Quelle

531.215.17

Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Getreide, Spezialgetreide sowie von Energie- und Proteinträgern zu Futterzwecken (Getreidepflichtlagerverordnung)

vom 25. April 2001 (Stand am 1. Mai 2007)

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 8, 52, 53, 55 und 57 des Landesversorgungsgesetzes vom 8. Oktober 19821 (LVG), verordnet:

1. Abschnitt Obligatorische Lagerpflicht

Art. 1

Die im Anhang 1 aufgeführten Waren sind zur Sicherstellung der Versorgung des Landes mit Getreide, Spezialgetreide sowie mit Energie- und Proteinträgern zu Futterzwecken der obligatorischen Pflichtlagerhaltung unterstellt.

2. Abschnitt Einfuhr lagerpflichtiger Waren

Art. 2 Einfuhrbewilligungspflicht

Wer die im Anhang 1 aufgeführten Waren einführen will, bedarf dazu einer Generaleinfuhrbewilligung (GEB).

Die GEB wird von der réservesuisse im Auftrag des Bundesamtes für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) erteilt.2

Ohne GEB können eingeführt werden:

  1. Warenmengen bis zu 20 kg brutto;

  2. 3 Waren des privaten Bedarfs im Reiseverkehr.

AS 2001 1451

Art. 3 Bedingungen für die Bewilligungserteilung

GEB werden an Importeure erteilt, die sich mit einem Pflichtlagervertrag verpflichten, innerhalb des schweizerischen Zollgebietes während der Vertragsdauer ein Pflichtlager an diesen Waren zu halten.

Importeuren, die vom Abschluss eines obligatorischen Pflichtlagervertrags befreit sind (Art. 7) oder Waren einführen, die nicht an Pflichtlager gelegt werden müssen (Art. 9), wird eine GEB erteilt, wenn sie sich schriftlich verpflichten, die gleichen finanziellen Leistungen zu erbringen, wie sie sich aus einem entsprechenden Pflichtlagervertrag ergeben würden.

Art. 44 Entzug und Verweigerung von Einfuhrbewilligungen

Das BWL kann von sich aus oder auf Antrag der réservesuisse einem Importeur die GEB entziehen oder verweigern, wenn er die an die GEB geknüpften Bedingungen im Zusammenhang mit der Pflichtlagerhaltung oder Verpflichtung im Zusammenhang mit der Befreiung von der Lagerhaltungspflicht verletzt oder nicht mehr erfüllt.

3. Abschnitt Erstes Inverkehrbringen von Getreide

Art. 5 Grundsatz

Der Müller, der im Inland produziertes oder importiertes Getreide nach Anhang 1 Ziffer 1 in mechanisch verändertem oder gepufftem Zustand zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringt (erstes Inverkehrbringen), ist verpflichtet, mit dem BWL einen obligatorischen Pflichtlagervertrag abzuschliessen (Art. 8 Abs. 5 LVG).

Der Lagerpflichtige hat während der Vertragsdauer innerhalb des schweizerischen Zollgebietes ein Pflichtlager an Waren nach Absatz 1 zu halten.

Als Inland gelten das schweizerische Staatsgebiet und die Zollanschlussgebiete, nicht jedoch die Zollausschlussgebiete.

Getreide nach Absatz 1, das in den ausserhalb des Zollgebiets liegenden Grenzzonen produziert wurde, ist den inländischen Waren gleichgestellt, sofern es im Inland in Verkehr gebracht wird.5

Art. 66 Meldepflichten

Der Müller, der Waren nach Artikel 5 Absatz 1 zum ersten Mal in Verkehr bringt, muss der réservesuisse unverzüglich und unaufgefordert davon Kenntnis geben.

Müller, die zur Pflichtlagerhaltung verpflichtet sind, haben der réservesuisse nach den Weisungen des BWL periodisch über Art und Menge der in Verkehr gebrachten Waren Meldung zu erstatten.

Die réservesuisse gibt ihrerseits dem BWL im Hinblick auf den Abschluss, die Änderung oder die Aufhebung eines Pflichtlagervertrags vom Inhalt dieser Meldungen Kenntnis.

Das BWL stellt in strittigen Fällen gestützt auf die Meldungen der réservesuisse gegenüber dem Inverkehrbringer durch Verfügung fest:

  1. die Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags über Waren nach Artikel 1;

  2. den Zeitpunkt der Anlegung des Pflichtlagers;

  3. den Wegfall der Lagerpflicht.

4. Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen

Art. 7 Befreiung von der Lagerpflicht

Von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags ist befreit, wer pro Kalenderjahr weniger als die im Anhang 2 aufgeführten Mengen einführt oder als Müller in Verkehr bringt.

Art. 8 Pflichtlagervertrag

Die Einzelheiten der Pflichtlagerhaltung werden durch einheitlich lautende Verträge zwischen dem BWL und den Pflichtlagerhaltern geregelt.

Art. 9 Ausmass und Qualität der Pflichtlager

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) bestimmt nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise:

  1. diejenigen Waren im Anhang 1, die an Pflichtlager gelegt werden müssen;

  2. das Ausmass und die Qualität der Pflichtlager sowie die Bemessungsgrundlagen, nach denen der Umfang der Pflichtlager der einzelnen Halter festgelegt wird.

Art. 10 Periodische Meldungen

Der Pflichtlagerhalter muss periodisch nach den Weisungen des BWL seine gesamten Lagerbestände (Pflichtlager und freiwillig angelegte Vorräte) an den im Anhang 1 aufgeführten Waren melden.

Art. 11 Kontrollen

Das BWL kann zur Feststellung der Lagerpflicht jederzeit Einsicht in Geschäftsunterlagen von Firmen und Betrieben nehmen und deren Geschäftsräumlichkeiten, Plätze, Lagerräume, Silos und Transportmittel überprüfen und kontrollieren.

Es kann die Überprüfung der Voraussetzungen der Lagerpflicht sowie die damit verbundenen Befugnisse der réservesuisse oder Dritten übertragen.7

5. Abschnitt Schlussbestimmungen

Art. 12 Vollzug

Das BWL und die Eidgenössische Zollverwaltung vollziehen diese Verordnung.

Das EVD kann nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise die Anhänge1 und

ändern.

Art. 13 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom6. Juli 19838 über die Pflichtlagerhaltung von Futtermitteln, Mahlhafer, Mahlgerste und Essmais wird aufgehoben.

Art. 149 Übergangsbestimmungen

Der Müller hat unaufgefordert der réservesuisse die Mengen an Waren nach Artikel 5 Absatz 1 zu melden, die innerhalb von drei Jahren vor Inkrafttreten dieser Verordnung zum ersten Mal in Verkehr gebracht wurden.

Art. 15 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am1. Juli 2001 in Kraft.

[AS 1983 994, 1987 2333, 1995 1805, 1996 3284, 1997 2496, 1999 314 Art. 2 1707] Anhang 110 (Art. 1 Abs. 1) Warenliste 1. Getreide Zolltarif-Nr.11 Warenbezeichnung 1001. Weizen und Mengkorn: 1032 – Hartweizen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.26)12 eingeführt 9032 – andere, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.27)13 eingeführt 1002. 0032 Roggen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents 1007. 0021 Körnersorghum, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents 1008. Buchweizen, Hirse, Triticale und anderes Getreide: 1021 – Buchweizen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents 2021 – Hirse, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents 9022 – Triticale, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents 9051 – Anderes Getreide, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontigents 2. ...

Bereinigt gemäss Anhang Ziff. 4 der V vom3. Juli 2001 (AS 2001 2091), Ziff. I der V des EVD vom 21. Jan. 2004 (AS 2004 639), vom5. Juli 2004 (AS 2004 3865), Anhang Ziff. 3 der V vom 22. Dez. 2004 über die Änderung des Zolltarifs im Anhang zum Zolltarifgesetz und weitere Erlasse im Zusammenhang mit Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweiz und der EG über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse (AS 2005 503), Anhang Ziff. 7 der V vom1. März 2006 über die Änderung der Anhänge zum Zolltarifgesetz und weiterer Erlasse im Zusammenhang mit dem Wegfall der Denaturierung von Brotgetreide (AS 2006 867) sowie Anhang 4 Ziff. II2 der V vom 28. Juni 2006, in Kraft seit1. Jan. 2007 (AS 2006 2995).

K-Nr. 26 Kontingent für Hartweizen max. 110 000 t/Jahr.

K-Nr. 27 Kontingent für Weichweizen max. 70’000 t/Jahr.

