Luftreinhalte-Verordnung
(LRV)

Neue stationäre Anlagen müssen so ausgerüstet und betrieben werden, dass sie die im Anhang 1 festgelegten Emissionsbegrenzungen einhalten.

Für folgende Anlagen gelten ergänzende oder abweichende Anforderungen:

1. für Anlagen nach Anhang 2: die in diesem Anhang festgelegten Anforderungen;

2. für Feuerungsanlagen: die Anforderungen nach Anhang 3;

3. 4 für Feuerungsanlagen nach Artikel 20: die Prüfanforderungen nach Anhang 4.

Emissionen, für die diese Verordnung keine Emissionsbegrenzung festlegt oder eine bestimmte Begrenzung als nicht anwendbar erklärt, sind von der Behörde vorsorglich so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.

Technisch und betrieblich möglich sind Massnahmen zur Emissionsbegrenzung, die

1. bei vergleichbaren Anlagen im In- oder Ausland erfolgreich erprobt sind oder

2. bei Versuchen erfolgreich eingesetzt wurden und nach den Regeln der Technik auf andere Anlagen übertragen werden können.

Für die Beurteilung der wirtschaftlichen Tragbarkeit von Emissionsbegrenzungen ist auf einen mittleren und wirtschaftlich gesunden Betrieb der betreffenden Branche abzustellen. Gibt es in einer Branche sehr unterschiedliche Klassen von Betriebsgrössen, so ist von einem mittleren Betrieb der entsprechenden Klasse auszugehen.

Ist zu erwarten, dass eine einzelne geplante Anlage übermässige Immissionen verursachen wird, obwohl die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen eingehalten sind, so verfügt die Behörde für diese Anlage ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen.

Die Emissionsbegrenzungen sind so weit zu ergänzen oder zu verschärfen, dass keine übermässigen Immissionen verursacht werden.

Emissionen sind möglichst nahe am Ort ihrer Entstehung möglichst vollständig zu erfassen und so abzuleiten, dass keine übermässigen Immissionen entstehen.⁶

Sie müssen in der Regel durch Kamine oder Abluftkanäle über Dach ausgestossen werden.

Für Hochkamine gilt Anhang 6. Kann die erforderliche Kaminbauhöhe H nicht verwirklicht werden oder beträgt die Rechengrösse H0 mehr als 100 m, so verschärft die Behörde ersatzweise die in den Anhängen 1–3 vorgesehenen Emissionsbegrenzungen.

Die Behörde sorgt dafür, dass bestehende stationäre Anlagen, die den Anforderungen dieser Verordnung nicht entsprechen, saniert werden.

Sie erlässt die erforderlichen Verfügungen und legt darin die Sanierungsfrist nach

Auf die Sanierung kann verzichtet werden, wenn sich der Inhaber verpflichtet, die Anlage innert der Sanierungsfrist stillzulegen.

Steht fest, dass eine einzelne bestehende Anlage übermässige Immissionen verursacht, obwohl sie die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen einhält, so verfügt die Behörde für diese Anlage ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen.

Die Emissionsbegrenzungen sind so weit zu ergänzen oder zu verschärfen, dass keine übermässigen Immissionen mehr verursacht werden.

Die ergänzenden oder verschärften Emissionsbegrenzungen werden durch Sanierungsverfügungen mit den Fristen nach Artikel 10 Absatz 2 angeordnet. Notfalls verfügt die Behörde für die Dauer der Sanierung Betriebseinschränkungen oder die Stillegung der Anlage.

Werden die übermässigen Immissionen durch mehrere Anlagen verursacht, so richtet sich das Verfahren nach den Artikeln 31–34.

Die ordentliche Sanierungsfrist beträgt fünf Jahre.

Kürzere Fristen, mindestens aber 30 Tage, werden festgelegt, wenn:

1. die Sanierung ohne erhebliche Investitionen durchgeführt werden kann;

2. die Emissionen mehr als das Dreifache des Wertes betragen, der für die vorsorgliche Emissionsbegrenzung gilt, oder

3. die von der Anlage allein verursachten Immissionen übermässig sind.

Längere Fristen bis zu höchstens zehn Jahren werden festgelegt, wenn:

Zweiter Satz eingefügt durch Ziff. I der V vom²⁰. Nov. 1991, in Kraft seit¹. Febr. 1992 (AS 1992 124).

Siehe jedoch die SchlB Änd.²⁰. Nov. 1991 und 15. Dez. 1997 am Ende dieses Textes.

1. die Emissionen weniger als das Anderthalbfache des Wertes betragen, der für die vorsorgliche Emissionsbegrenzung gilt, oder die Vorschriften über die Abgasverluste nicht eingehalten werden und

2. weder Buchstabe a noch Buchstabe c von Absatz 2 erfüllt ist.

Vorbehalten bleibt die Anordnung verkürzter Sanierungsfristen nach Artikel 32.

Die Behörde gewährt dem Inhaber einer Anlage auf Gesuch hin Erleichterungen, wenn eine Sanierung nach den Artikeln 8 und 10 unverhältnismässig, insbesondere technisch oder betrieblich, nicht möglich oder wirtschaftlich nicht tragbar wäre.

Als Erleichterung kann die Behörde in erster Linie längere Fristen einräumen. Genügt die Einräumung längerer Fristen nicht, so legt die Behörde mildere Emissionsbegrenzungen fest.

Wer eine Anlage betreibt oder errichten will, die Luftverunreinigungen verursacht, muss der Behörde Auskunft erteilen über:

1. die Art und Menge der Emissionen;

2. den Ort, die Höhe und den zeitlichen Verlauf des Ausstosses;

3. weitere Bedingungen des Ausstosses, die für die Beurteilung der Emissionen nötig sind.

Die Emissionserklärung kann sich auf Messungen oder Materialbilanzen der eingesetzten Stoffe stützen.

Die Behörde überwacht die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen. Sie führt selber Emissionsmessungen oder -kontrollen durch oder lässt solche durchführen.

Die erste Messung oder Kontrolle soll wenn möglich innert drei, spätestens jedoch innert zwölf Monaten nach der Inbetriebnahme der neuen oder sanierten Anlage erfolgen.

In der Regel ist die Messung oder Kontrolle bei Feuerungen alle zwei Jahre, bei den übrigen Anlagen alle drei Jahre zu wiederholen.⁹ Vorbehalten bleiben abweichende Bestimmungen in den Anhängen² und 3.10

Bei Anlagen, aus denen erhebliche Emissionen austreten können, ordnet die Behörde die kontinuierliche Messung und Aufzeichnung der Emissionen oder einer anderen Betriebsgrösse an, welche die Kontrolle der Emissionen ermöglicht.

Die Messungen müssen die für die Beurteilung wichtigen Betriebszustände erfassen. Wenn nötig legt die Behörde Art und Umfang der Messung sowie die zu erfassenden Betriebszustände fest.

Emissionsmessungen sind nach den anerkannten Regeln der Messtechnik durchzuführen. Das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (Bundesamt) empfiehlt geeignete Messverfahren.¹¹

Der Inhaber der zu überprüfenden Anlage muss nach Anweisung der Behörde geeignete Messplätze einrichten und zugänglich machen.

Die gemessenen und errechneten Werte, die verwendeten Messverfahren und die Betriebsbedingungen der Anlage während der Messungen müssen in einem Messbericht festgehalten werden.

Die gemessenen Werte sind auf die in Anhang 1 Ziffer 23 festgelegten Bezugsgrössen umzurechnen.

Soweit die Anhänge 1–4 nichts anderes bestimmen, sind die nach Absatz 1 errechneten Werte für die Beurteilung über den Zeitraum einer Stunde zu mitteln. Die Behörde kann in begründeten Fällen andere geeignete Mittelungszeiten festlegen.

Bei Abnahme- und Kontrollmessungen gelten die Emissionsbegrenzungen als eingehalten, wenn keiner der nach Absatz 2 bestimmten Mittelwerte den Grenzwert überschreitet.

Bei kontinuierlicher Messung der Emissionen gelten die Emissionsgrenzwerte als eingehalten, wenn innerhalb des Kalenderjahres:

1. keiner der Tagesmittelwerte den Emissionsgrenzwert überschreitet;

2. 97 Prozent aller Stundenmittelwerte das¹,2fache des Grenzwertes nicht überschreiten und

3. keiner der Stundenmittelwerte das Zweifache des Grenzwertes überschreitet.

Die Emissionen während der An- und Abfahrzeiten der Anlage werden von der Behörde unter Berücksichtigung der besonderen Umstände beurteilt.

Eine Umgehungsleitung zum Schutze von Abgasreinigungsanlagen darf nur mit Zustimmung der Behörde verwendet werden.

Können durch die Verwendung von Umgehungsleitungen oder bei Betriebsstörungen erhebliche Emissionen auftreten, so legt die Behörde fest, welche Massnahmen zu treffen sind.

Folgende Feuerungsanlagen dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie die Typenprüfung bestanden haben:

1. Gebläsebrenner für Heizöl «Extra leicht» oder Gas mit einer Feuerungswärmeleistung bis 350 kW;

2. Heizkessel für Gebläsebrenner nach Buchstabe a, sofern als Wärmeträger Wasser verwendet wird und die Absicherungstemperatur wasserseitig höchstens 110 °C beträgt;

3. Heizkessel nach Buchstabe b mit fest zugeordneten Gebläsebrennern (Unit);

4. Heizkessel und Umlaufwärmeerzeuger mit atmosphärischen Gasbrennern mit einer Feuerungswärmeleistung bis 350 kW, sofern als Wärmeträger Wasser verwendet wird und die Absicherungstemperatur wasserseitig höchstens 110 °C beträgt;

Siehe auch die SchlB Änd.²⁰. Nov. 1991 am Ende dieses Textes.

5. Heizkessel und Umlaufwärmeerzeuger nach Buchstabe d mit Ölverdampfungsbrennern für Heizöl «Extra leicht»;

6. direkt befeuerte Gas-Speicherwassererwärmer (Boiler) mit einem Wasserinhalt von mehr als 30 Liter und einer Feuerungswärmeleistung bis 350 kW;

7. Gas-Durchflusswassererwärmer mit einer Feuerungswärmeleistung von 35 kW bis 350 kW.^{14 2} Als Inverkehrbringen gilt die entgeltliche oder unentgeltliche Übertragung der Anlagen. Dem Inverkehrbringen gleichgestellt ist die erste Inbetriebnahme durch den Endbenutzer.^{15 3} Die Prüfanforderungen richten sich nach Anhang 4.16

Das Verfahren der Typenprüfung richtet sich nach Artikel 37.17

Abweichend von Absatz 1 können die Kantone die praktische Erprobung von noch nicht typengeprüften Anlagen in begrenzter Anzahl während einer Dauer von höchstens zwei Jahren zulassen. Anlagen, welche nach Ablauf dieser Frist in der vorliegenden Form noch keine Typenprüfung bestanden haben, müssen wieder ausser Betrieb genommen werden.¹⁸

Die Hersteller oder Importeure von Brennern nach Absatz 1 Buchstabe a und von Heizkesseln nach Absatz 1 Buchstabe b geben Empfehlungen heraus, aus denen hervorgeht, welche Brenner/Kessel-Kombinationen die Anforderungen nach Anhang 3 erfüllen.¹⁹

Wer Brennstoffe der Qualität B (Anh. 5) für den Betrieb einer Feuerungsanlage bezieht und wer solche Brennstoffe dem Betreiber einer Feuerungsanlage abgibt, muss dies der Behörde des Kantons melden, in welchem die Feuerungsanlage betrieben wird.

Es müssen angegeben werden:

1. die Brennstoffmenge;

2. Name und Adresse des Abgebers;

3. Name und Adresse des Bezügers.

Anlagen für unverbleites Motorenbenzin, wie Lager- und Transportbehälter, Tankfahrzeuge und Zapfsäulen, müssen mit der Aufschrift «Bleifrei» deutlich gekennzeichnet sein.

Soll für unverbleites Benzin eine Anlage verwendet werden, die vorher Bleibenzin enthielt, so muss der Inhaber die Anlage vorher gründlich reinigen oder durch andere Massnahmen dafür sorgen, dass sie keine übermässigen Bleirückstände enthält.

Die Kantone überwachen den Stand und die Entwicklung der Luftverunreinigung auf ihrem Gebiet; sie ermitteln insbesondere das Ausmass der Immissionen.

Sie führen dazu Erhebungen, Messungen und Ausbreitungsrechnungen durch. Das Bundesamt empfiehlt ihnen geeignete Verfahren.

Bevor eine stationäre Anlage oder eine Verkehrsanlage, aus der erhebliche Emissionen zu erwarten sind, errichtet oder saniert wird, kann die Behörde vom Inhaber eine Immissionsprognose verlangen.

Die Prognose muss angeben, welche Immissionen in welchen Gebieten, in welchem Umfang und mit welcher Häufigkeit zu erwarten sind.

In der Prognose sind die Art und Menge der Emissionen sowie die Ausbreitungsbedingungen und die Berechnungsmethoden anzugeben.

Der Massnahmenplan gibt an:

1. die Quellen von Emissionen, die für die Entstehung der übermässigen Immissionen verantwortlich sind;

2. die Bedeutung der Emissionen der einzelnen Quellen für die Gesamtbelastung;

3. die Massnahmen zur Verminderung und Beseitigung von übermässigen Immissionen;

4. die Wirkung der einzelnen Massnahmen;

5. die rechtlichen Grundlagen, die für die einzelnen Massnahmen vorhanden oder noch zu schaffen sind;

6. die Fristen für die Anordnung und die Durchführung der Massnahmen;

7. die Behörden, die für den Vollzug der Massnahmen zuständig sind.

Massnahmen nach Absatz 1 Buchstabe c sind:

1. bei stationären Anlagen: verkürzte Sanierungsfristen oder ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen;

2. bei Verkehrsanlagen: bauliche, betriebliche, verkehrslenkende oder - beschränkende Massnahmen.

