Verordnung über die Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen
(VEAGOG)

vom 7. Dezember 1998 (Stand am 1. Januar 2008)

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 10, 21 Absätze² und 4, 177, 180 Absatz 3, 181 Absatz 3 und 185 Absatz 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom²⁹. April 1998¹, auf Artikel 15 Absatz 2 des Zollgesetzes vom¹⁸. März 2005² sowie auf Artikel 3 des Bundesgesetzes vom²⁵. Juni 1982³ über aussenwirtschaftliche Massnahmen,4 verordnet:

1. Kapitel Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Anwendungsbereich

Diese Verordnung regelt die Ein- und Ausfuhr von frischem Gemüse und frischem Obst, Tiefkühlgemüse, Schnittblumen, Mostobst und Obsterzeugnissen sowie von Obstgehölzen nach den Anhängen¹ und 2.

Art. 2 Generaleinfuhrbewilligung

Eine Generaleinfuhrbewilligung (GEB) ist nur für die Einfuhr der im Anhang 1 aufgeführten Waren erforderlich.

Art. 3⁵ Besondere Voraussetzung für die Zuteilung eines Zollkontingentsanteils

Zollkontingentsanteile werden nur Personen zugeteilt, die in der betreffenden Branche gewerbsmässig Waren einführen. Ausgenommen sind Einfuhren im Rahmen des Zollkontingents Nummer 104 nach Anhang 2 der Freihandelsverordnung vom 8. März 2002⁶.

AS 1998 3244

2. Kapitel Marktordnungen

1. Abschnitt Frisches Obst und frisches Gemüse

Art. 4 Zeitliche Aufteilung der Zollkontingente

Frisches Gemüse und frisches Obst können zum Kontingentszollansatz (KZA) eingeführt werden, ohne dass das Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt) Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr freigibt:

während der Periode, für die nach Anhang 1 des Zolltarifes⁷ kein Ausserkontingentszollansatz (AKZA) festgelegt ist;
in den Perioden, für die nach Anhang 1 des Zolltarifes ein AKZA festgelegt wird (Bewirtschaftungsperiode), ab und bis zu den vom Bundesamt bestimmten Daten. Diese werden auf Grund des voraussichtlichen Angebots an gleichartiger Schweizer Ware handelsüblicher Qualität festgelegt. Als gleichartig gelten ungeachtet der Art ihrer Verpackung Waren, die in der gleichen Tarifnummer, innerhalb derselben Gruppe nach Anhang 3 und allenfalls innerhalb der gleichen statistischen Sonderausscheidung aufgeführt sind.⁸ ² Ausserhalb der Perioden nach Absatz 1 Buchstaben a und b können frisches Gemüse und frisches Obst zum KZA eingeführt werden, sofern das Bundesamt Zollkontingentsteilmengen freigibt.

Art. 5 Freigabe von Zollkontingentsteilmengen

Das Bundesamt gibt Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr nach Massgabe der Nachfrage frei, wenn das Angebot an gleichartiger Schweizer Ware handelsüblicher Qualität den geschätzten wöchentlichen Bedarf nicht zu decken vermag. Bei der Freigabe ist die statistische Sonderausscheidung als Kriterium für die Gleichartigkeit auf Waren der Tarifnummern 0705.1911 und 0709.9041 beschränkt.9

Es gibt keine Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr frei, wenn das Angebot an gleichartiger Schweizer Ware handelsüblicher Qualität den geschätzten wöchentlichen Bedarf zu decken vermag. In dieser Zeit kommt der reduzierte AKZA nach Anhang 1 der Agrareinfuhrverordnung vom⁷. Dezember 1998¹⁰ zur Anwendung. Er kann vom Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (Departement) geändert werden.

In Abweichung von Absatz 2 kann das Bundesamt Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr freigeben:

Satz eingefügt durch Ziff. I der V vom 9. Juni 2006, in Kraft seit¹. Jan. 2007 (AS 2006 2527).

wenn das Angebot an Schweizer Obst oder Schweizer Gemüse den Bedarf der Verarbeitungsindustrie für die Herstellung von Produkten der Tarifnummern 0710/0713; 0811/0813; 2001/2009 und 2202 nicht decken kann;
vom¹. April bis zum¹⁴. Juni bis zu 2500 t Äpfel der Tarifnummern 0808.1022 und 0808.1032, um die Angebotsvielfalt zu vergrössern.¹¹

