0002513 Sept 2019DE

Unklar, inwieweit Beschwerdebild auf invalidenversicherungsrechtlich nicht relevante psychosoziale Faktoren zurückzuführen ist. Gutachten fehlt zudem eine Würdigung der gezeigten Verdeutlichungstendenzen und Angaben zu den Standardindikatoren. Rückweisung.

IV.2018.0061413 Sept 2019DE

Abstellen auf bidisziplinäres Gutachten. Psychosoziale Faktoren werden zwar als Auslöser benannt, das Beschwerdebild wird dadurch aber nicht relevant unterhalten. Gemischte Methode nach altem Recht (vor 1.1.2018). Prozentvergleich. Gutheissung, Dreiviertelsrente.

IV.2018.0006613 Sept 2019DE

Rückforderung der infolge Meldepflichtverletzung zu Unrecht ausbezahlten Rentenleistungen nach Art. 35a BVG, Verjährungsfrist wird durch Unterzeichnung einer Verjährungsverzichtserklärung nur gehemmt, nicht unterbrochen, erst nach Ende des Verjährungsverzichts eingeleitete Betreibung erfolgte demnach verspätet, Rückforderungsklage wegen einredeweise geltend gemachter Verjährung abzuweisen

BV.2018.0004013 Sept 2019DE

Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen verspäteter Einreichung des Nachweises um Arbeitsbemühungen erweist sich als korrekt; die versicherte Person trägt die Beweislast bei Versand des Nachweises per E-Mail.

AL.2018.0007613 Sept 2019DE

Unfallereignis und Kausalzusammenhang nicht ausgewiesen

UV.2018.0014112 Sept 2019DE