Die im Plan angegebenen Massnahmen sind in der Regel innert fünf Jahren zu verwirklichen.

In erster Dringlichkeit ordnet die Behörde die Massnahmen für Anlagen an, die mehr als 10 Prozent der Gesamtbelastung verursachen.

Die Kantone überprüfen regelmässig die Wirksamkeit der Massnahmen und passen bei Bedarf die Massnahmenpläne an. Sie informieren darüber die Öffentlichkeit.

Sieht ein kantonaler Massnahmenplan die Anordnung von Massnahmen vor, welche in die Zuständigkeit des Bundes fallen, so unterbreitet der Kanton den Plan dem Bundesrat und stellt entsprechende Anträge.

Setzt der Massnahmenplan die Mitwirkung eines anderen Kantons voraus, so unterbreitet die Behörde den Plan dem betroffenen Kanton und stellt die entsprechenden Anträge. Der Bundesrat koordiniert wenn nötig die Massnahmenpläne der Kantone.

Der Bund vollzieht die Vorschriften über die Typenprüfung (Art. 37) und über die Kontrolle der Brenn- und Treibstoffe bei der Einfuhr (Art. 38). Er führt Erhebungen über den Stand und die Entwicklung der Luftverunreinigung im gesamtschweizerischen Rahmen durch (Art. 39).

Wenden Bundesbehörden andere Bundesgesetze oder völkerrechtliche Vereinbarungen oder Beschlüsse an, die Gegenstände dieser Verordnung betreffen, so vollziehen sie dabei auch diese Verordnung. Für die Mitwirkung des Bundesamtes und der Kantone gilt Artikel 41 Absätze² und 4 des Gesetzes; gesetzliche Geheimhaltungspflichten bleiben vorbehalten.²⁴

Das Eidgenössische Departement des Innern25 kann ausführende und ergänzende Bestimmungen erlassen, insbesondere über:

1. Prüf-, Mess- und Berechnungsmethoden;

2. Typenprüfungen;

3. Kamine.

Heute: das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.

Prüfstellen für die Typenprüfung nach Artikel 20 sind:

1. für Ölfeuerungen die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt in Dübendorf (EMPA);

2. für Gasfeuerungen der Schweizerische Verein des Gas- und Wasserfaches (SVGW).

Die Prüfstellen führen die Prüfungen selber durch oder übernehmen die Prüfergebnisse von anderen geeigneten Stellen. Sie erstellen über jede Prüfung einen Bericht zuhanden des Bundesamtes.

Das Bundesamt entscheidet aufgrund dieses Berichts, ob die Typenprüfung bestanden wurde. Es teilt den Entscheid dem Hersteller oder Importeur in einer Verfügung mit und erhebt eine Gebühr von 500 Franken.

Die Prüfstellen kontrollieren mit Stichproben, ob die für den Verkehr bestimmten Feuerungsanlagen dem zugelassenen Typ entsprechen. Sie beachten begründete Hinweise, wonach eine Anlage den Vorschriften nicht entspricht. Sie teilen die Prüfergebnisse dem Inhaber der Anlage und dem Bundesamt mit.

Entsprechen die kontrollierten Anlagen nicht dem zugelassenen Typ, so ordnet das Bundesamt die erforderlichen Massnahmen an. Es kann in schwerwiegenden Fällen das weitere Anbieten und Inverkehrbringen verbieten oder die Anpassung von in Verkehr gebrachten Anlagen verlangen.

Die Zollbehörden entnehmen den eingeführten oder aus Inlandraffinerien abgegebenen Brenn- und Treibstoffen Stichproben. Sie stellen die Proben der EMPA zu oder untersuchen sie selbst.²⁷

Die Zollbehörden beziehungsweise die EMPA teilen die Untersuchungsresultate dem Bundesamt mit.²⁸

Stellt das Bundesamt fest, dass ein Importeur wiederholt Brenn- und Treibstoffe einführt, welche die Qualitätsanforderungen nicht erfüllen, so teilt es dies der Zollbehörde und der für die Strafverfolgung zuständigen kantonalen Behörde mit.²⁹

Die Erhebungen über den Stand und die Entwicklung der Luftverunreinigung im gesamtschweizerischen Rahmen werden vom Bundesamt durchgeführt.

Die EMPA betreibt im Auftrag des Bundesamtes das Nationale Beobachtungsnetz für Luftfremdstoffe (NABEL).

...

Aufgehoben

Anlagen, für die eine Baubewilligung oder eine Plangenehmigung erforderlich ist, gelten als neue Anlagen, wenn über die Baubewilligung oder die Plangenehmigung beim Inkrafttreten dieser Verordnung noch nicht rechtskräftig entschieden wurde.

Die Behörde erlässt die Sanierungsverfügung nach den Artikeln 8 und 9 innert zweier Jahre nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung wenn möglich für alle, mindestens aber für die dringlichsten Sanierungsfälle.

Für bereits bestehende übermässige Immissionen sind die Massnahmenpläne nach

[AS 1984 1521]

[AS 1984 1516]

Anlagen, für die eine Baubewilligung oder eine Plangenehmigung erforderlich ist und über die bei Inkrafttreten dieser Änderung noch nicht rechtskräftig entschieden ist, müssen die Anforderungen des neuen Rechts erfüllen.

Für Anlagen, die nach der Änderung vom²⁰. November 1991 sanierungspflichtig werden, aber bereits die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen aufgrund der bisherigen Bestimmungen der Verordnung34 erfüllen, gewährt die Behörde abweichend von Artikel 10 Sanierungsfristen von fünf bis zehn Jahren. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen von Artikel 10 Absatz 2 Buchstaben a und c.

Anlagen nach Artikel 20, welche die Typenprüfung nach den bisherigen Bestimmungen der Verordnung35 bestanden haben, dürfen noch bis zum 31. Dezember 1992 in Verkehr gebracht werden.

Anlagen, für die eine Baubewilligung oder eine Plangenehmigung erforderlich ist und über die bei Inkrafttreten dieser Änderung noch nicht rechtskräftig entschieden ist, müssen die Anforderungen des neuen Rechts erfüllen.

Für Anlagen, die gemäss der Änderung vom¹⁵. Dezember 1997 sanierungspflichtig werden, aber bereits die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen aufgrund der bisherigen Bestimmungen der Verordnung37 erfüllen, gewährt die Behörde abweichend von Artikel 10 Sanierungsfristen von fünf bis zehn Jahren. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen von Artikel 10 Absatz 2 Buchstaben a und c.

Motorenbenzin, welches die bisherigen Anforderungen der Verordnung an den Benzolgehalt erfüllt, darf bis zum³⁰. Juni 2000 im Inland hergestellt und in Verkehr gebracht werden.

Dieselöl und unverbleites Motorenbenzin, welches die bisherigen Anforderungen der Verordnung erfüllt, darf aus zugelassenen Lagern, Pflichtlagern und aus Lagern der Armee bis zum 31. Dezember 2004 in Verkehr gebracht werden.

AS 1992 124

AS 1986 208

AS 1986 208

AS 1998 223

AS 1986 208

AS 1999 2498 Anhang 139 (Art. 3 Abs. 1) Allgemeine vorsorgliche Emissionsbegrenzungen

Geltungsbereich

Die Bestimmungen dieses Anhangs gelten für die vorsorgliche Begrenzung der Emissionen von stationären Anlagen.

Vorbehalten bleiben die ergänzenden oder abweichenden Bestimmungen:

1. für die besonderen Anlagen nach Anhang 2;

2. für die Feuerungsanlagen nach Anhang 3;

3. für die Typenprüfung von Feuerungsanlagen nach Anhang 4.

Begriffe

Abgase Abluft, Rauchgase und andere von Anlagen abgegebene Luftverunreinigungen werden als Abgase bezeichnet.

Emissionen Das Mass der Emissionen wird angegeben als:

1. Konzentration: Masse der emittierten Stoffe bezogen auf das Volumen des Abgases (z. B. in Milligramm pro Kubikmeter [mg/m3]);

2. Massenstrom: Masse der emittierten Stoffe pro Zeiteinheit (z. B. in Gramm pro Stunde

3. Emissionsfaktor: Verhältnis der Masse der emittierten Stoffe zur Masse der erzeugten oder verarbeiteten Produkte (z. B. in Kilogramm pro Tonne [kg/t]);

4. Emissionsgrad: Verhältnis der emittierten Masse eines luftverunreinigenden Stoffes zur Masse dieses Stoffes, welche der Anlage mit den Brenn- und Einsatzstoffen zugeführt wird (in Prozent [% Masse]);

Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom²⁰. Nov. 1991 (AS 1992 124) und 15. Dez. 1997, in Kraft seit¹. März 1998 (AS 1998 223).

Bezugsgrösse bei Emissionskonzentrationen

Die als Konzentrationen angegebenen Grenzwerte und die als Bezugsgrössen angegebenen Sauerstoffgehalte beziehen sich auf das Volumen des Abgases im Normzustand (0 °C, 1013 mbar) nach Abzug des Feuchtegehaltes (trocken).

Die als Emissionskonzentrationen angegebenen Grenzwerte beziehen sich auf die Abgasmenge, die nicht stärker verdünnt ist, als dies technisch und betrieblich unvermeidlich ist.

Wird für eine Anlage in den Anhängen 2–4 als Bezugsgrösse ein Volumengehalt an Sauerstoff angegeben, so sind die gemessenen Emissionskonzentrationen jeweils auf diese Bezugsgrösse umzurechnen.

Feuerungswärmeleistung Die Feuerungswärmeleistung bezeichnet die einer Anlage zugeführte Wärmeenergie pro Zeiteinheit. Sie wird errechnet, indem der Brennstoffverbrauch der Anlage mit dem unteren Heizwert des Brennstoffes multipliziert wird.

Allgemeine Bestimmungen

Emissionsbegrenzung

Es gelten folgende Emissionsbegrenzungen:

1. für Staub: Ziffer 4; b für anorganische, vorwiegend staubförmige Stoffe: Ziffer 5;

3. für anorganische gas- oder dampfförmige Stoffe: Ziffer 6;

4. für organische gas-, dampf- oder partikelförmige Stoffe: Ziffer 7;

5. für krebserzeugende Stoffe: Ziffer 8.

Die in den Ziffern 5–8 nicht aufgeführten Stoffe werden den Stoffklassen zugeordnet, mit denen sie in ihrer Einwirkung auf die Umwelt vergleichbar sind. Dabei sind insbesondere die Abbaubarkeit und Anreicherbarkeit, die Toxizität, die Auswirkungen von Abbauvorgängen und deren Folgeprodukten sowie die Geruchsintensität zu berücksichtigen.

Emissionsbegrenzungen, welche von der Anlagegrösse abhängig sind

Sind mehrere Emissionsquellen vorhanden und hängt die Anforderung an die Emissionsbegrenzung von der Grösse einer Anlage (z. B. Leistung oder Massenstrom) ab, so legt die Behörde fest, welche Emissionsquellen zusammen als eine einzige Anlage gelten.

Als eine einzige Anlage sind in der Regel Emissionsquellen zu bezeichnen, die in einem engen räumlichen Zusammenhang stehen und deren Emissionen:

1. im wesentlichen die gleichen oder ähnliche Schadstoffe enthalten oder

2. mit der gleichen Technik vermindert werden können.

Teile einer Anlage, die nur dazu dienen, bei Betriebsausfällen die Leistung anderer Anlageteile zu ersetzen, werden bei der Bestimmung der Anlagegrösse nicht berücksichtigt.

Emissionsgrenzwerte, die von einem bestimmten Massenstrom abhängen, gelten nur, wenn:

1. dieser Massenstrom während mehr als fünf Stunden pro Woche erreicht oder überschritten wird oder

2. während einer kürzeren Zeit das Zweifache dieses Massenstroms erreicht oder überschritten wird.

Staub

Grenzwert für den Gesamtstaub Beträgt der Massenstrom an Staub 0,5 kg/h oder mehr, so dürfen die staubförmigen Emissionen gesamthaft⁵⁰ mg/m³ nicht überschreiten.

Immissionsbegrenzung für die Inhaltsstoffe des Staubes Für die Begrenzung der einzelnen Inhaltsstoffe des Staubes gelten die Anforderungen nach den Ziffern⁵, 7 und 8.

Massnahmen bei Aufbereitungs-, Lagerungs-, Umschlags- und Transportvorgängen

Können in gewerblichen oder industriellen Betrieben durch Vorgänge wie Fördern, Zerkleinern, Klassieren oder Abfüllen staubender Güter erhebliche Staubemissionen entstehen, so müssen die staubhaltigen Abgase erfasst und einer Entstaubungsanlage zugeführt werden.

Bei der Lagerung und beim Umschlag staubender Güter im Freien müssen Massnahmen zur Verhinderung von erheblichen Staubemissionen getroffen werden.

Beim Transport staubender Güter müssen Transporteinrichtungen verwendet werden, welche die Entstehung erheblicher Staubemissionen verhindern.

Können durch den Werkverkehr auf Fahrwegen erhebliche Staubemissionen entstehen, so müssen die Fahrwege staubfrei gehalten werden.

Anorganische, vorwiegend staubförmige Stoffe

Grenzwerte

DieEmissionskonzentration der in Ziffer 52 aufgeführten Stoffe darf folgende

1. Stoffe der Klasse 1 bei einem Massenstrom von¹ g/h oder mehr 0,2 mg/m³

2. Stoffe der Klasse 2 bei einem Massenstrom von⁵ g/h oder mehr 1 mg/m³

3. Stoffe der Klasse 3 bei einem Massenstrom von 25 g/h oder mehr 5 mg/m^{3 2} Die Grenzwerte gelten für die gesamte Masse eines emittierten Stoffes, einschliesslich der gas- und dampfförmigen Anteile im Abgas.