Art. 6 Verteilung der Zollkontingentsteilmengen

Das Bundesamt verteilt die nach Artikel 5 Absatz 1 für die Einfuhr freigegebenen Zollkontingentsteilmengen wie folgt:

bei Tomaten, Salatgurken, Setzzwiebeln, Witloof-Zichorien und Äpfeln: nach Massgabe der Marktanteile der Berechtigten; als Marktanteil eines Berechtigten gilt sein Anteil an der gesamten Einfuhrmenge zum KZA und zum AKZA und den gesamten Inlandleistungen aller Berechtigten im Vorjahr; der Berechtigte kann seine Inlandleistung innerhalb der vom Bundesamt festgelegten Frist anmelden;
bei den übrigen Waren: nach Massgabe der Einfuhren der Berechtigten zum KZA und zum AKZA im Vorjahr.¹² ² Die nach Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe a für die Einfuhr freigegebenen Zollkontingentsteilmengen werden anteilsmässig auf Grund der beantragten Mengen zugeteilt.¹³ Das Bundesamt kann die Zuteilung der Zollkontingentsanteile an Auflagen binden, welche sicherstellen, dass die eingeführte Ware industriell verarbeitet wird.

Gemäss der anteilsmässigen Verteilung auf Grund der beantragten Mengen getätigte Einfuhren werden bei der Verteilung nach den Kriterien von Absatz 1 nicht berücksichtigt.

Art. 7¹⁴ Zu Beginn der Bewirtschaftungsperiode auf Handelsstufe vorhandene landwirtschaftliche Erzeugnisse

Als zu Beginn der Bewirtschaftungsperiode vorhanden im Sinne von Artikel 15 des Zollgesetzes vom¹⁸. März 2005 gelten Warenmengen an frischem Obst und frischem Gemüse, die vorhanden sind:

zu Beginn der Bewirtschaftungsperiode;
am Tag nach dem in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b festgelegten Datum; oder
am Tag nach Ablauf der zeitlich befristeten Freigabe ohne Zuteilung (Anhang² der VEAGOG-Freigabeverordnung vom¹². Jan. 2000¹⁵.

Von der Menge nach Absatz 1 werden Warenmengen abgezogen, die sich im Verkaufsraum für den Endverbrauch von Detailgeschäften befinden.

Vorräte auf Handelsstufe, die nicht innerhalb von zwei Tagen aufgebraucht werden, sind nach Artikel 55 der Zollverordnung vom¹. November 2006¹⁶ neu anzumelden.¹⁷

Art. 7a¹⁸ Anrechnung von zu Beginn der Bewirtschaftungsperiode auf Handelsstufe vorhandenen landwirtschaftlichen Erzeugnissen an Zollkontingentsanteile

Die anmeldepflichtige Person nach Artikel 55 der Zollverordnung vom¹. November 2006¹⁹, die Inhaberin oder Inhaber von Zollkontingentsanteilen ist, kann in der nicht bewirtschafteten Periode eingeführte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die zu Beginn der Bewirtschaftungsperiode auf Handelsstufe bei ihr noch vorhanden sind, auf den Beginn des entsprechenden Zeitpunkts nach Artikel 7 Absatz 1 ihrem Zollkontingentsanteil anrechnen lassen.

Die Inhaberin oder der Inhaber von Zollkontingentsanteilen muss die anzurechnende Warenmenge vor dem Einreichen der Zollanmeldung nach Artikel 59 der Zollverordnung vom¹. November 2006 über die gesicherte Internetanwendung abbuchen.

Art. 8²⁰

Art. 9²¹ Konformitätskontrolle für die Ausfuhr

Die Ausfuhr von Waren nach Anhang 2 muss den Normen entsprechen, die in den Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft nach Anhang 2 festgehalten sind. Sie untersteht der Konformitätskontrolle.

Der Exporteur ist verpflichtet, rechtzeitig an die nach Artikel 20 beauftragte Organisation den Kontrollort und die Tarifnummer des Produktes, die Produktemenge sowie den vorgesehenen Versandzeitpunkt anzumelden.

Das Bundesamt kann die Angaben in Anhang 2 dem jeweiligen geltenden Stand der Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft anpassen.

2. Abschnitt Tiefkühlgemüse

Art. 10 Erhöhung des Zollkontingents

Das Bundesamt kann das Zollkontingent Nummer¹⁶ vorübergehend erhöhen:

für spezielle Sorten oder Qualitäten von Erbsen, Bohnen, Karotten und Spinat nach Massgabe des Bedarfs sowie der vorhandenen Menge an frischem, verarbeitetem oder vermarktetem Schweizer Gemüse;
bei nachgewiesenen Ernteausfällen von Schweizer Konserven- und Tiefkühlgemüse;
für die Zuteilung einer Mindestmenge an Erstgesuchsteller.