3. Energie- und Proteinträger 0505. 9011 Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen, zu Futterzwecken 0508. 0091 Garnelenschalen, auch gemahlen, zu Futterzwecken 0511. Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet: – Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels3: 9110 – Kleinfische (ausgenommen frische, gesalzene oder gefrorene Fische), Krebs- und Weichtiere, – auch gemahlen, zu Futterzwecken – andere, zu Futterzwecken: 9911 – Tierblut 9919 – andere 0708. 9010 Guarbohnen, zu Futterzwecken 0709. 9091 Zuckermais, zu Futterzwecken 0712. 9070 Zuckermais, zu Futterzwecken 0713. Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert: – Erbsen (Pisum sativum): 1011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 1091 – – andere, zu Futterzwecken – Kichererbsen: 2011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 2091 – – andere, zu Futterzwecken – Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): – – Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek: 3111 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3191 – – – andere, zu Futterzwecken – – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis): 3211 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3291 – – – andere, zu Futterzwecken – – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): 3311 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3391 – – – andere, zu Futterzwecken 3911 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3991 – – – andere, zu Futterzwecken – Linsen: 4011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 4091 – – andere, zu Futterzwecken – Puffbohnen, Saubohnen oder Dicke Bohnen (Vicia faba var. majaor) und Pferdebohnen oder Ackerbohnen (Vicia faba var.

equina, Vicia faba var. minor): 5012 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 5091 – – andere, zu Futterzwecken 9011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 9091 – – andere, zu Futterzwecken 0714. Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, Topinambur, Süsskartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes: 1010 – Wurzeln von Maniok, zu Futterzwecken 2010 – Süsskartoffeln, zu Futterzwecken 9010 – andere, zu Futterzwecken Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: – Haselnüsse (Corylus spp.): – – in der Schale: 2110 – – – zu Futterzwecken 2120 – – – zur Ölgewinnung – – ohne Schale: 2210 – – – zu Futterzwecken 2220 – – – zur Ölgewinnung – Walnüsse: – – in der Schale: 3110 – – – zu Futterzwecken 3120 – – – zur Ölgewinnung – – ohne Schale: 3210 – – – zu Futterzwecken 3220 – – – zur Ölgewinnung Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: 4081 – Steinobst, anderes, ganz, zu Futterzwecken 4092 – andere, zu Futterzwecken – Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: – – von Schalenfrüchten der Nrn. 0801 oder 0802: – – – mehr als 50 Gewichtsprozent Mandeln und/oder Walnüsse enthaltend: 5012 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken 5021 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken 5081 – – – mehr als 40 Gewichtsprozent ganze Pflaumen und gesamthaft nicht mehr als 20 Gewichtsprozent Aprikosen und/oder Kernobst enthaltend, zu Futterzwecken 5092 – – – Früchte der Nrn.

0813.4081 bis 0813.4099 enthaltend, zu Futterzwecken Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen, zu Futterzwecken Weizen und Mengkorn: 1060 – Hartweizen, zu Futterzwecken 9060 – Weichweizen (einschliesslich Dinkel) und Mengkorn, zu Futterzwecken – Roggen, zu Futterzwecken Gerste: 0030 – – Spitzmalz oder zur Herstellung von Spitzmalz 0070 – – andere, zu Futterzwecken Hafer, zu Futterzwecken Mais, zu Futterzwecken Reis: 1020 – – Reis in Strohhülse (Paddy-Reis), zu Futterzwecken 2020 – Reis, geschält (Cargo-Reis oder Braunreis), zu Futterzwecken 3020 – Reis, geschliffen oder halbgeschliffen, auch poliert oder glasiert, zu Futterzwecken 4020 – Bruchreis, zu Futterzwecken Körnersorghum, zu Futterzwecken Buchweizen, Hirse und Kanariensaat; anderes Getreide: 1030 – Buchweizen, zu Futterzwecken 2030 – Hirse, zu Futterzwecken 3030 – Kanariensaat, zu Futterzwecken – anderes Getreide: 9033 – – Triticale, zu Futterzwecken 9061 – – anderes, zu Futterzwecken Mehl von Weizen oder Mengkorn: 0051 – Quellmehl, zu Futterzwecken 0059 – anderes Mehl, zu Futterzwecken Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn: – Mehl von Roggen: 1051 – – Quellmehl, zu Futterzwecken 1059 – – anderes, zu Futterzwecken – Mehl von Mais: 2020 – – zu Futterzwecken – anderes: 9013 – – von Triticale, zu Futterzwecken 9052 – – von Reis, zu Futterzwecken 9062 – – anderes, zu Futterzwecken Grütze, Griess und Agglomerate in Form von Pellets, von Getreide: – Grütze und Griess: – – von Weizen: 1112 – – – Hartweizengriess in Behältnissen von mehr als5 kg, zu Futterzwecken 1192 – – – andere, zu Futterzwecken 1320 – – von Mais, zu Futterzwecken 1912 – – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 1922 – – – von Hafer, zu Futterzwecken 1932 – – – von Reis, zu Futterzwecken 1993 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken – Agglomerate in Form von Pellets: 2012 – – von Weizen, zu Futterzwecken 2022 – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 2092 – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken Getreidekörner, anders bearbeitet (z.B. geschält, gequetscht, in Flocken, gerollt, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nr.