Enthält das Abgas mehrere Stoffe der gleichen Klasse, so gilt der Grenzwert für die Summe dieser Stoffe.

Tabelle der anorganischen, vorwiegend staubförmigen Stoffe Stoff angegeben als Klasse Antimon¹ und seine Verbindungen Sb 3 Arsen¹ und seine Verbindungen, ausgenommen Arsenwasserstoff As 2 Blei und seine Verbindungen Pb 3 Chrom¹ und seine Verbindungen Cr 3 Cobalt¹ und seine Verbindungen Co 2 Cyanide² CN 3 Fluoride² soweit staubförmig F 3 Kupfer und seine Verbindungen Cu 3 Mangan und seine Verbindungen Mn 3 Nickel¹ und seine Verbindungen Ni 2 Palladium und seine Verbindungen Pd 3 Platin und seine Verbindungen Pt 3 Quarzstaub soweit kristalliner Feinstaub SiO^{2 3} Quecksilber und seine Verbindungen Hg 1 Rhodium und seine Verbindungen Rh 3 Stoff angegeben als Klasse Selen und seine Verbindungen Se 2 Tellur und seine Verbindungen Te 2 Thallium und seine Verbindungen Tl 1 Vanadium und seine Verbindungen V 3 Zinn und seine Verbindungen Sn 3 1) Soweit nicht als krebserzeugende Verbindung nach Ziffer 8 erfasst. 2) Soweit leicht löslich.

Anorganische gas- oder dampfförmige Stoffe

Grenzwerte Die Emissionskonzentration eines der in Ziffer 62 aufgeführten Stoffe darf folgende

1. bei einem Stoff der Klasse 1 bei einem Massenstrom von¹⁰ g/h oder mehr 1 mg/m³

2. bei einem Stoff der Klasse 2 bei einem Massenstrom von⁵⁰ g/h oder mehr 5 mg/m³

3. bei einem Stoff der Klasse 3 bei einem Massenstrom von 300 g/h oder mehr³⁰ mg/m³

4. bei einem Stoff der Klasse⁴

Tabelle der anorganischen gas- oder dampfförmigen Stoffe Stoff Klasse Ammoniak und Ammoniumverbindungen angegeben als Ammoniak 3 Arsenwasserstoff 1 Brom und seine dampf- und gasförmigen Verbindungen, angegeben. als Bromwasserstoff 2 Chlor 2 Chlorcyan 1 Chlorverbindungen, dampf- oder gasförmige anorganische Chlorverbindungen, ausgenommen Chlorcyan und Phosgen, angegeben als Chlorwasserstoff 3 Cyanwasserstoff 2 Fluor und seine dampf- oder gasförmigen Verbindungen, angegeben als Fluorwasserstoff 2 Phosgen 1 Stoff Klasse Phosphorwasserstoff 1 Schwefeloxide (Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid),angegeben als Schwefeldioxid 4 Schwefelwasserstoff 2 Stickoxide (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid),angegeben als Stickstoffdioxid 4

Organische gas-, dampf- oder partikelförmige Stoffe

Grenzwerte

DieEmissionskonzentration der in Ziffer 72 aufgeführten Stoffe darf folgende

1. Stoffe der Klasse 1 bei einem Massenstrom von 0,1 kg/h oder mehr²⁰ mg/m³

2. Stoffe der Klasse 2 bei einem Massenstrom von²,0 kg/h oder mehr 100 mg/m³

3. Stoffe der Klasse 3 bei einem Massenstrom von³,0 kg/h oder mehr 150 mg/m^{3 2} Für partikelförmige organische Stoffe der Klassen² und 3 gelten abweichend von Absatz 1 die Vorschriften über die Staubbegrenzung nach Ziffer 41.

Enthält das Abgas mehrere Stoffe der gleichen Klasse, so gilt der Grenzwert für die Summe dieser Stoffe.

Enthält das Abgas Stoffe von verschiedenen Klassen, so darf zusätzlich zu den Anforderungen nach den Absätzen¹ und 2 die Summe der Stoffe bei einem Massenstrom von insgesamt³,0 kg/h oder mehr den Grenzwert von 150 mg/m³ nicht

Für Stoffe, bei denen der begründete Verdacht auf eine krebserzeugende Wirkung40 besteht und die nicht in der Tabelle Ziffer 72 als Stoffe der Klasse¹ klassiert sind, müssen die Emissionen nach Absatz 1 Buchstabe a begrenzt werden.

Für Stoffe, die nach Anhang 3.4 der Verordnung vom⁹. Juni 1986⁴¹ über umweltgefährdende Stoffe zu einem Abbau der Ozonschicht führen und die nicht in der Tabelle Ziffer 72 als Stoffe der Klasse¹ klassiert sind, müssen die Emissionen nach

Als Stoffe mit begründetem Verdacht auf eine krebserzeugende Wirkung gelten insbesondere die in Abschnitt III (Stoffe, die wegen möglicher krebserzeugender Wirkung beim Menschen Anlass zu Besorgnis geben, aber aufgrund unzureichender Informationen nicht endgültig beurteilt werden können) der "MAK- und BAT-Werte-Liste" der Deutschen Forschungsgemeinschaft aufgeführten Stoffe. Bezugsquelle: VCH Verlags-AG, Postfach, 4020 Basel.

Tabelle der organischen gas-, dampf- oder partikelförmigen Stoffe Stoff Summenformel Klasse Acetaldehyd C2H4O 1 Aceton C3H6O 3 Acrolein (s. 2-Propenal) Acrylsäure C3H4O^{2 1} Acrylsäureethylester (s. Ethylacrylat) Acrylsäuremethylester (s. Methylacrylat) Alkane, ausgenommen Methan 3 Alkene, ausgenommen¹,3-Butadien und Ethen 3 Alkylalkohole 3 Alkylbleiverbindungen l Ameisensäure CH2O² l Ameisensäuredimethylamid (s. N,N-Dimethylformamid) Ameisensäuremethylester (s. Methylformiat) Anilin C6H7N l Benzoesäuremethylester (s. Methylbenzoat) Biphenyl C12H^{10 1} Brommethan CH3Br 1 2-Butanon C4H8O 3 Butylacetate C6H12O^{2 3} Butylglykol (s. 2-Butoxyethanol) Butyraldehyd C4H8O 2 Chloracetaldehyd C2H3ClO 1 Chlorbenzol C6H5Cl 2 2-Chlor-1,3-butadien C4H5Cl 2 Chloressigsäure C2H3ClO^{2 1} Chlorethan C2H5Cl 1 Chlormethan CH3Cl 1 Chloroform (s. Trichlormethan) 2-Chloropren (s. 2-Chlor-1,3-butadien) 2-Chlorpropan C3H7Cl 2 Cumol (s. Isopropylbenzol) Cyclohexanon C6H10O 1 Diacetonalkohol (s.

Krebserzeugende Stoffe

Begriff Als krebserzeugend gelten Stoffe, die in der Liste der arbeitshygienischen Grenzwerte42 der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) als krebserzeugend (K) bezeichnet sind.

Emissionsbegrenzung

Die Emissionen von krebserzeugenden Stoffen sind unabhängig vom Risiko der durch sie verursachten krebserzeugenden Belastung so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.

Die Emissionen der in Ziffer 83 aufgeführten krebserzeugenden Stoffe sind mindestens so weit zu begrenzen, dass die Emissionskonzentrationen die folgenden Werte nicht übersteigen:

1. Stoffe der Klasse 1 bei einem Massenstrom von 0,5 g/h oder mehr 0,1 mg/m³

2. Stoffe der Klasse 2 bei einem Massenstrom von⁵ g/h oder mehr 1 mg/m³

3. Stoffe der Klasse 3 bei einem Massenstrom von 25 g/h oder mehr 5 mg/m^{3 3} Enthält das Abgas mehrere Stoffe der gleichen Klasse, so gilt die Begrenzung nach Absatz 2 für die Summe dieser Stoffe.

Tabelle von krebserzeugenden Stoffen Stoff Summenformel Klasse Acrylnitril C3H3N 3 Antimontrioxid (in atembarer Form), angegeben als Sb Sb 2 Arsentrioxid und Arsenpentoxid, arsenige Säure und ihre Salze, Arsensäure und ihre Salze (in atembarer Form), angegeben als As As 2 Asbest (Chrysotil, Krokydolith, Amosit, Anthophyllit, Aktinolith, Tremolit) als Feinstaub 1 Benzo(a)pyren C20H^{12 1} Beryllium und seine Verbindungen in atembarer Form, angegeben als Be Be l Bromethan C2H7Br 3

Bezugsquelle: Schweizerische Unfallversicherungsanstalt SUVA, Postfach, 6002 Luzern Stoff Summenformel Klasse Buchenholzstaub in atembarer Form 3 1,3 Butadien C4H^{6 3} Cadmium und seine Verbindungen Cadmiumchlorid, Cadmiumoxid, Cadmiumsulfat, Cadmiumsulfid, und andere bioverfügbare Verbindungen (in atembarer Form), angegeben als Cd Cd 1 1-Chlor-2,3-epoxypropan C3H5ClO 3 α-Chlortoluol C7H7Cl 3 α-Chlortoluole: Gemische aus -Chlortoluol, α, α-Dichlortoluol, α, α, α-Trichlortoluol und Benzoylchlorid 3 Chrom(VI)verbindungen (in atembarer Form) soweit Calciumchromat, Chrom(III)chromat, Strontiumchromat und Zinkchromat, angegeben als Cr Cr 2 Cobalt (in Form atembarer Stäube oder Aerosole von Cobaltmetall und schwerlöslichen Cobaltsalzen), ange Co 2 geben als Co Dibenz(a, h)anthracen C22H^{14 1 1},2-Dibromethan C2H4Br^{2 3 3},3-Dichlorbenzidin C12H10N2Cl^{2 2 1},2-Dichlorethan C2H4Cl^{2 3} Dieselruss 3 Diethylsulfat C4H10O4S 2 Dimethylsulfat C2H6O4S 2 Eichenholzstaub in atembarer Form 3 Epichlorhydrin (s.

Steine und Erden

Zementöfen und Kalkklinkeröfen

Anlagen zum Brennen von keramischen Erzeugnissen unter Verwendung von Ton

Anlagen zur Herstellung von Glas

Chemie

Anlagen zur Herstellung von Schwefelsäure

Claus-Anlagen

Anlagen zur Herstellung von Chlor

Anlagen zur Herstellung von¹,2-Dichlorethan und Vinylchlorid

...

Herstellung und Konfektionierung von Pflanzenschutzmittel

Anlagen zur Herstellung von Russ

Anlagen zur Herstellung von Kohlenstoff (Hartbrandkohle) oder Elektrographit durch Brennen

Mineralölindustrie

Raffinerien

Grosstankanlagen

Anlagen zum Umschlag von Benzin

Metalle

Giessereien

Kupolöfen

Aluminiumhütten

Umschmelzanlagen für Nichteisenmetalle

Verzinkungsanlagen

Anlagen zur Herstellung von Blei-Akkumulatoren

Wärme- und Wärmebehandlungsöfen

Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom²⁰. Nov. 1991 (AS 1992 124),¹⁵. Dez. 1997 (AS 1998 223) und gemäss Anhang 2 Ziff. 5 der Pflanzenschutzmittel-V vom 23. Juni 1999, in Kraft seit¹. Aug. 1999 (SR 916.161).

Landwirtschaft und Lebensmittel

Tierhaltung

Räucheranlagen

Anlagen zur Tierkörper-Verwertung und Kot-Trocknung

Anlagen zum Trocknen von Grünfutter

...

Kaffee- und Kakao-Röstereien

Beschichten und Bedrucken

Anlagen zum Beschichten und Bedrucken mit organischen Stoffen

Abfälle

Anlagen zum Verbrennen von Siedlungs- und Sonderabfällen

Anlagen zum Verbrennen von Altholz, Papier- und ähnlichen Abfällen

Anlagen zum Verbrennen von Sulfit-Ablauge aus der Zellstoffherstellung

Weitere Anlagen

Anlagen, in denen Güter durch unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen behandelt werden

Stationäre Verbrennungsmotoren

Gasturbinen

Anlagen zur Herstellung von Spanplatten

Textilreinigung

Krematorien

Anlagen zur Oberflächenbehandlung

Baustellen

Arbeitsgeräte mit Verbrennungsmotoren

Steine und Erden

Zementöfen und Kalkklinkeröfen 111 Brennstoffe und Abfälle

Ziffer 81 gilt nicht für Zementöfen.

Abfälle dürfen in Zementöfen nur verwertet oder behandelt werden, wenn sie aufgrund ihrer Art, Menge und Zusammensetzung dazu geeignet sind. Das Bundesamt erlässt Richtlinien.

Anlagen zum Brennen von keramischen Erzeugnissen unter Verwendung von Ton 121 Bezugsgrösse Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von

Prozent (% vol).

Die Emissionsbegrenzungen für Fluorverbindungen nach Anhang 1 Ziffer 5 und 6 gelten nicht.

Die Emissionen von Fluorverbindungen, angegeben als Fluorwasserstoff, dürfen 250 g/h nicht überschreiten.

Die Emissionen von gas- und dampfförmigen organischen Stoffen werden als Gesamtkohlenstoff angegeben und dürfen 100 mg/m³ nicht überschreiten.

Anlagen zur Herstellung von Glas 131 Geltungsbereich Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen mehr als 2 Tonnen Glas pro Jahr produziert werden.

Die Emissionen von Stickoxiden (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid), angegeben als Stickstoffdioxid, sind so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist, mindestens aber so weit, dass sie folgende Werte nicht überschreiten:

1. Hohlglas 2,5 kg pro Tonne produziertes Glas

2. übriges Glas⁶,⁵ kg pro Tonne produziertes Glas 134 Staub 1 Die Emissionsbegrenzung für Gesamtstaub nach Anhang 1 Ziffer 41 gilt nicht.