Art. 11²² Zuteilung der Zollkontingentsanteile

Das Bundesamt teilt die Zollkontingentsanteile nach folgenden Kriterien zu:

35 Prozent entsprechend den Einfuhren zum KZA und AKZA während dreier Jahre bis zum³⁰. September vor Beginn der Kontingentsperiode;
65 Prozent nach Massgabe der mittels Beleg nachgewiesenen oder auf Grund eines Verarbeitungsauftrags während dreier Jahre bis zum³⁰. September vor Beginn der Kontingentsperiode getätigten Inlandübernahmen von frischem, zur Verarbeitung bestimmtem Schweizer Gemüse. Das Bundesamt legt die Frist fest, innerhalb derer die Inlandübernahmen mitzuteilen sind.

3. Abschnitt Schnittblumen

Art. 12 Zollkontingent

Die Kontingentsperiode dauert jeweils vom¹. Mai bis zum²⁵. Oktober.

Für die zeitliche Aufteilung (Art. 13) und die Zuteilung (Art. 14) werden das Zollkontingent Nummer¹³ und das Zollkontingent Nummer 105 nach Anhang 2 der Freihandelsverordnung vom⁸. März 2002²³ zusammengezählt (aggregierte Zollkontingentsmenge).²⁴

Frische Schnittblumen können zum KZA eingeführt werden, sofern das Bundesamt Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr freigibt.

Je nach Marktbedarf und Schweizer Angebot kann das Bundesamt das Zollkontingent Nummer¹³ erhöhen.

…25

Art. 13²⁶ Zeitliche Aufteilung des Zollkontingentes

Das Bundesamt teilt die aggregierte Zollkontingentsmenge auf Zeiträume von⁷ bis

Tagen auf.

Art. 14 Zuteilung der Zollkontingentsanteile

Das Bundesamt teilt die aggregierte Zollkontingentsmenge den Zollkontingentanteilsberechtigten nach Massgabe ihrer Einfuhren zum KZA und zum AKZA während der nach Artikel 13 festgelegten Perioden des Vorjahres zu.²⁷

Die Zuteilung erfolgt jeweils im April. Betragen die Zollkontingentsanteile eines Berechtigten insgesamt weniger als 3000 Kilogramm brutto, so kann er sie während der Periode vom¹. Mai bis zum²⁵. Oktober frei ausnützen.

…28

Die Verteilung der zusätzlichen Mengen nach Artikel 12 Absatz 3 erfolgt:

durch Versteigerung für 200 Tonnen brutto;
29 nach Massgabe der Inlandleistung; das Bundesamt legt einen Schlüssel zur Zuteilung der Zollkontingentsanteile für Kaufverträge für Schweizer Ware fest. Die Kaufverträge müssen sich auf die entsprechende Kontingentsperiode beziehen und innerhalb der vom Bundesamt festgelegten Frist bei diesem eintreffen.

Ist die Summe der nach Absatz 1 und Absatz 4 Buchstabe b zugeteilten Kontingentsanteile zuzüglich 200 Tonnen brutto kleiner als die durchschnittliche Importmenge zum KZA und AKZA der drei vorangehenden Kontingentsperioden, wird die Differenz durch Erhöhung der in Absatz 4 Buchstabe a festgesetzten Menge ausgeglichen. Diese zusätzliche Menge wird durch Versteigerung zugeteilt.³⁰

4. Abschnitt Mostobst und Obsterzeugnisse

Art. 15 Erhöhung der Zollkontingente

Das Departement kann die Zollkontingente Nummer²⁰ und 21 bei ungenügender Versorgung des inländischen Marktes vorübergehend erhöhen.

Das Bundesamt gibt die zusätzlichen Mengen unter Berücksichtigung der jeweiligen Marktbedürfnisse frei.

Die Verteilung der zusätzlichen Mengen erfolgt nach denselben Kriterien wie bei den Zollkontingenten.

Art. 16 Zuteilung der Zollkontingentsanteile an den Zollkontingenten Nummer²⁰ und 21

Die Zollkontingente Nummer²⁰ und 21 werden vom Bundesamt versteigert.

Die Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nummer²⁰ werden im Laufe des zweiten Semesters zugeteilt.³¹

Art. 17³² Zuteilung der Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nummer³¹

Die Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nummer³¹ werden vom Bundesamt nach Massgabe der Inlandleistung im Exportbereich zugeteilt.

Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nummer³¹ werden nur jenen Gesuchstellern zugeteilt, die vorgängig und auf eigene Rechnung die verlangten Ausgleichsexporte getätigt haben.