Die staubförmigen Emissionen dürfen gesamthaft 0,4 kg pro Tonne produziertes Glas nicht überschreiten.

Chemie

Anlagen zur Herstellung von Schwefelsäure 211 Geltungsbereich Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen zur Herstellung von Schwefeldioxid, Schwefeltrioxid, Schwefelsäure und Oleum.

Die Emissionsbegrenzung für Schwefeldioxid nach Anhang 1 Ziffer 6 gilt nicht.

DieEmissionen von Schwefeldioxid dürfen²,⁶ kg pro Tonne 100prozentige Schwefelsäure nicht überschreiten.

mg/m³, in den übrigen Fällen 120 mg/m³, nicht überschreiten.

Claus-Anlagen 221 Schwefel Der Schwefel Emissionsgrad darf folgende Grenzwerte nicht überschreiten: Bei Anlagen mit einer Grenzwert in Prozent Produktionskapazität von (% Masse) weniger als²⁰ t/Tag 3,0 222 Schwefelwasserstoff

Die Abgase sind einer Nachverbrennung zuzuführen.

Die Emissionen von Schwefelwasserstoff dürfen¹⁰ mg/m³ nicht überschreiten.

Anlagen zur Herstellung von Chlor 231 Chlor

Die Emissionen von Chlor dürfen³ mg/m³ nicht überschreiten.

Bei Anlagen zur Herstellung von Chlor mit vollständiger Verflüssigung dürfen die Emissionen von Chlor⁶ mg/m³ nicht überschreiten.

Anlagen zur Herstellung von¹,2-Dichlorethan und Vinylchlorid

Die Abgase sind einer Abgasreinigung zuzuführen.

Die Emissionsbegrenzungen für¹,2-Dichlorethan und Vinylchlorid nach Anhang 1 gelten unabhängig von den dort festgelegten Massenströmen.

...

Herstellung und Konfektionierung von Pflanzenschutzmitteln

Wer Pflanzenschutzmittel herstellt oder konfektioniert, muss dies der kantonalen Umweltschutzfachstelle melden.

Die Behörde legt die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen für Gesamtstaub nach

Anlagen zur Herstellung von Russ Die staubförmigen Emissionen dürfen gesamthaft²⁰ mg/m³ nicht überschreiten.

Anlagen zur Herstellung von Kohlenstoff (Hartbrandkohle) oder Elektrographit durch Brennen 281 Organische Stoffe

Die Emissionen von organischen Stoffen, angegeben als Gesamtkohlenstoff, dürfen die Emissionsbegrenzungen nach den Ziffern 282–284 nicht überschreiten.

Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 gelten nicht.

Die Emissionen von organischen Stoffen im Abgas von Einzelkammeröfen, Kammerverbundöfen und Tunnelöfen dürfen⁵⁰ mg/m³ nicht überschreiten.

Die Emissionen von gasförmigen organischen Stoffen im Abgas von Ringöfen für Graphitelektroden, Kohlenstoffelektroden und Kohlenstoffsteine dürfen 200 mg/m³ 284 Imprägnieren Die Emissionen von organischen Stoffen im Abgas von Imprägnieranlagen, in denen Imprägniermittel auf Teerbasis verwendet werden, dürfen⁵⁰ mg/m³ nicht überschreiten.

Mineralölindustrie

Raffinerien 311 Begriff und Geltungsbereich Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen zur Destillation oder Raffination von Erdöl und Erdölerzeugnissen sowie für andere Anlagen zur Herstellung von Kohlenwasserstoffen.

Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von

Prozent (% vol).

Für die Anforderungen an die Emissionsbegrenzung der Raffineriefeuerungen ist die gesamte Feuerungswärmeleistung der Raffinerie massgebend.

Für die Lagerung von Rohölen und Verarbeitungsprodukten, die bei einer Temperatur von 20 °C einen Dampfdruck von mehr als 13 mbar aufweisen, sind Schwimmdachtanks, Festdachtanks mit Schwimmdecke, Festdachtanks mit Anschluss an die Raffineriegasleitung oder gleichwertige Massnahmen vorzusehen. Schwimmdachtanks müssen wirksame Randabdichtungen aufweisen.

Festdachtanks müssen eine Zwangsbeatmung aufweisen, und die anfallenden Gase müssen dem Gassammelsystem oder einer Nachverbrennung zugeführt werden, wenn:

1. Flüssigkeiten gelagert werden, die unter Lagerungsbedingungen Stoffe der Klasse¹ nach Anhang 1 Ziffer 7 oder Stoffe nach Anhang 1 Ziffer 8 emittieren können, und

2. die zu erwartenden Emissionen die in Anhang 1 angegebenen Massenströme 314 Andere Emissionsquellen 1 Austretende organische Gase und Dämpfe sind mit einem Gassammelsystem zu erfassen. Sie sind zu verwerten, einer Gasreinigung zuzuführen, nachzuverbrennen oder abzufackeln. Diese Vorschrift gilt insbesondere für:

1. Druckentlastungs- und Entleerungseinrichtungen;

2. Prozessanlagen;

3. das Regenerieren von Katalysatoren;

4. Inspektionen und Reinigungsarbeiten;

5. Anfahr- und Abstellvorgänge sowie

6. das Umfüllen von Roh-, Zwischen- und Fertigprodukten, die bei einer Temperatur von 20 °C einen Dampfdruck von mehr als 13 mbar aufweisen.

Entlastungseinrichtungen für den Katastrophen- und Brandfall müssen nicht in ein Gassammelsystem eingeleitet werden.

Gase aus Entschwefelungsanlagen und anderen Quellen sind weiter zu verarbeiten, wenn sie gleichzeitig folgende Voraussetzungen erfüllen:

1. Volumengehalt an Schwefelwasserstoff über 0,4 Prozent

2. Massenstrom von Schwefelwasserstoff über² t/Tag 2 Die Emissionen von Schwefelwasserstoff in Gasen, die nicht weiterverarbeitet werden, dürfen¹⁰ mg/m³ nicht überschreiten.

Bevor Prozesswasser oder überschüssiges Ballastwasser in ein offenes System eingeleitet wird, muss es entgast werden.

Die entstehenden Abgase sind durch Wäsche oder Verbrennung zu reinigen.

Grosstankanlagen 321 Begriff und Geltungsbereich Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Grosstankanlagen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 500 m³ pro Tank, die zur Lagerung von Produkten mit einem Dampfdruck von mehr als¹ mbar bei einer Temperatur von 20 °C bestimmt sind.

Anlagen zum Umschlag von Benzin

Das Befüllen von Tankfahrzeugen, Kesselwagen oder ähnlichen Transportbehältern mit Motorenbenzin oder Flugbenzin muss mittels Untenbefüllung oder anderen gleichwertigen Massnahmen zur Emissionsminderung erfolgen.

Für Tankstellen sind die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffern 7 und 8 nicht anwendbar.

Tankstellen sind so auszurüsten und zu betreiben, dass:

Die Bestimmungen von Absatz 3 Buchstabe b gelten nicht beim Betanken mit Kleinabgabe-Geräten.

Metalle

Giessereien 411 Amine Die bei der Kernherstellung entstehenden Emissionen von Aminen dürfen⁵ mg/m³ 412 Verhältnis zu Ziffer 81

Kupolöfen 421 Staub

Die Emissionsbegrenzung für Gesamtstaub nach Anhang 1 Ziffer 41 gilt nicht.

Die staubförmigen Emissionen dürfen gesamthaft pro Tonne erschmolzenes Eisen folgende Grenzwerte nicht überschreiten: Bei Anlagen mit einer Schmelzleistung von Grenzwerte 422 Kohlenmonoxid Die Emissionen von Kohlenmonoxid im Abgas dürfen bei Heisswindöfen mit nachgeschaltetem eigenbeheiztem Rekuperator 1000 mg/m³ nicht überschreiten.

US-Norm SAE 1140 Bezugsquelle: SAE European Office, 27-29 Knowl Piece, Wilbury Way, Hitchin, Herts SG⁴ OSX, England.

Aluminiumhütten 431 Fluorverbindungen

Die Emissionsbegrenzungen für Fluorverbindungen nach Anhang 1 Ziffern⁵ und 6 gelten nicht.

Die Emissionen von Fluorverbindungen, angegeben als Fluorwasserstoff, dürfen insgesamt 700 g pro Tonne produziertes Aluminium nicht überschreiten.

Die Emissionen von gasförmigen Fluorverbindungen, angegeben als Fluorwasserstoff, dürfen 250 g pro Tonne produziertes Aluminium nicht überschreiten.

Umschmelzanlagen für Nichteisenmetalle 441 Organische Stoffe

Die Emissionen von organischen Stoffen, angegeben als Gesamtkohlenstoff, dürfen

mg/m³ nicht überschreiten.

Verzinkungsanlagen 451 Staub Die staubförmigen Emissionen dürfen gesamthaft¹⁰ mg/m³ nicht überschreiten.

DieEmissionsgrenzwerte beziehen sich auf eine Abluftmenge von 3000 m³ je Quadratmeter Zinkbadoberfläche und Stunde.

Die Emissionen des Zinkbades sind durch Einhausungen, Hauben, Randabsaugungen oder ähnliche Massnahmen zu mindestens 80 Prozent zu erfassen.

Die Emissionen sind nur während der Tauchzeit zu messen. Die Tauchzeit beginnt jeweils beim ersten und endet mit dem letzten Kontakt des Verzinkungsgutes mit dem Verzinkungsbad.

Anlagen zur Herstellung von Blei-Akkumulatoren 461 Blei

Die Abgase der Anlagen sind zu erfassen und einer Entstaubungsanlage zuzuführen.

Die Emissionen von Blei dürfen¹ mg/m³ nicht überschreiten.

Schwefelsäure-Dämpfe, die bei der Formierung auftreten, sind zu erfassen und einer Abgasreinigungsanlage zuzuführen.

Die Emissionen von Schwefelsäure, angegeben als H SO , dürfen¹ mg/m³ nicht

4 überschreiten.

Wärme- und Wärmebehandlungsöfen 471 Geltungsbereich Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Wärme- und Wärmebehandlungsöfen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 100 kW, die mit Gasbrennstoffen nach Anhang 5 Ziffer 4 Buchstaben a–c beheizt werden.

Prozent (%vol).

Landwirtschaft und Lebensmittel

Tierhaltung 511 Geltungsbereich Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung.

Bei der Errichtung von Anlagen müssen die nach den anerkannten Regeln der Tierhaltung erforderlichen Mindestabstände zu bewohnten Zonen eingehalten werden. Als solche gelten insbesondere die Empfehlungen der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Betriebswirtschaft und Landtechnik.⁴⁵

Die Mindestabstände dürfen unterschritten werden, wenn die geruchsintensive Abluft gereinigt wird.

Räucheranlagen 521 Geltungsbereich Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen zum Räuchern von Fleisch, Wurstwaren und Fischen.

Die Emissionen von organischen Stoffen werden als Gesamtkohlenstoff angegeben.

Bezugsquelle: Institut für Nutztierwissenschaften, ETH-Zentrum, 8092 Zürich.

2. beim Kalträuchern

3. beim Kalträuchern bei einem Massenstrom von mehr als 300 g/h 50 mg/m³

Anlagen zur Tierkörper-Verwertung und Kot-Trocknung 531 Begriff und Geltungsbereich Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für:

1. Tierkörper-Verwertungsanstalten;

2. Einrichtungen, in denen Tierkörper, Tierkörper-Teile und Erzeugnisse tierischer Herkunft zur Verwertung oder Beseitigung in Tierkörper-Verwertungsanstalten gesammelt und gelagert werden;

3. Anlagen zum Schmelzen von tierischen Fetten;

4. Anlagen zur Herstellung von Gelatine, Hämoglobin sowie von Tierfutterprodukten;

5. Anlagen zur Trocknung von Kot.

Prozessanlagen und Lager, bei denen sich Gerüche entwickeln können, sind in geschlossenen Räumen unterzubringen.

Geruchsintensive Abgase sind zu erfassen und einer Abgasreinigungsanlage zuzuführen.

Roh- und Zwischenprodukte sind in verschlossenen Behältern zu lagern.

Anlagen zum Trocknen von Grünfutter 541 Geltungsbereich Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen Gras, Maispflanzen und ähnliche Grünfutter sowie Trester, Kartoffeln und Zuckerrübenschnitzel getrocknet werden.

...

Kaffee- und Kakao-Röstereien 561 Organische Stoffe

Die Emissionen von gas- und dampfförmigen organischen Stoffen werden als Gesamtkohlenstoff angegeben. Sie dürfen bei Anlagen mit einer Röstleistung von mehr als 100 kg Rohprodukt pro Stunde folgende Werte nicht überschreiten:

1. bei Anlagen mit einer Röstleistung bis 750 kg/h 150 mg/m³

2. bei Anlagen mit einer Röstleistung von mehr als 750 kg/h 50 mg/m³ 562 Verhältnis zu Ziffer 81

Beschichten und Bedrucken

Anlagen zum Beschichten und Bedrucken mit organischen Stoffen 611 Geltungsbereich

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für:

1. Anlagen zum Beschichten und Bedrucken von Oberflächen mit organischen Stoffen wie Farben, Lacke oder Kunststoffe;

2. Anlagen zum Imprägnieren.

Sie gelten sowohl für die Applikations- und Abdunstzone als auch für die zugehörigen Trocknungs- und Einbrennanlagen.

und 3 nach Anhang 1 Ziffer 72 gelten die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 71 nicht.

Diese Emissionen werden als Gesamtkohlenstoff angegeben und dürfen bei einem Massenstrom von³ kg/h oder mehr gesamthaft 150 mg/m³ nicht überschreiten.

Werden Farben verwendet, die als Lösemittel neben Wasser ausschliesslich Ethanol bis zu 15 Prozent (% Masse) enthalten, so dürfen die Emissionen von Ethanol bei einem Massenstrom von³ kg/h oder mehr 300 mg/m³ nicht überschreiten.

Für Trocknungs- und für Einbrennanlagen, in denen bei Temperaturen von mehr als 120 °C getrocknet oder eingebrannt wird, gelten die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 nicht.

Die Emissionen von gas- und dampfförmigen organischen Stoffen werden als Gesamtkohlenstoff angegeben und dürfen bei einem Massenstrom von mehr als 250 g/h

1. für Rollenoffset-Druckanlagen 20 mg/m³

2. für alle übrigen Anlagen 50 mg/m³ 615 Verhältnis zu Ziffer 81

Abfälle

Anlagen zum Verbrennen von Siedlungs- und Sonderabfällen 711 Geltungsbereich und Begriffe

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen Siedlungs- oder Sonderabfälle verbrannt oder thermisch zersetzt werden. Ausgenommen sind die Anlagen zum Verbrennen von Altholz, Papier- und ähnlichen Abfällen (Ziff. 72), von Sulfit-Ablauge aus der Zellstoffherstellung (Ziff. 73) sowie Zementöfen (Ziff. 11).

Siedlungsabfälle sind die aus Haushalten stammenden Abfälle sowie andere Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung. Dazu gehören insbesondere:

1. Gartenabfälle;

2. Marktabfälle;

3. Strassenkehricht;

4. Büroabfälle, Verpackungen und Küchenabfälle aus dem Gastgewerbe;

5. aufbereitete Siedlungsabfälle;

6. Tierkörper und Fleischabfälle;

7. Schlamm aus kommunalen Abwasserreinigungsanlagen;

8. Abfallgase nach Anhang 5 Ziffer 41 Absatz 2;

9. Abfälle nach Anhang 5 Ziffer 3 Absatz 2 Buchstabe b.

Sonderabfälle sind die in der Verordnung vom¹². November 1986⁴⁷ über den Verkehr mit Sonderabfällen (VVS) aufgeführten Abfälle.

Soweit Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 gültig sind, gelten sie unabhängig von den dort festgelegten Massenströmen.

Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf folgende Sauerstoffgehalte im Abgas:

1. bei Anlagen zum Verbrennen von flüssigen Abfällen 3 Prozent (%vol)

2. bei Anlagen zum Verbrennen von Abfallgasen allein oder zusammen mit flüssigen Abfällen 3 Prozent (%vol)

3. bei Anlagen zum Verbrennen von festen Abfällen allein oder zusammen mit flüssigen Abfällen oder Abfallgasen 11 Prozent (%vol) 2 Für die Beurteilung der Emissionen sind die ermittelten Werte über eine Betriebsperiode von mehreren Stunden zu mitteln.

Die Emissionen dürfen folgende Werte nicht überschreiten:

Es sind kontinuierlich zu messen und aufzuzeichnen:

1. die Temperatur der Abgase im Bereich der Ausbrandzone sowie im Kamin;

2. der Sauerstoffgehalt der Abgase nach dem Austritt aus der Ausbrandzone;

3. der Kohlenmonoxidgehalt der Abgase.

Der Betrieb der Abgasreinigungsanlage muss durch Messung einer Emissionsgrösse oder einer geeigneten Betriebsgrösse, wie Abgastemperatur, Druckabfall oder Wasserdurchsatz des Rauchgaswäschers, kontinuierlich überwacht werden.

Siedlungs- und Sonderabfälle dürfen nicht in Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 350 kW verbrannt werden.

Das Verbot gilt nicht für Sonderabfälle aus Krankenhäusern, die aufgrund ihrer Zusammensetzung nicht als Siedlungsabfälle entsorgt werden können.

Bevor der Inhaber einer Anlage Abfälle verbrennt, bei denen die Emissionen besonders umweltgefährdend sein können, muss er durch Vorversuche mit geringen Mengen die zu erwartenden Emissionen ermitteln und das Ergebnis der Behörde mitteilen.

Als besonders umweltgefährdend gelten Emissionen, die gleichzeitig hochtoxisch und schwer abbaubar sind, wie polyhalogenierte aromatische Kohlenwasserstoffe.

Anlagen zum Verbrennen von Altholz, Papier- und ähnlichen Abfällen 721 Geltungsbereich

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen Abfälle aus folgenden Arten von Stoffen allein oder zusammen mit Holzbrennstoffen nach Anhang 5 verbrannt oder thermisch zersetzt werden:

1. Altholz nach Anhang 5 Ziffer 3 Absatz 2 Buchstabe a;

2. Papier und Karton;

3. andere Abfälle, bei deren Verbrennung ähnliche Emissionen auftreten wie bei Abfällen nach Buchstaben a und b.

Werden solche Abfälle zusammen mit Abfällen nach Ziffer 711 verbrannt, so gelten die Bestimmungen von Ziffer 71.

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten nicht für Zementöfen (Ziff. 11).

Die Emissionen von gasförmigen organischen Stoffen, angegeben als Gesamtkohlenstoff, dürfen⁵⁰ mg/m³ nicht überschreiten.

Anlagen zum Verbrennen von Sulfit-Ablauge aus der Zellstoffherstellung 731 Schwefeloxide

Die Emissionsbegrenzung für Schwefeloxide nach Anhang 1 Ziffer 6 gilt nicht.

Die Emissionen von Schwefeloxiden, angegeben als Schwefeldioxid, dürfen⁴,0 kg pro Tonne verbrannter Ablauge nicht überschreiten.

Weitere Anlagen

Anlagen, in denen Güter durch unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen behandelt werden

Es dürfen nur Brennstoffe nach Anhang 5 verwendet werden.

Für die Emissionen von Schwefeloxiden aus dem Brennstoff gilt Anhang 1 Ziffer 6 nicht. Werden Brennstoffe der Qualität B verwendet, so müssen die Emissionen von Schwefeloxiden, angegeben als Schwefeldioxid, so weit begrenzt werden, dass sie nicht höher sind als die ungeminderten Emissionen bei der Verwendung von entsprechenden Brennstoffen der Qualität A.

Für die Emissionen von Schwefeloxiden aus den behandelten Gütern gilt Anhang 1 Ziffer 6.

Stationäre Verbrenunngsmotoren 821 Bezugsgrösse Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 5 Prozent (%vol).

Die Emissionen von stationären Verbrennungsmotoren mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 100 kW dürfen folgende Grenzwerte nicht überschreiten:

1. Kohlenmonoxid 650 mg/m³

2. Stickoxide (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid) angegeben als Stickstoffdioxid: 1. beim Betrieb mit Gasbrennstoffen nach Anhang 5 Ziffer 41 Buchstaben d und e, wenn die Anlage jährlich mindestens zu 80 Prozent mit diesen Stoffen betrieben wird 400 mg/m^{3 2}. beim Betrieb mit anderen Brennstoffen 250 mg/m^{3 2} Für Verbrennungsmotoren von Notstromgruppen, die während höchstens 50 Stunden pro Jahr betrieben werden, legt die Behörde die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen nach Artikel 4 fest; Absatz 1 und Anhang 1 gelten nicht.

Gasturbinen 831 Bezugsgrösse Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf den Betrieb mit Nennleistung und einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 15 Prozent (%vol).

Für Gasturbinen von Notstromgruppen, die während höchstens 50 Stunden pro Jahr betrieben werden, legt die Behörde die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen nach Artikel 4 fest; Anhang 1 und Anhang 2 Ziffern 833, 834 und 836 gelten nicht.

Anlagen zur Herstellung von Spanplatten 841 Geltungsbereich Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen Spanplatten im Trockenprozess hergestellt werden.

Die Emissionen von gas- und dampfförmigen organischen Stoffen werden, gemessen bei einer Temperatur von 150 °C, als Gesamtkohlenstoff angegeben.

Diese Emissionen sind so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist, mindestens aber auf 350 g pro Tonne Holzeinsatz (absolut trocken).

Textilreinigung

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Textilreinigungsanlagen, die mit halogenierten Kohlenwasserstoffen betrieben werden.

Die Beladetüre einer Textil-Reinigungsmaschine muss durch eine automatische Sicherung so lange verriegelt bleiben, bis die Konzentration an gas- und dampfförmigen organischen Stoffen in der Maschinenluft² g/m³ unterschreitet

Die für die Verriegelung massgebende Konzentration nach Absatz 1 muss im Innern der Maschine im Bereich der Beladetüre kontinuierlich messtechnisch überwacht werden.

Das Reinigungsgut muss vor der Entnahme aus der Maschine eine Temperatur von mindestens 35 °C aufweisen.

Wird Maschinenabluft abgesaugt, so muss diese mit einem Aktivkohlefilter oder gleichwertigen Massnahmen gereinigt werden.

Die Raumluft muss so abgesaugt werden, dass in den Betriebsräumen stets ein Unterdruck herrscht.

Krematorien 861 Organische Stoffe

Die Emissionen von gas- und dampfförmigen organischen Stoffen, angegeben als Gesamtkohlenstoff, dürfen²⁰ mg/m³ nicht überschreiten.

Anlagen zur Oberflächenbehandlung

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen die Oberfläche von Gegenständen und Erzeugnissen aus Metall, Glas, Keramik, Kunststoff, Gummi oder anderen Stoffen mit halogenierten Kohlenwasserstoffen behandelt werden, die bei einem Druck von 1013 mbar einen Siedepunkt von weniger als 150 ºC aufweisen.

Anlagen zur Oberflächenbehandlung sind wie folgt auszurüsten und zu betreiben:

1. Die Gegenstände und Erzeugnisse müssen in einem Gehäuse behandelt werden, das mit Ausnahme der Öffnungen, die der Absaugung von Abgasen dienen, geschlossen sind.

2. Durch eine automatische Verriegelung ist sicherzustellen, dass die Gegenstände oder Erzeugnisse erst entnommen werden können, wenn die Konzentration von halogenierten Kohlenwasserstoffen von¹ g/m³ im Entnahmebereich erreicht oder unterschritten ist.

3. Abgesaugte Abgase müssen in einem Abscheider gereinigt werden. Dabei dürfen die Emissionen von halogenierten Kohlenwasserstoffen nach Anhang 1 Ziffer 72 einen Massenstrom von 100 g/h und die Emissionen von halogenierten Kohlenwasserstoffen nach Anhang 1 Ziffer 83 einen Massenstrom von 25 g/h nicht überschreiten. Die Emissionsbegrenzungen von Anhang 1 Ziffern 7 und 8 gelten nicht.

4. Werden halogenierte Kohlenwasserstoffe in die Anlage eingefüllt oder aus der Anlage entnommen, so müssen die Emissionen mit einer Gaspendelung oder durch gleichwertige Massnahmen vermindert werden.

Können bei einer Anlage die Anforderungen nach Absatz 2 Buchstaben a und b nicht eingehalten werden, weil die behandelten Gegenstände und Erzeugnisse sperrig sind, so müssen die Emissionen durch Massnahmen wie Kapselung, Abdichtung, Abscheidung aus der Anlagenabluft, Luftschleusen oder Absaugung so weit vermindert werden, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.

Baustellen

Die Emissionen von Baustellen sind insbesondere durch Emissionsbegrenzungen bei den eingesetzten Maschinen und Geräten sowie durch geeignete Betriebsabläufe so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Dabei müssen die Art, Grösse und Lage der Baustelle sowie die Dauer der Bauarbeiten berücksichtigt werden. Das Bundesamt erlässt Richtlinien.

Die Emissionsgrenzwerte nach Anhang 1 gelten nicht für Baumaschinen und Baustellen.

Arbeitsgeräte mit Verbrennungsmotoren

Die Emissionen von Arbeitsgeräten wie Kettensägen und Rasenmäher sind insbesondere durch motortechnische Massnahmen, den Einsatz geeigneter Treibstoffe und Massnahmen zur Abgasbehandlung so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Das Bundesamt erlässt Richtlinien.

Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 gelten nicht.

Geltungsbereich

Die Bestimmungen dieses Anhangs gelten für Feuerungsanlagen, die folgenden Zwecken dienen:

1. Raumheizung;

2. Erzeugung von Prozesswärme;

3. Erzeugung von Warm- oder Heisswasser;

4. Dampferzeugung.

Sie gelten nicht für Feuerungsanlagen, in denen Güter durch die unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen behandelt werden.

Allgemeine Bestimmungen

Brennstoffe In Feuerungsanlagen nach Ziffer 1 dürfen nur Brennstoffe nach Anhang 5 verbrannt werden.

Feuerungskontrolle

Folgende Feuerungen müssen nicht nach Artikel 13 Absatz 3 periodisch kontrolliert werden:

1. Feuerungen, die im Kalenderjahr weniger als 100 Stunden betrieben werden;

2. Feuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 12 kW, die ausschliesslich zur Heizung von Einzelräumen dienen;

3. Durchlauferhitzer zur Trinkwassererwärmung mit einer Feuerungswärmeleistung bis 35 kW;

4. direkt befeuerte Speicherwassererwärmer mit einem Wasserinhalt bis 30 Liter, die ausschliesslich zur Warmwasseraufbereitung dienen;

5. Kohlefeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 70 kW;

6. Holzfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 70 kW, sofern sie ausschliesslich mit reinem, naturbelassenem Holz nach Anhang 5 Ziffer 3 Absatz 1 Buchstabe a oder b betrieben werden.

Bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 350 kW oder weniger müssen die Stickoxidemissionen nicht periodisch gemessen werden.

Messung und Beurteilung der Emissionen

Die Emissionen sind bei jeder Einzelfeuerung im stationären Zustand in denjenigen Lastbereichen zu messen, welche für die Beurteilung wichtig sind. In der Regel sind dies mindestens der oberste und der unterste Lastpunkt, in welchen die Anlage unter üblichen Betriebsbedingungen betrieben wird.

Für Anlagen, die mit Russblasen oder ähnlichen Reinigungsprozessen betrieben werden, sind die Staubemissionen über eine halbe Stunde zu messen und zu beurteilen. Die Messung muss die Reinigungsphase einschliessen.