5. Abschnitt Obstgehölze

Art. 18³³

Art. 18a³⁴ Freigabe des Zollkontingents Obstgehölze

Das Zollkontingent Nummer 104 (Obstgehölze) nach Anhang 2 der Verordnung vom⁸. März 2002³⁵ über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit der EFTA und den EG wird in folgenden Teilmengen für die Einfuhr freigegeben:

Zollkontingentsteilmenge Periode für die Einfuhr zum Kontingentszollansatz

000 Pflanzen 1. Februar bis 31. Dezember

000 Pflanzen 1. März bis 31. Dezember

000 Pflanzen 1. November bis 31. Dezember

000 Pflanzen 1. Dezember bis 31. Dezember

3. Kapitel Vollzugsbestimmungen

1. Abschnitt Aufgaben und Kompetenzen

Art. 19³⁶ Bundesamt für Landwirtschaft

Das Bundesamt legt die Daten nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 14 Absatz 4 und die Zollkontingentsteilmengen nach

Artikel 5 Absätze¹ und 3 Buchstabe b und Artikel 12 Absatz 3 in einer Verordnung

fest. Es veröffentlicht den Inhalt dieser Verordnung und deren Änderungen in den Zollstellen. Es kann sie zusätzlich auf elektronischem Weg veröffentlichen. Der Text der jeweiligen Verordnungsänderungen wird in der amtlichen Sammlung des Bundesrechts nicht veröffentlicht; auf die erfolgten Änderungen wird in der amtlichen Sammlung monatlich hingewiesen. Der vollständige Text der Verordnungsänderungen kann beim Bundesamt eingesehen oder bezogen werden.

Art. 20 Konformitätskontrollstelle

Das Bundesamt beauftragt eine private Organisation mit der Kontrolle der Konformität mit den Normen der Europäischen Gemeinschaft.³⁷

Der Leistungsauftrag wird mittels Vertrag für einen Zeitraum von höchstens vier Jahren erteilt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf ein Mandat für die Durchführung der Konformitätskontrollen.

Die Kosten der Konformitätskontrolle werden vom Bundesamt und von der Organisation getragen.

Um die Kontrollkosten zu decken, ist die Organisation ermächtigt, Gebühren zu erheben. Diese müssen für alle Gebührenpflichtigen gleich hoch sein.

Das Bundesamt beaufsichtigt die mit der Durchführung der Kontrolle beauftragte Organisation.

2. Abschnitt Notwendige Daten

Art. 21 Datenerhebung

Die Kantone sind für die Erhebung der Daten nach Artikel 28 der Agrareinfuhrverordnung vom⁷. Dezember 1998³⁸ verantwortlich.

Art. 22 Koordinationsstellen

Das Bundesamt kann andere Stellen mit der Koordination der Tätigkeit der Kantone nach Artikel 21 beauftragen und ihnen weitere Aufgaben zuteilen.

Es kann die Koordinationsstellen mit der Erhebung der Daten nach Artikel 28 der Agrareinfuhrverordnung vom⁷. Dezember 1998³⁹ beauftragen.

Der Leistungsauftrag wird mittels Vertrag für einen Zeitraum von höchstens vier Jahren erteilt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf den Abschluss eines Leistungsauftrages.

Das Bundesamt kann dafür Entschädigungen leisten.

Es beaufsichtigt die Stellen nach Absatz 1.

3. Abschnitt Verwaltungsmassnahmen

Art. 23⁴⁰

Inhaberinnen und Inhaber einer GEB, die die Auflagen nach Artikel 6 Absatz 2 nicht einhalten, müssen auf der eingeführten Ware den AKZA entrichten.

4. Abschnitt Schlussbestimmungen

Art. 24 Vollzug

Das Bundesamt vollzieht diese Verordnung.

Art. 25⁴¹

Art. 26 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am¹. Januar 1999 in Kraft.

Anhang 142 (Art.¹ und 2) Marktordnung Warenbezeichnung Obstgehölze 0602. Andere lebende Pflanzen (einschliesslich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser: – Bäume, Sträucher und Stauden, von geniessbaren Fruchtarten, auch veredelt: – – Setzlinge (Sämlinge, Pflänzlinge): – – – Unterlagen von Kernobst: – – – – veredelt: 0602.2011 – – – – – mit nackten Wurzeln 0602.2019 – – – – – andere 0602.2021 – – – – – mit nackten Wurzeln 0602.2029 – – – – – andere – – – Unterlagen von Steinobst: – – – – veredelt: 0602.2031 – – – – – mit nackten Wurzeln 0602.2039 – – – – – andere 0602.2041 – – – – – mit nackten Wurzeln 0602.2049 – – – – – andere – – – mit nackten Wurzeln: 0602.2071 – – – – von Kernobst 0602.2072 – – – – von Steinobst – – – andere: 0602.2081 – – – – von Kernobst 0602.2082 – – – – von Steinobst Schnittblumen 0603. Blüten (Blumen) und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders behandelt: – frisch: – – Rosen: 0603.1110/1120 – – – vom¹. Mai bis 25. Oktober – – Nelken: 0603.1210/1220 – – – vom¹. Mai bis 25. Oktober – – Orchideen: 0603.1310/1320 – – – vom¹. Mai bis 25. Oktober – – Chrysanthemen: 0603.1410/1420 – – – vom¹. Mai bis 25. Oktober

Bereinigt durch Ziff. II der V vom¹⁰. Jan. 2001 (AS 2001 330), Anhang Ziff. 16 der V vom³. Juli 2001 (AS 2001 2091), Ziff. II der V vom²⁶. Juni 2002 (AS 2002 2509) und Anhang Ziff. 7 der V vom²². Dez. 2004 über die Änderung des Zolltarifs im Anhang zum Zolltarifgesetz und weitere Erlasse im Zusammenhang mit Abkommen vom²⁶. Okt. 2004 zwischen der Schweiz und der EG über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse (AS 2005 503), Ziff. II Abs. 1 der V vom 9. Juni 2006 (AS 2006 2527) sowie Anhang 4 Ziff. II¹⁴ der V vom²⁸. Juni 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2995).

– – – vom¹. Mai bis 25. Oktober: – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 13) eingeführt: 0603.1911 – – – – – verholzend 0603.1919 – – – – – andere 0603.1921 – – – – – verholzend 0603.1929 – – – – – andere Frisches Gemüse und frisches Obst 0702. Tomaten, frisch oder gekühlt: 0702.0010/0019 – Cherry-Tomaten (Kirschentomaten) 0702.0020/0029 – Peretti-Tomaten (längliche Form) ), ausgenommen so genannte Sugo-Peretti-Tomaten, eingeführt vom²⁰. August bis 23. September 0702.0030/0039 – andere Tomaten, mit einem Durchmesser von 80 mm und mehr (so genannte Fleischtomaten) 0702.0090/0099 – andere Tomaten 0703. Speisezwiebeln, Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder – Speisezwiebeln: 0703.1011/1019 – – Setzzwiebeln – – andere Speisezwiebeln: 0703.1020/1029 – – – weisse Speisezwiebeln, mit grünem Rohr (Cipollotte) 0703.1030/1039 – – – weisse, flache Speisezwiebeln, mit einem Durchmesser von

mm oder weniger 0703.1040/1049 – – – Wildzwiebeln (Lampagioni) 0703.1050/1059 – – – Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von 70 mm oder mehr 0703.1060/1069 – – – Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von weniger als 70 mm, rote und weisse Sorten, andere als solche der Nrn 0703.1030/1039 0703.1070/1079 – – – andere (ohne Schalotten der Nr. 0703.1080) – Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten: 0703.9010/9019 – – langschaftiger Lauch (höchstens 1/6 der Schaftlänge grün, wenn geschnitten nur weiss), zum Abpacken in Verkaufsschalen 0703.9020/9029 – – anderer Lauch 0704. Kohl, Blumenkohl, Wirsingkohl, Kohlrabi und ähnliche essbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt: – Blumenkohl, einschliesslich Winterblumenkohl: 0704.1010/1019 – – Cimone 0704.1020/1029 – – Romanesco 0704.1090/1099 – – anderer Blumenkohl 0704.2010/2019 – Rosenkohl 0704.9011/9019 – – Rotkohl 0704.9020/9029 – – Weisskohl 0704.9030/9039 – – Spitzkabis 0704.9040/9049 – – Wirsing 0704.9050/9059 – – Broccoli 0704.9060/9062 – – Chinakohl 0704.9063/9069 – – Pak-Choi 0704.9070/9079 – – Kohlrabi 0704.9080/9089 – – Federkohl 0705. Salate (Lactuca sativa) und Zichorien (Cichorium spp.), frisch oder – Salate: – – Kopfsalate: 0705.1111/1119 – – – Eisbergsalate ohne Umblatt 0705.1120/1129 – – – Batavia und andere Eisbergsalate 0705.1191/1199 – – – andere 0705.1910/1919 – – – Lattich – – – Lattughino: 0705.1920/1929 – – – – Eichenlaubsalat 0705.1930/1939 – – – – Lollo rot 0705.1940/1949 – – – – anderer Lollo 0705.1950/1959 – – – – anderer 0705.1990/1999 – – – andere – Zichorien: 0705.2110/2119 – – Witloof-Zichorie (Cichorium intybus var. foliosum) 0705.2910/2919 – – – Endiviensalat, glatt 0705.2920/2929 – – – Endiviensalat, gekraust (Frisée) – – – Cicorino, rot (rote Zichoriensalate): 0705.2930/2939 – – – – Trevisana 0705.2940/2949 – – – – anderer 0705.2950/2959 – – – Cicorino, grün 0705.2960/2969 – – – Schnittzichorie 0705.2970/2979 – – – Zuckerhut 0706.