Kennzeichnung Bei Anlagen, die nach Artikel 20 der Typenprüfung unterliegen, muss an gut sichtbarer Stelle ein Typenschild angebracht sein, welches mindestens die Angaben nach Anhang 4 Ziffer 8 enthält.

Besondere Vorschriften für Feuerungsanlagen mit mehreren Einzelfeuerungen

Bilden mehrere Einzelfeuerungen zusammen eine betriebliche Einheit, so ist für die Emissionsbegrenzung jeder Einzelfeuerung die Feuerungswärmeleistung (Anh. 1 Ziff. 24) der ganzen betrieblichen Einheit (gesamte Feuerungswärmeleistung) massgebend.

Als gesamte Feuerungswärmeleistung gilt die Summe der Feuerungswärmeleistungen aller Einzelfeuerungen der betrieblichen Einheit.

Von den Absätzen¹ und 2 sind ausgenommen:

1. Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 1 MW, sofern eine oder mehrere weitere Einzelfeuerungen der betrieblichen Einheit mit den gleichen Brennstoffen betrieben werden;

2. Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 5 MW, sofern keine weiteren Einzelfeuerungen der betrieblichen Einheit mit dem gleichen Brennstoff betrieben werden.

Ölfeuerungen

Feuerungen für Heizöl «Extra leicht» 411 Emissionsgrenzwerte

Die Emissionen von Feuerungen, welche mit Heizöl «Extra leicht» betrieben werden, dürfen folgende Werte nicht überschreiten:

Die Emissionen von Schwefeloxiden sind durch den Grenzwert für den Schwefelgehalt nach Anhang 5 Ziffer 11 begrenzt. Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 6 für Schwefeloxide gelten nicht.

Für folgende Anlagen gelten die Stickoxid-Grenzwerte nur, wenn die Anlage nach dem 31. Dezember 1992 in Verkehr gebracht wird:

1. für die in Artikel 20 aufgeführten Anlagen;

2. für Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 350 kW bis 1 MW.

Für Feuerungen mit einer Heizmediumtemperatur über 150 °C, bei denen die Einhaltung des Stickoxid-Grenzwertes von 150 mg/m³ nach Ziffer 411 technisch oder betrieblich nicht möglich oder wirtschaftlich nicht tragbar ist, kann die Behörde mildere Grenzwerte festlegen. Die Emissionen an Stickoxiden, angegeben als Stickstoffdioxid, dürfen jedoch 250 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Emissionsgrenzwerte für die Stickoxide beziehen sich auf einen Gehalt an organisch gebundenem Stickstoff im Brennstoff von 140 mg/kg. Bei höherem Stickstoffgehalt dürfen die Emissionen an Stickoxiden, angegeben als Stick-stoffdioxid, pro¹ mg Stickstoff im Brennstoff um 0,2 mg/m³ höher sein; bei niedrigerem Stickstoffgehalt müssen die Emissionen an Stickoxiden, angegeben als Stickstoffdioxid, pro¹ mg Stickstoff im Brennstoff um 0,2 mg/m³ niedriger sein.

In den Abgasen von Feuerungen für Heizöl «Extra leicht» dürfen keine unvollständig verbrannten Ölanteile auftreten.

Die Abgase gelten in der Regel als frei von unvollständig verbrannten Ölanteilen, wenn im Rahmen der periodischen Feuerungskontrolle die Kohlenmonoxid-Grenzwerte nach Ziffer 411 eingehalten werden. Bei Geruchsemissionen kann die Behörde einen ergänzenden Öltest mit Fliessmitteln durchführen.

Bei Heizkesseln mit Gebläsebrennern dürfen die Abgasverluste folgende Werte nicht überschreiten:

1. bei einstufigem Brennerbetrieb 7 Prozent

2. bei zweistufigem Brennerbetrieb 1. beim Betrieb der ersten Brennerstufe 6 Prozent 2. beim Betrieb der zweiten Brennerstufe 8 Prozent 2 Bei Heizkesseln mit Ölverdampfungsbrennern darf der auf dem Typenschild angegebene Wert für die zulässigen Abgasverluste nicht überschritten werden.

Die Grenzwerte für die Abgasverluste nach den Absätzen¹ und 2 gelten für Anlagen, die nach dem 31. Dezember 1992 in Verkehr gebracht werden.

Bei Heizkesseln mit einer Absicherungstemperatur wärmeträgerseitig von über 110 °C, bei denen die Anforderungen nach Absatz 1 technisch oder betrieblich nicht möglich oder wirtschaftlich nicht tragbar sind, kann die Behörde mildere Grenzwerte festlegen.

Bei Heizkesseln mit Gebläsebrennern, bei denen die Absicherungstemperatur wasserseitig höchstens 110 °C beträgt und die vor dem¹. Januar 1993 in Verkehr gebracht werden, dürfen die Abgasverluste folgende Werte nicht überschreiten:

1. Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 70 kW 10 Prozent

2. Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung über 70 kW 9 Prozent

Feuerungen für Heizöl «Mittel» und «Schwer» 421 Emissionsgrenzwerte

Die Emissionen von Feuerungen, die mit Heizöl «Mittel» oder «Schwer» betrieben werden, dürfen folgende Werte nicht überschreiten:

Der Emissionsgrenzwert für Schwefeloxide von 1700 mg/m³ gilt als eingehalten, wenn Heizöl verwendet wird, dessen Schwefelgehalt 1 Prozent (% Masse) nicht überschreitet.

Kohle- und Holzfeuerungen

Kohlefeuerungen 511 Emissionsgrenzwerte

Die Emissionen von Feuerungen, die mit Kohle, Kohlebriketts oder Koks betrieben werden, dürfen folgende Werte nicht überschreiten:

kW 70 kW 1 MW 5 MW 50 MW 100 MW bis bis bis bis bis

kW 1 MW 5 MW 50 MW 100 MW Kohle, Kohlebriketts, Koks Die Grenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von %vol 7 7 7 7 7 7 – Feststoffe insgesamt mg/m³ – 150 150 50 50 50 – Kohlenmonoxid (CO) mg/m³ 4000 1000 2501) 250 250 250 – Schwefeldioxid (SOx), – – 2000 2000 2000 400 angegeben als Schwefel- über über über über über über

kW 70 kW 1 MW 5 MW 50 MW 100 MW bis bis bis bis bis

kW 1 MW 5 MW 50 MW 100 MW – Schwefelemissionsgrad – Rost-/Staubfeuerungen % – – – – – 15 – Wirbelschichtfeuerungen % – – 25 25 25 15 – Stickoxide (NOx), angegeben als Stickstoffdioxid – Ammoniak und Ammoniumverbindungen, angegeben als Ammoniak² mg/m^{3 30 30 30 30 30 30} – Die Angabe eines Strichs in der Tabelle bedeutet, dass weder nach Anhang 3 noch nach Anhang 1 eine Begrenzung vorgeschrieben ist. – Anlagen, für die eine Begrenzung der Schwefelemissionsgrade vorgeschrieben ist, müssen sowohl den Emissionsgrenzwert für Schwefeloxide als auch die Begrenzung des Schwefelemissionsgrades einhalten. 1) Für Anlagen bis 2,5 MW gilt dieser Wert nur für den Betrieb mit Vollast. 2) Diese Emissionsbegrenzung ist nur für Feuerungsanlagen mit Entstickungseinrichtung von Bedeutung.

Die Behörde legt die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen für anorganische, vorwiegend staubförmige Stoffe sowie für Chlor- und Fluorverbindungen nach Artikel 4 fest; Anhang 1 Ziffer 5 sowie die Emissionsbegrenzungen für Chlor- und Fluorverbindungen nach Anhang 1 Ziffer 6 gelten nicht.

Der Emissionsgrenzwert für Schwefeloxide von 2000 mg/m³ gilt als eingehalten, wenn die Feuerung mit Kohle, Kohlebriketts oder Koks der Qualität A nach Anhang

betrieben wird.

Holzfeuerungen 521 Anlage- und Brennstoffart

Holzbrennstoffe nach Anhang 5 Ziffer 3 Absatz 1 dürfen nur in einer für die betreffende Holzbrennstoffart geeigneten Anlage verbrannt werden.

In handbeschickten Feuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 40 kW sowie in Cheminées dürfen zudem nur naturbelassenes stückiges Holz sowie Reisig und Zapfen nach Anhang 5 Ziffer 3 Absatz 1 Buchstabe a verbrannt werden.

Die Emissionen von Feuerungen, die mit Holzbrennstoffen nach Anhang 5 Ziffer 3 Absatz 1 betrieben werden, dürfen folgende Werte nicht überschreiten:

kW 70 kW 200 kW 500 kW 10 MW 5 MW bis bis bis bis bis

kW 200 kW 500 kW 1 MW 5 MW Holzbrennstoffe Die Grenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von %vol 13 13 13 13 11 11 – Feststoffe insgesamt mg/m³ – 150 150 150 150 50 – Kohlenmonoxid (CO): – für Holzbrennstoffe nach Anh. 5 Ziff. 3 Abs. 1 Bst. a und b mg/m³ 40001) 2000 1000 500 250 250 – für Holzbrennstoffe nach Anh. 5 Ziff. 3 Abs. 1 Bst. c mg/m³ 1000 1000 800 500 250 250 – Stickoxide (NOx),angegeben als Stickstoffdioxid (NO² mg/m^{3 2 2 2 2 2 2} – gasförmige organische Stoffe, angegeben als Gesamtkohlenstoff (C) mg/m³ – – – – 50 50 – Ammoniak und Ammoniumverbindungen, angegeben als Ammoniak³ mg/m³ – – – – 30 30 – Die Angabe eines Strichs in der Tabelle bedeutet, dass weder nach Anhang 3 noch nach Anhang 1 eine Begrenzung vorgeschrieben ist. 1) Gilt nicht für Zentralheizungsherde. 2) Siehe Stickoxid-Grenzwert Anhang 1 Ziffer 6. 3) Diese Emissionsbegrenzung ist nur für Feuerungsanlagen mit Entstickungseinrichtung von Bedeutung.

Vorbehalten bleiben die besonderen Anforderungen an neue handbeschickte Feuerungen nach Ziffer 523.

Die Behörde legt die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen für Chlorverbindungen und für organische gas-, dampf-, oder partikelförmige Stoffe nach Artikel 4 fest; die Emissionsbegrenzungen für Chlorverbindungen nach Anhang 1 Ziffer 6 sowie die Emissionsbegrenzungen für organische Stoffe nach Anhang 1 Ziffer 7 gelten nicht.

Bei Feuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 70 kW gilt der Emissionsgrenzwert für Kohlenmonoxid in der Regel als eingehalten, wenn feststeht, dass die Anlage fachgerecht betrieben und ausschliesslich naturbelassenes Holz nach Anhang

Ziffer 3 Absatz 1 Buchstaben a und b verbrannt wird. Bei Verdacht auf übermässige Rauch- oder Geruchsimmissionen kann die Behörde ergänzend eine Kohlenmonoxid-Messung veranlassen.

Bei Feuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung über 70 kW bis 1 MW gelten im Rahmen der periodischen Feuerungskontrolle die Staubgrenzwerte in der Regel als eingehalten, wenn feststeht, dass der Kohlenmonoxid-Grenzwert eingehalten wird, gegenüber der Erstmessung vergleichbare Betriebsbedingungen vorliegen und bei der Erstmessung sowohl der Staubgrenzwert als auch der Kohlenmonoxid- Grenzwert eingehalten worden sind.

Die Emissionen müssen im betriebswarmen Zustand der Anlage gemessen werden.

Bei handbeschickten Feuerungen mit Durchbrand oder Oberabbrand muss die Messung abweichend von Absatz 3 fünf Minuten, nachdem die grösste vom Hersteller in der Bedienungsanleitung genannte Brennstoffmenge auf eine für die Entzündung ausreichende Glutschicht aufgelegt wurde, beginnen.

Für die Beurteilung massgebend sind die mittleren Emissionen über den Zeitraum einer halben Stunde.

Gasfeuerungen

Emissionsgrenzwerte Die Emissionen von Feuerungen, die mit Gasbrennstoffen betrieben werden, dürfen Feuerungen für Gasbrennstoffe Die Grenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 113% vol – Kohlenmonoxid (CO): 100 mg/m³ – Stickoxide (NOx), angegeben als Stickstoffdioxid (NO²:

1. bei den in Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe a–d aufgeführten Anlagen: – atmosphärische Brenner mit einer Feuerungswärmeleistung – übrige Anlagen 180 mg/m³

2. bei Feuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung über 350 kW: – Heizmediumtemperatur bis 110° C 180 mg/m³ – Heizmediumtemperatur über 110 °C 110 mg/m³ – Ammoniak und Ammoniumverbindungen, angegeben als Ammoniak¹ 130 mg/m^{3 1} Hinweis: Diese Emissionsbegrenzung ist nur für Feuerungsanlagen mit Entstickungseinrichtung von Bedeutung.

Ergänzende Bestimmungen über die Stickoxid-Emissionen

Für folgende Anlagen gelten die Stickoxid-Grenzwerte nur, wenn die Anlage nach dem 31. Dezember 1992 in Verkehr gebracht wird:

1. für die in Artikel 20 aufgeführten Anlagen;

2. für Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 350 kW bis 1 MW.

Für Feuerungen mit einer Heizmediumtemperatur über 150 °C, für welche die Einhaltung des Stickoxid-Grenzwertes von 110 mg/m³ nach Ziffer 61 technisch oder betrieblich nicht möglich oder wirtschaftlich nicht tragbar ist, kann die Behörde mildere Grenzwerte festlegen. Die Emissionen an Stickoxiden, angegeben als Stickstoffdioxid, dürfen jedoch 200 mg/m³ nicht überschreiten.