Karotten (Möhren), Weissrüben, Rotrüben (Randen), Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche geniessbare Wurzeln, frisch oder – Karotten (Möhren) und Weissrüben: 0706.1010/1029 – – Karotten (Möhren) 0706.1030/1039 – – Weissrüben 0706.9011/9019 – – Salatrüben (Rotrüben, Randen) 0706.9021/9029 – – Schwarzwurzeln – – Knollensellerie: 0706.9030/9039 – – – Suppensellerie (mit Laub, Knollendurchmesser weniger als⁷ cm) 0706.9040/9049 – – – anderer 0706.9050/9059 – – Rettiche (ausgenommen Meerrettich) 0706.9060/9069 – – Radieschen 0707. Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt: – Gurken: 0707.0010/0019 – – Salatgurken 0707.0020/0029 – – Nostrano- oder Slicer-Gurken 0707.0030/0039 – – Einmachgurken mit einer Länge von mehr als⁶ cm, jedoch nicht mehr als¹² cm 0707.0040/0049 – – andere Gurken 0708. Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt: – Erbsen (Pisum sativum): 0708.1010/1019 – – Kefen 0708.1020/1029 – – andere – Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): 0708.2021/2029 – – Schwertbohnen (so genannte Piattoni- oder Cocobohnen) 0708.2031/2039 – – Spargel- oder Schnurbohnen (long beans) 0708.2041/2049 – – extrafeine Bohnen (mind. 500 Stück je kg) Marktordnung Warenbezeichnung 0708.2091/2099 – – andere – andere Hülsenfrüchte: 0708.9080/9089 – – zur menschlichen Ernährung 0709. Andere Gemüse, frisch oder gekühlt: – Spargeln: 0709.2010/2019 – – Grünspargeln 0709.3010/3019 – Auberginen – Sellerie, ausgenommen Knollensellerie: 0709.4010/4019 – – grüner Stangensellerie 0709.4020/4029 – – gebleichter Stangensellerie 0709.4090/4099 – – anderer 0709.7010/7019 – Spinat, Neuseelandspinat (Tetragonia) 0709.9011/9019 – – Kardy 0709.9020/9029 – – Fenchel 0709.9030/9039 – – Rhabarber 0709.9040/9049 – – Petersilie 0709.9050/9059 – – Zucchetti (einschliesslich Zucchettiblüten) 0709.9060/9069 – – Mangold (Krautstiele, Schnittmangold) 0709.9070/9079 – – Nüsslisalat 0709.9083/9089 – – Artischocken 0808.

Äpfel, Birnen und Quitten, frisch: – – andere Äpfel: 0808.1021/1029 – – – in offener Packung 0808.1031/1039 – – – in anderer Packung – – andere Birnen und Quitten: 0808.2021/2029 – – – in offener Packung 0808.2031/2039 – – – in anderer Packung 0809. Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche (einschliesslich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen), frisch, ausgenommen zerstampfte oder zufolge des Transports zu Mus gewordene Früchte: – Aprikosen: 0809.1011/1019 – – in offener Packung 0809.1091/1099 – – in anderer Packung 0809.2010/2019 – Kirschen – Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen): – – in offener Packung: 0809.4012/4014 – – – Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) – – in anderer Packung: 0809.4092/4094 – – – Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) 0810. Andere Früchte, frisch, ausgenommen zerstampfte oder zufolge des Transports zu Mus gewordene Früchte: 0810.1010/1019 – Erdbeeren 0810.2010/2019 – Himbeeren 0810.2020/2029 – Brombeeren 0810.9093/9095 – Johannisbeeren, einschliesslich Cassis Tiefkühlgemüse 0710. Gemüse, nicht gekocht oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: – Hülsenfrüchte, auch ausgelöst: 0710.2110/2190 – Erbsen (Pisum sativum) 0710.2291/2299 – Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.) 0710.3011/3019 – Spinat, Neuseelandspinat (Tetragonia) – andere Gemüse:

0710.8011/8019 – Karotten, Blumenkohl, Rosenkohl, Broccoli, Kohlrabi, Schwarzwurzeln, Mangold, Lattich, Lauch, Rhabarber, Sellerie, Speisezwiebeln und Zucchetti – Gemüsemischungen: 0710.9011/9019 – – mit 10 Gewichtsprozent oder mehr Erbsen, Bohnen, Spinat, Neuseelandspinat (Tetragonia), Karotten, Blumenkohl, Rosenkohl, Broccoli, Kohlrabi, Schwarzwurzeln, Mangold, Lattich, Lauch, Rhabarber, Sellerie, Speisezwiebeln oder Zucchetti, auch Kartoffeln enthaltend Mostobst und Obsterzeugnisse 0808. Äpfel, Birnen und Quitten, frisch: – Äpfel: 0808.1011/1019 – – zu Most- und Brennzwecken – Birnen: ex 0808.2011/2019 – – zu Most- und Brennzwecken 2009. Fruchtsäfte (einschliesslich Traubenmost) oder Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: – Apfelsaft: – – mit einem Brix-Wert von nicht mehr als²⁰: 2009.7111/7119 – – – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von mehr als

Liter 2009.7121/7129 – – – in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als

Liter 2009.7910/7990 – – anderer – Birnensaft: 2009.8028/8029 – – nicht eingedickt, in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 3 Liter 2009.8031/8039 – – nicht eingedickt, in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 3 Liter 2009.8041/8049 – – eingedickt – Mischungen von Säften: – – Gemüsesäfte: 2009.9011/9019 – – – Kernobstsaft enthaltend 2009.9031/9039 – – – auf der Grundlage von Kernobstsaft, eingedickt – – – andere, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 2009.9041/9049 – – – – Kernobstsaft enthaltend, eingedickt 2009.9051/9059 – – – – Kernobstsaft enthaltend, nicht eingedickt – – – andere, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 2009.9071/9079 – – – – Kernobstsaft enthaltend, eingedickt 2009.9081/9089 – – – – Kernobstsaft enthaltend, nicht eingedickt 2202. Wasser, einschliesslich Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert, und andere nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Frucht- oder Gemüsesäfte der Nr. 2009: – andere – – Frucht- oder Gemüsesäfte, mit Wasser verdünnt oder mit Kohlensäure versetzt: 2202.9021/9029 – – – Kernobstsaft, in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 Liter – – – andere, ausgenommen Gemüsesäfte: – – – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 2202.9051/9059 – – – – – Kernobstsaft und kernobstsafthaltige Mischungen Marktordnung Warenbezeichnung – – – Gemüsesäfte: 2202.9071/9079 – – – – kernobstsafthaltige Mischungen 2206. Andere gegorene Getränke (z. B.

Apfelwein, Birnenwein, Met); Mischungen von gegorenen Getränken sowie Mischungen von gegorenen Getränken und nichtalkoholischen Getränken, anderweitig weder genannt noch inbegriffen: 2206.0011/0019 – Apfel und Birnenwein Anhang 243 (Art.¹ und 9) Verordnung (EG) Nr. 790/2000 der Kommission vom 14. April 2000 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Tomaten/Paradeiser (ABl. L 95 15.04.00 S. 24). Verordnung (EG) Nr. 1508/2001 der Kommission vom 24. Juli 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Zwiebeln und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2213/83 (ABl. L 200 25.07.01 S. 14). Verordnung (EG) Nr. 2288/97 der Kommission vom 18. November 1997 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Knoblauch (ABl. L 315 19.11.97 S. 3). Verordnung (EG) Nr. 2396/2001 der Kommission vom 7. Dezember 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Porree/Lauch (ABl. L 325 08.12.01 S. 11). Verordnung (EG) Nr. 963/98 der Kommission vom 7. Mai 1998 zur Festlegung der Vermarktungsnormen für Blumenkohl/Karfiol (ABl. L 135 08.05.98 S. 18). Verordnung (EWG) Nr. 1591/87 der Kommission vom⁵. Juni 1987 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Rosenkohl, Bleichsellerie und Spinat (ABl. L 146 06.06.87 S. 36). Zuletzt geändert durch die Verordnung Nr. 634/2006 (ABl. L 112 26.04.06 S. 3) gemäss Anhang 4 Ziff. II¹⁴ der V vom²⁸. Juni 2006 (AS 2006 2995) und Ziff. I des BLW vom²⁶. Okt. 2006, in Kraft seit¹. Febr. 2007 (AS 2007 127).

Verordnung (EG) Nr. 634/2006 der Kommission vom²⁵. April 2006 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Kopfkohl und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1591/87 (Abl. L 112 26.04.06 S. 3) Verordnung (EG) Nr. 1543/2001 der Kommission vom²⁷. Juli 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Salate, krause Endivie und Eskariol (ABl. L 203 28.07.01 S. 9). Verordnung (EWG) Nr. 2213/83 der Kommission vom²⁸. Juli 1983 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Chicorée (ABl. L 213 04.08.83 S. 13). Verordnung (EG) Nr. 730/1999 der Kommission vom⁷. April 1999 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Möhren/Karotten (ABl. L 93 08.04.99 S. 14). Verordnung (EWG) Nr. 1677/88 der Kommission vom¹⁵. Juni 1988 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Gurken (ABl. L 150 16.06.88 S. 21). Zuletzt geändert durch die Verordnung Nr. 386/2005 (ABl. L 62 09.03.05 S. 3) Verordnung (EG) Nr. 2561/1999 der Kommission vom 3. Dezember 1999 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Erbsen (ABl. L 310 04.12.99 S. 7). Verordnung (EG) Nr. 912/2001 der Kommission vom¹⁰. Mai 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Bohnen/Fisolen (ABl. L 129 11.05.01 S. 4). Verordnung (EG) Nr. 1466/2003 der Kommission vom¹⁹. August 2003 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Artischocken und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 963/98 (ABl. L 210 20.08.03 S. 6).