Für Gasfeuerungen, die mit Gasbrennstoffen nach Anhang 5 Ziffer 41 Buchstaben b, d und e betrieben werden, gelten abweichend von Ziffer 61 um¹⁰ mg/m³ höhere Stickoxid-Grenzwerte.

Für Anlagen nach Artikel 20 Absatz 1 Buchstaben f und g gelten die Emissionsbegrenzungen für Stickoxide nach Anhang 1 Ziffer 6 und nach Anhang 3 Ziffer 61 nicht; vorsorgliche Emissionsbegrenzungen nach Artikel 4 werden nicht angeordnet.

Energetische Anforderungen 631 Heizkessel mit Gebläsebrennern

Bei Heizkesseln mit Gebläsebrennern für Gasbrennstoffe dürfen die Abgasverluste

1. bei einstufigem Brennerbetrieb 7 Prozent

2. bei zweistufigem Brennerbetrieb 1. beim Betrieb der ersten Brennerstufe 6 Prozent 2. beim Betrieb der zweiten Brennerstufe 8 Prozent 2 Die Grenzwerte für die Abgasverluste nach Absatz 1 gelten für Anlagen, die nach dem 31. Dezember 1992 in Verkehr gebracht wurden.

Bei Heizkesseln mit einer Absicherungstemperatur wärmeträgerseitig von über 110 °C, bei denen die Anforderungen nach Absatz 1 technisch oder betrieblich nicht möglich oder wirtschaftlich nicht tragbar sind, kann die Behörde mildere Grenzwerte festlegen.

Bei Heizkesseln mit Gebläsebrennern für Gasbrennstoffe, bei denen die Absicherungstemperatur wasserseitig höchstens 110 °C beträgt und die vor dem¹. Januar 1993 in Verkehr gebracht werden, dürfen die Abgasverluste folgende Werte nicht überschreiten:

1. Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 70 kW 10 Prozent

2. Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung über 70 kW 9 Prozent 632 Heizkessel mit atmosphärischen Brennern 1 Bei Heizkesseln und Umlaufwärmeerzeugern mit atmosphärischen Gasbrennern und mit einer Feuerungswärmeleistung bis 350 kW, bei denen als Wärmeträger Wasser verwendet wird und die Absicherungstemperatur wasserseitig höchstens 110 °C beträgt, dürfen die Abgasverluste folgende Werte nicht überschreiten:

1. bei Anlagen, die nach dem 31. Dezember 1992 in Verkehr gebracht werden, den auf dem Typenschild angegebenen Wert qA;

2. bei allen übrigen Anlagen den Wert qA =¹⁴,⁵ –² log QNmax, jedoch höchstens¹²,⁵ Prozent.

Für Heizkessel und Umlaufwärmeerzeuger mit atmosphärischen Gasbrennern mit einer Feuerungswärmeleistung über 350 kW gelten die Anforderungen nach Ziffer 631.

Feuerungen für flüssige Brennstoffe nach Anhang 5 Ziffer 15

Für Feuerungen, in denen flüssige Brennstoffe nach Anhang 5 Ziffer 15 verbrannt werden, gelten die Anforderungen nach Ziffer 41.

Brennstoffe nachAnhang 5 Ziffer 15 dürfen nicht in Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 350 kW verbrannt werden.

Mehrstoff- und Mischfeuerungen

Mehrstoff-Feuerungen Wird eine Einzelfeuerung abwechselnd mit verschiedenen Brennstoffen betrieben, so ist für die Emissionsbegrenzung der jeweils eingesetzte Brennstoff massgebend.

Misch-Feuerungen

Werden in einer Einzelfeuerung gleichzeitig verschiedene Brennstoffe verbrannt, so dürfen die Emissionskonzentrationen den Mischgrenzwert nicht überschreiten.

Der Mischgrenzwert wird nach der folgenden Formel berechnet:

Bei der Berechnung des massgebenden Schwefelemissionsgrades ist sinngemäss nach Absatz 2 vorzugehen.

Hinweis: Als Emissionsgrenzwerte für Schwefeldioxide sind einzusetzen:

1. für Heizöl «Extra leicht»: G = 330 mg/m³, bezogen auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 3 Prozent (% vol);

2. für Gas: G = 38 mg/m³, bezogen auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 3 Prozent (% vol).

Geltungsbereich Die Bestimmungen dieses Anhanges gelten für die Typenprüfung von Geräten nach

Begriffe

Gebläsebrenner

Als Gebläsebrenner gelten Brenner, bei denen die Verbrennungsluft durch ein Gebläse angesaugt wird und das Verhältnis zwischen Brennstoff und Luft in grösserem Ausmass variiert werden kann.

Bei Gebläsebrennern für Heizöl kann die Zerstäubung mechanisch (z. B. Zerstäubung mittels einer Zerstäuberdüse durch Druckentspannung oder mittels Rotationsbecher) oder durch Hilfsmedien (z. B. Luft, Dampf oder Flüssigkeit) erfolgen.

Ölverdampfungsbrenner

Als Ölverdampfungsbrenner gelten Brenner, bei denen das Heizöl unter Wärmeeinwirkung verdampft wird.

Die Abgasabfuhr kann mit oder ohne Gebläseunterstützung erfolgen.

Atmosphärische Brenner für Gas

Als atmosphärische Brenner für Gas gelten Brenner, bei denen die Verbrennungsluft durch den Impuls des Brenngasstrahls oder durch Auftrieb angesaugt wird.

Als atmosphärische Brenner für Gas gelten auch gebläsegestützte atmosphärische Brenner, bei denen die Abgasabfuhr durch einen Ventilator unterstützt wird.

Leistungsbereich

Der Leistungsbereich bezeichnet den vom Hersteller festgelegten Bereich, in dem ein typengeprüfter Brenner, Kessel, Umlaufwärmeerzeuger oder Wassererwärmer die lufthygienischen und energetischen Anforderungen erfüllt und in dem er eingesetzt werden kann.

Die Leistung wird als Feuerungswärmeleistung nach Anhang 1 Ziffer 24 angegeben.

Bezugsgrösse bei Emissionskonzentrationen Die als Konzentration angegebenen Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf das Volumen des Abgases im Normzustand (0 °C, 1013 mbar) nach Abzug des Feuchtegehaltes (trocken) und auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 3 Prozent (% vol).

Anforderungen an Gebläsebrenner

Emissionsgrenzwerte

Die Emissionen dürfen im Leistungsbereich des Gebläsebrenners folgende Werte nicht überschreiten:

1. Russzahl: 1. beim Betrieb mit Heizöl «Extra leicht» 0,5 (Methan oder Propan) –

2. Stickoxide (NOx), angegeben als Stickstoffdioxid (NO²: 1. beim Betrieb mit Heizöl «Extra leicht» 120 mg/m^{3 2}. beim Betrieb mit Prüfgas G²⁰ (Methan) 80 mg/m^{3 3}. beim Betrieb mit Prüfgas G31 (Propan) 90 mg/m³

3. Kohlenmonoxid (CO) 60 mg/m³

4. gasförmige organische Stoffe, angegeben als Propan: 1. beim Betrieb mit Heizöl «Extra leicht» 30 mg/m³ (Methan oder Propan) – 2 Bei Anlagen mit Zweistoffbrennern dürfen beim Betrieb mit Öl die Werte nach Absatz 1 für Ölbrenner und beim Betrieb mit Gas die Werte nach Absatz 1 für Gasbrenner nicht überschritten werden.

Bei Ölbrennern beziehen sich die Emissionsgrenzwerte für die Stickoxide auf einen Gehalt an organisch gebundenem Stickstoff im Heizöl «Extra leicht» von 140 mg/kg. Bei höherem Stickstoffgehalt dürfen die Emissionen an Stickoxiden, angegeben als Stickstoffdioxid, pro¹ mg Stickstoff im Brennstoff um 0,2 mg/m³ höher sein; bei niedrigerem Stickstoffgehalt müssen die Emissionen an Stickoxiden, angegeben als Stickstoffdioxid, pro¹ mg Stickstoff im Brennstoff um 0,2 mg/m³ niedriger sein.

Anfahrverhalten von Ölbrennern 321 Russzahl In der Startphase des Brenners darf die Russzahl den Wert³ nicht überschreiten.

Vor der Freigabe der Brennstoffzufuhr muss eine Durchlüftung des Feuerraumes sichergestellt sein.

Bei der Prüfung des Anfahrverhaltens müssen die Druckschwingungen im Feuerraum nach Ablauf der Startphase auf Betriebsverhältnisse abgeklungen sein.

Anforderungen an Heizkessel für Gebläsebrenner

Emissionsgrenzwerte

Die Emissionen eines Heizkessels mit einem nach Ziffer 3 geprüften Gebläsebrenner dürfen im Leistungsbereich des Kessels die Emissionsgrenzwerte nach Ziffer 31

Das Anfahrverhalten muss den Anforderungen nach Ziffer 32 entsprechen.

Energetische Anforderungen 421 Abgasverluste Die Abgasverluste dürfen im Leistungsbereich des Heizkessels bei einer Vorlauftemperatur von 80° C folgende Werte nicht überschreiten:

1. bei einstufigem Brennerbetrieb 7,0 Prozent

2. bei mehrstufigem oder modulierendem Brennerbetrieb: 1. bei minimaler Heizkesselleistung⁶,0 Prozent 2. bei maximaler Heizkesselleistung 7,5 Prozent 422 Bereitschaftsverluste 1 Die Bereitschaftsverluste dürfen folgende Werte nicht überschreiten:

Die Werte beziehen sich auf eine Temperaturdifferenz des Kesselwassers zur Umgebung von 50 °C bei maximaler Feuerungswärmeleistung.

Anforderungen an feste Kombinationen von Heizkesseln und Gebläsebrennern (Units) Feste Kombinationen müssen im Leistungsbereich der Anlage sowohl die Anforderungen nach Ziffer 3 als auch diejenigen nach Ziffer 4 erfüllen.

Anforderungen an Heizkessel mit Ölverdampfungsbrennern

Emissionsgrenzwerte

Bei Heizkesseln mit einer Feuerungswärmeleistung bis 30 kW dürfen die Emissionen im Leistungsbereich des Heizkessels folgende Werte nicht überschreiten:

1. Russzahl: 1. bei Brennern ohne Gebläse 2,0 2. bei Brennern mit Gebläse 1,0

2. Stickoxide (NOx), angegeben als Stickstoffdioxid (NO² 120 mg/m³

3. Kohlenmonoxid (CO) 150 mg/m³

Heizkessel mit einer Feuerungswärmeleistung über³⁰ kW müssen die Anforderungen nach Ziffer 5 erfüllen.

Die Emissionsgrenzwerte für die Stickoxide beziehen sich auf einen Gehalt an organisch gebundenem Stickstoff im Heizöl «Extra leicht» von 140 mg/kg. Bei höherem Stickstoffgehalt dürfen die Emissionen an Stickoxiden, angegeben als Stickstoffdioxid, pro¹ mg Stickstoff im Brennstoff um 0,2 mg/m³ höher sein; bei niedrigerem Stickstoffgehalt müssen die Emissionen an Stickoxiden, angegeben als Stickstoffdioxid, pro¹ mg Stickstoff im Brennstoff um 0,2 mg/m³ niedriger sein.

Energetische Anforderungen Für die Abgasverluste und die Bereitschaftsverluste gelten die Anforderungen nach Ziff. 712.

Anforderungen an Wärmeerzeuger mit atmosphärischen Gasbrennern

Heizkessel und Umlaufwärmeerzeuger 711 Emissionsgrenzwerte Die Emissionen von Heizkesseln und Umlaufwärmeerzeugern sowie Anlagen zur kombinierten Brauchwassererwärmung dürfen im Leistungsbereich der Anlage folgende Werte nicht überschreiten:

1. Russzahl –

2. Stickoxide (NOx), angegeben als Stickstoffdioxid (NO²: 1. bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 12 kW (Methan oder Propan) 120 mg/m^{3 2}. bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung über¹² kW – beim Betrieb mit Prüfgas G²⁰ (Methan) 80 mg/m³ – beim Betrieb mit Prüfgas G31 (Propan) 90 mg/m³

3. Kohlenmonoxid (CO) 100 mg/m³ 712 Energetische Anforderungen 1 Bei Heizkesseln und Umlaufwärmeerzeugern sowie bei Anlagen zur kombinierten Warmwasseraufbereitung darf im Leistungsbereich der Anlage die aus den Abgasverlusten und den Bereitschaftsverlusten berechnete Grösse g folgende Werte nicht überschreiten:

Die Grösse berechnet sich wie folgt:

Als Wärmeerzeuger mit gleitender Kesselwassertemperatur gelten Geräte, deren Vorlauftemperatur im Teillastbetrieb bis auf wenigstens 40 °C abgesenkt werden kann und die mit einer entsprechenden eingebauten oder im Mindestlieferungsumfang enthaltenden Regelung für ausschliesslich gleitenden Betrieb ausgerüstet sind.

Direkt befeuerte Speicherwassererwärmer 721 Emissionsgrenzwerte Die Emissionen von Kohlenmonoxid dürfen bei direkt befeuerten Speicherwassererwärmern im Leistungsbereich der Anlage 100 mg/m³ nicht überschreiten.

Bei direkt befeuerten Speicherwassererwärmern dürfen die Abgasverluste und die Bereitschaftsverluste im Leistungsbereich der Anlage folgende Werte nicht überschreiten:

1. Abgasverluste: 1. Bei Anlagen mit einem Speicherwasserinhalt bis 400 Liter¹²,0 Prozent 2. Bei Anlagen mit einem Speicherwasserinhalt über 400 Liter⁶,0 Prozent

2. Bereitschaftsverluste in 24 Stunden:

Für die Berechnung der Bereitschaftsverluste für Anlagen mit einem Speicherwasserinhalt zwischen zwei Tabellenwerten sind die logarithmierten Werte für den Speicherwasserinhalt im betreffenden Bereich linear zu interpolieren (vgl. Diagramm 3).

Durchflusswassererwärmer zur Trinkwassererwärmung 731 Emissionsgrenzwerte Die Emissionen von Kohlenmonoxid dürfen bei Durchflusswassererwärmern zur Trinkwassererwärmung im Leistungsbereich der Anlage 100 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Abgasverluste und Bereitschaftsverluste dürfen bei Durchflusswassererwärmern zur Trinkwassererwärmung folgende Werte nicht überschreiten: qA = Abgasverluste in Prozent der maximalen Feuerungswärmeleistung log QF = logarithmierter Wert der Feuerungswärmeleistung in kW

Die Geräte müssen mit einer automatischen Zündvorrichtung ausgerüstet sein.

Kennzeichnung typengeprüfter Anlagen

An jedem typengeprüften Gerät muss an gut sichtbarer Stelle ein Typenschild angebracht sein, das wenigstens die folgenden Angaben enthält:

1. den Hersteller und die Typenbezeichnung der Anlage;

2. die Zulassungsnummer gemäss Typenprüfung;

3. der nach Typenprüfung zulässige Bereich der Feuerungswärmeleistung und

4. für Ölfeuerungen mit Ölverdampfungsbrennern sowie für Gasfeuerungen mit atmosphärischen Brennern den Wert qA für die höchstzulässigen Abgasverluste entsprechend dem Wert g nach Ziffer 712 Absatz 1.

Der Wert q für die höchstzulässigen Abgasverluste für Anlagen nach Absatz 1 A Buchstabe d errechnet sich wie folgt: qA = Wert für die höchstzulässigen Abgasverluste in Prozent der Feuerungs wärmeleistung qB = der bei der Typenprüfung bestimmte Wert für die Bereitschaftsverluste in Prozent der maximalen Feuerungswärmeleistung G = Grenzwert für die Grösse nach Ziffer 712 Absatz 1 f = Korrekturfaktor nach Ziffer 712

Technische Durchführung der Typenprüfung

Grundsatz Die Prüfung muss nach den anerkannten Regeln der Prüftechnik erfolgen. Das Bundesamt bezeichnet die geeigneten Prüfverfahren.

Beurteilung der Prüfergebnisse

Für den Vergleich mit den Grenzwerten sind die Messwerte auf die Bezugsgrössen umzurechnen und anschliessend wie folgt zu runden:

1. Russzahl auf 1 Nachkommastelle

2. Emissionskonzentrationen (mg/m³ auf ganze Zahlen

3. Abgasverluste (%) auf 1 Nachkommastelle

4. Bereitschaftsverluste (% oder kW) auf 2 Nachkommastellen

5. Grösse g auf 1 Nachkommastelle 2 Die Anforderungen dieses Anhanges gelten als erfüllt, wenn keiner der so ermittelten Werte den massgebenden Grenzwert überschreitet.

Heizöle und andere flüssige Brennstoffe

Schwefelgehalt von Heizölen

Der Schwefelgehalt von Heizöl «Extra leicht» darf 0,20 Prozent (% Masse) nicht Der Schwefelgehalt von Heizöl «Mittel» und «Schwer» der Qualität A darf 1,0 Prozent (% Masse) nicht übersteigen.

Der Schwefelgehalt von Heizöl «Mittel» und «Schwer» der Qualität B darf 2,8 Prozent (% Masse) nicht übersteigen.

Weitere Anforderungen an Heizöle

Heizölen dürfen keine Zusätze beigegeben werden, die Halogen- oder Schwermetallverbindungen (ausgenommen Eisenverbindungen) enthalten.

Dem Heizöl «Extra leicht» dürfen zudem keine Zusätze beigegeben werden, die Stoffe wie Magnesiumverbindungen enthalten, welche das Ergebnis der Russzahl- Messung bei der Ölfeuerungskontrolle verfälschen.

Heizölen dürfen keine Altöle beigemischt werden.

Andere flüssige Brennstoffe 131 Begriff Als andere flüssige Brennstoffe gelten flüssige organische Verbindungen, die sich wie Heizöl «Extra leicht» verbrennen lassen und die Anforderungen nach Ziffer 152 erfüllen.

Andere flüssige Brennstoffe dürfen bei der Verbrennung keine höheren und keine anderen Schadstoff-Emissionen hervorrufen, als dies beim Heizöl «Extra leicht» der Fall ist.

Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom²⁰. Nov. 1991 (AS 1992 124) und Ziff. I der V vom 25. Aug. 1999, in Kraft seit¹. Jan. 2000 (AS 1999 2498).

Der Schadstoffgehalt im Brennstoff darf folgende Werte nicht überschreiten:

Kohle, Kohlebriketts und Koks

Der Schwefelgehalt von Kohle, Kohlebriketts und Koks der Qualität A darf 1,0 Prozent (% Masse) nicht übersteigen.

Der Schwefelgehalt von Kohle, Kohlebriketts und Koks der Qualität B darf 3,0 Prozent (% Masse) nicht übersteigen.

Holzbrennstoffe

Als Holzbrennstoffe gelten:

1. naturbelassenes stückiges Holz einschliesslich anhaftender Rinde, z. B. in Form von Scheitholz oder bindemittelfreien Holzbriketts, sowie Reisig und Zapfen;

2. naturbelassenes nicht stückiges Holz, beispielsweise in Form von Hackschnitzeln, Spänen, Sägemehl, Schleifstaub oder Rinde;

3. Restholz aus der holzverarbeitenden Industrie und dem holzverarbeitenden Gewerbe sowie von Baustellen, soweit das Holz nicht druckimprägniert ist und keine Beschichtungen aus halogenorganischen Verbindungen enthält.

Nicht als Holzbrennstoffe gelten:

1. Altholz aus Gebäudeabbrüchen, Umbauten, Renovationen und Altholz aus Verpackungen oder alte Holzmöbel sowie Gemische von Altholz mit Holzbrennstoffen nach Absatz 1;

2. alle übrigen Stoffe aus Holz, wie:

Gasbrennstoffe und Gastreibstoffe

Begriff

Als Gasbrennstoffe oder Gastreibstoffe gelten:

1. Erdgas, Erdölgas oder Stadtgas, das in der öffentlichen Gasversorgung eingespiesen wird;

2. Flüssiggas, bestehend aus Propan und/oder Butan;

3. Wasserstoff;

4. dem Erdgas, Erdölgas oder Stadtgas ähnliche Gase wie Biogas aus der Landwirtschaft oder Klärgase;

5. Deponiegase, sofern deren Gehalt an anorganischen und organischen Chlor- und Fluorverbindungen, angegeben als Chlor- und Fluorwasserstoff, zusammen⁵⁰ mg/m³ nicht überschreitet.

Alle übrigen Gase gelten als Abfallgase, bei deren Verbrennung die Anforderungen nach Anhang 2 Ziffer 71 eingehalten werden müssen. Dies gilt namentlich auch für Deponiegase, die den Anforderungen nach Absatz 1 Buchstabe e nicht entsprechen.

Anforderungen In Gasen nach Ziffer 41 Buchstaben a und b darf der Schwefelgehalt den Wert von 190 mg/kg nicht überschreiten.

Benzine

Ab¹. Januar 2000 darf Motorenbenzin gewerbsmässig nur eingeführt oder in Verkehr gebracht werden, wenn es den folgenden Anforderungen entspricht:

Für Normalbenzin muss abweichend von dieser Tabelle die ROZ mindestens 91 und die MOZ mindestens 81 betragen.

Gilt für Benzine, welche vom¹. Mai bis 30. September verbraucht werden.

Andere Monoalkohole, deren Siedepunkt nicht höher als das Siedeende der Norm EN 228 ist.

Ab¹. Januar 2005 darf Motorenbenzin gewerbsmässig nur eingeführt oder in Verkehr gebracht werden, wenn es zudem den folgenden Anforderungen entspricht:

Dieselöl

Ab¹. Januar 2000 darf Dieselöl gewerbsmässig nur eingeführt oder in Verkehr gebracht werden, wenn es den folgenden Anforderungen entspricht:

Für Winterqualitäten muss die Cetanzahl abweichend von dieser Tabelle mindestens den Anforderungen nach EN 590 und SN 181 160-1 entsprechen.

Ab¹. Januar 2005 darf Dieselöl gewerbsmässig nur eingeführt oder in Verkehr gebracht werden, wenn es zudem den folgenden Anforderungen entspricht:

Die Messergebnisse sind nach ISO 4259 «Petroleum products – determination and application of precision data in relation to methods of test» zu beurteilen.

Für die Messung massgebende (gemeinsame) Norm:

Geltungsbereich Die Bestimmungen dieses Anhanges gelten für Anlagen, bei denen die Grösse Q/S den Wert⁵ überschreitet. Dabei bedeutet: Q = Massenstrom des emittierten luftverunreinigenden Stoffes in Gramm je Stunde; S = Rechenwert nach Ziffer 9.

Berechnungsverfahren

Die erforderliche Kaminbauhöhe wird schrittweise nach den Ziffern 3–6 berechnet.

Werden mehrere luftverunreinigende Stoffe emittiert, so wird die Kaminbauhöhe aufgrund des Stoffes berechnet, für den die Grösse Q/S den höchsten Wert aufweist.

Rechengrösse H0

Bestimmung von H0 nach Diagramm¹

Die Rechengrösse H berücksichtigt die Kurzzeit-Einwirkungen der von einer Ein-

zelanlage emittierten luftverunreinigenden Stoffe. Sie wird mit Hilfe von Diagramm

bestimmt.

Die Grössen Q und F sind von den Emissionsbedingungen der Anlage abhängig.

Mit der Grösse S werden die von der Anlage verursachten maximalen Kurzzeit- Immissionen auf einen bestimmten Wert (S-Wert) begrenzt. Für die Berechnung von H0 werden die S-Werte nach Ziffer 9 eingesetzt.

Bestimmung von H0 im Einzelfall

Die Rechengrösse H wird im Einzelfall nach den anerkannten Regeln zur Berech-

nung der Kaminhöhe und der Ausbreitung von Abgasen bestimmt, wenn:

1. die Werte Q/S oder F ausserhalb von Diagramm¹ liegen oder

2. die Abgastemperatur weniger als 55 °C beträgt.

Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom¹⁵. Dez. 1997, in Kraft seit¹. März 1998 (AS 1998 223).

Bei Abgastemperaturen unter 55 °C darf jedoch die Rechengrösse H nicht klei

ner sein als der Wert, der sich nach Diagramm¹ für eine Temperatur von 55 °C ergibt.

Mindesthöhe für ebenes Gebiet ohne Hindernisse

Die Kaminhöhe für ebenes, hindernisfreies Gebiet beträgt Der Korrekturfaktor f berücksichtigt die Langzeit-Einwirkungen infolge kanalisierter Winde.

Für f werden Werte zwischen¹,0 und 1,5 wie folgt eingesetzt:

Je nach Standortsituation sind für f auch Zwischenwerte möglich.

Höhenzuschlag für Bebauung und Bewuchs Erhöhte Objekte (Bebauung und Bewuchs) in der Umgebung des Hochkamins werden durch einen Höhenzuschlag I¹ berücksichtigt: I = Höhe des höchsten massgeblichen Hindernisbereiches im Einwirkungsgebiet der Anlage. Für I werden Werte zwischen 0 (keine Hindernisse) und 30 m (z.B. Wald) eingesetzt. g = Korrekturfaktor, mit Werten zwischen 0 und 1, nach Diagramm².

Kaminbauhöhe Die Kaminbauhöhe H wird nach folgender Formel berechnet:

Weitergehende Anforderungen In begründeten Fällen verlangt die Behörde höhere Kamine, zum Beispiel bei:

1. besonderen Gebäudeformen;

2. Standorten mit besonders schlechten meteorologischen Ausbreitungsbedingungen;

3. besonderen topographischen Situationen, wie engen Tälern, Hanglagen oder Geländemulden.

Formelzeichen H (m) = Kaminbauhöhe H¹ (m) = Kaminmindesthöhe für ebenes, hindernisfreies Gebiet I (m) = Höhe des höchsten massgeblichen Hindernisbereiches I¹ (m) = Höhenzuschlag für Bebauung und Bewuchs f (–) = Korrekturfaktor für Langzeiteinwirkungen infolge Windkanalisierung g (–) = Korrekturfaktor für Bebauung und Bewuchs Q (g/h) = Massenstrom des emittierten luftverunreinigenden Stoffes; Emissionen von Stickoxiden (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid) werden auf Stickstoffdioxid umgerechnet Rn (m3/h) = Volumenstrom des Abgases im Normzustand (0 °C, 1013 mbar) t (°C) = Abgastemperatur an der Kaminmündung F (m4/s³ = Auftriebsflux; F =³,¹⁸ × 10–6 × Rn × ∆t S (µg/m³ = S-Wert (vgl. Ziff. 3 und 9)

S-Werte Schadstoff S (µg/m³ Schwebestaub (PM10)¹ 1150 Chlorwasserstoff, angegeben als HCl 1100 Chlor 1150 Fluorwasserstoff und anorganische gasförmige Fluorverbindungen, angegeben als HF 1111 Kohlenmonoxid 8000 Schwefeloxide, angegeben als Schwefeldioxid 1100 Schwefelwasserstoff 1115 Stickoxide, angegeben als Stickstoffdioxid 1100 Stoffe nach Anhang 1 Ziffer 5: – Klasse 1 1110,5 – Klasse 2 1112 – Klasse 3 1115 Stoffe nach Anhang l Ziffer 7: – Klasse l 1150 – Klasse 2 1200 – Klasse 3 1000 Stoffe nach Anhang 1 Ziffer 8: – Klasse 1 1110,1 – Klasse 2 1111 – Klasse 3 1110 1) Feindisperse Schwebestoffe mit einem aerodynamischen Durchmesser von weniger als 10 µm.

µm.

Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom¹⁵. Dez. 1997, in Kraft seit¹. März 1998 (AS 1998 223).