Verordnung (EG) Nr. 2377/1999 der Kommission vom 9. November 1999 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Spargel (ABl. L 287 10.11.99 S. 6). Zuletzt geändert durch die Verordnung Nr. 1050/2005 (ABl. L 173 06.07.05 S. 3) Verordnung (EWG) Nr. 1292/81 der Kommission vom¹². Mai 1981 zur Festsetzung von Vermarktungsnorm für Auberginen (ABl. L 129 15.05.81 S. 38). Verordnung (EG) Nr. 1863/2004 der Kommission vom für Kulturchampignons (ABl. L 325 28.10.04 S. 23) Verordnung (EG) Nr. 1455/1999 der Kommission vom¹. Juli 1999 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Gemüsepaprika (ABl. L 167 02.07.99 S. 22). Verordnung (EG) Nr. 1757/2003 der Kommission vom 3. Oktober 2003 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Zucchini und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1292/81 (ABl. L 252 04.10.03 S. 11). Verordnung (EG) Nr. 1284/2002 der Kommission vom¹⁵. Juli 2002 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Haselnüsse in der Schale (ABl. L 187 16.07.02 S. 14). Verordnung (EG) Nr. 175/2001 der Kommission vom²⁶. Januar 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Walnüsse in der Schale (ABl. L 26 27.01.01 S. 24). Verordnung (EG) Nr. 831/97 der Kommission vom⁷. Mai 1997 zur Festsetzung der Vermarktungsnormen für Avocados (ABl. L 119 08.05.97 S. 13). Zuletzt geändert durch die Verordnung Nr. 387/2005 (ABl. L 62 09.03.05 S. 5) Verordnung (EG) Nr. 2789/1999 der Kommission vom 22. Dezember 1999 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Tafeltrauben (ABl. L 336 29.12.99 S. 13). Verordnung (EG) Nr. 1862/2004 der Kommission vom für Wassermelonen (ABl. L 325 28.10.04 S. 17) Verordnung (EG) Nr. 1615/2001 der Kommission vom 7. August 2001 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Melonen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1093/97 (ABl. L 214 08.08.01 S. 21). Zuletzt geändert durch die Verordnung Nr. 1016/2006 (ABl. L 183 05.07.06 S. 9) Verordnung (EG) Nr. 85/2004 der Kommission vom 15. Januar 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Äpfel (ABl. L 13 20.01.04 S. 3). Zuletzt geändert durch die Verordnung Nr. 1238/2005 (ABl. L 200 30.07.05 S. 22) Verordnung (EG) Nr. 86/2004 der Kommission vom 15. Januar 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Birnen (ABl. L 13 20.01.04 S. 19). Verordnung (EG) Nr. 851/2000 der Kommission vom 27. April 2000 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Aprikosen/Marillen (ABl. L 103 28.04.00 S. 22). Verordnung (EG) Nr. 214/2004 der Kommission vom 6.

Februar 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Kirschen (ABl. L 36 07.02.04 S. 6). Verordnung (EG) Nr. 1861/2004 der Kommission vom für Pfirsiche und Nektarinen (ABl. L 325 28.10.04 S. 10) Verordnung (EG) Nr. 1168/1999 der Kommission vom 3. Juni 1999 zur Festsetzung der Vermarktungsnorm für Pflaumen (ABl. L 141 04.06.99 S. 5). Zuletzt geändert durch die Verordnung Nr. 379/2005 (ABl. L 59 05.03.05 S. 16) Verordnung (EG) Nr. 843/2002 der Kommission vom 21. Mai 2002 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Erdbeeren und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 899/87 (ABl. L 134 22.05.02 S. 24). Verordnung (EG) Nr. 1673/2004 der Kommission vom 24. September 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Kiwis (ABl. L 300 25.09.04 S. 5) Verordnung (EG) Nr. 48/2003 der Kommission vom 10. Januar 2003 mit Regeln für Mischungen von frischem Obst und Gemüse unterschiedlicher Arten in einer Verkaufsverpackung (ABl. L 7 11.01.03 S. 65) Anhang 344 (Art. 4) Marktordnung Tarifnummer Tarifnummern-Gruppe (Bezeichnung) Frisches Gemüse und frisches Obst 1. Gruppe (Tomaten) 0702.0030/0039 0702.0090/0099 2. Gruppe (Lollo) 0705.1930/1939 0705.1940/1949 3. Gruppe (Bohnen) 0708.2041/2049 0708.2091/2099 4. Gruppe (Stangensellerie) 0709.4010/4019 0709.4020/4029