1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – Körner, gequetscht oder in Flocken: 1220 – – von Hafer, zu Futterzwecken 1912 – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 1922 – – – von Gerste, zu Futterzwecken 1993 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken – anders bearbeitete Körner (z.B. geschält, gerollt, geschnitten oder geschrotet): 2230 – – von Hafer, zu Futterzwecken 2320 – – von Mais, zu Futterzwecken 2912 – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 2923 – – – von Hirse, zu Futterzwecken 2933 – – – von Gerste, zu Futterzwecken 2993 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken – – – Maiskeime: 3011 – – – – für Extraktionswerke 3012 – – – – für Presswerke 3021 – – – Weizenkeime 3039 – – – andere 3070 – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Futterzwecken 3081 – – von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 3093 – – andere, zu Futterzwecken – Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Speisezwecken oder zu technischen Zwecken: Mehl, Griess, Pulver, Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, von Kartoffeln: 1021 – Mehl, Griess und Pulver, zu Futterzwecken 2021 – Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, zu Futterzwecken Mehl, Griess und Pulver von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714 und von Erzeugnissen des Kapitels 8: 1010 – von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, zu Futterzwecken 2010 – von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr.

0714, zu Futterzwecken 3010 – von Erzeugnissen des Kapitels 8, zu Futterzwecken Malz, auch geröstet: – nicht geröstet: – – nicht zerkleinert: 1012 – – – zur menschlichen Ernährung 1013 – – – zu Futterzwecken 1094 – – anderes, zu Futterzwecken – geröstet: – – nicht zerkleinert: 2012 – – – zur menschlichen Ernährung 2013 – – – zu Futterzwecken 2094 – – anderes, zu Futterzwecken Stärke; Inulin: – Stärke: 1120 – – Weizenstärke, zu Futterzwecken 1220 – – Maisstärke, zu Futterzwecken 1320 – – Kartoffelstärke, zu Futterzwecken 1420 – – Maniokstärke (Cassavestärke), zu Futterzwecken 1912 – – Reisstärke, zu Futterzwecken 1992 – – andere, zu Futterzwecken 2020 – Inulin, zu Futterzwecken Sojabohnen, auch geschrotet:

Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet: – in der Schale: 1010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1021 – – – zu Futterzwecken 1023 – – – – durch Extraktion 1024 – – – – durch Pressen 1026 – – – – durch Extraktion 1027 – – – – durch Pressen – geschält oder geschrotet: 2010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 2021 – – – zu Futterzwecken 2023 – – – – durch Extraktion 2024 – – – – durch Pressen 2026 – – – – durch Extraktion 2027 – – – – durch Pressen Kopra: Leinsamen, auch geschrotet: Rübsen- oder Rapssamen, auch geschrotet: – Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure – – Rübsensamen: 1010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1021 – – – – zu Futterzwecken 1023 – – – – – durch Extraktion 1024 – – – – – durch Pressen 1026 – – – – – durch Extraktion 1027 – – – – – durch Pressen – – Rapssamen: 1040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1051 – – – – zu Futterzwecken 1053 – – – – – durch Extraktion 1054 – – – – – durch Pressen 1056 – – – – – durch Extraktion 1057 – – – – – durch Pressen – – Rübsensamen: 9010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9021 – – – – zu Futterzwecken 9023 – – – – – durch Extraktion 9024 – – – – – durch Pressen 9026 – – – – – durch Extraktion 9027 – – – – – durch Pressen – – Rapssamen: 9040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9051 – – – – zu Futterzwecken 9053 – – – – – durch Extraktion 9054 – – – – – durch Pressen 9056 – – – – – durch Extraktion 9057 – – – – – durch Pressen Sonnenblumensamen, auch geschrotet: – ungeschält: 0010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0021 – – – zu Futterzwecken 0023 – – – – durch Extraktion 0024 – – – – durch Pressen 0026 – – – – durch Extraktion 0027 – – – – durch Pressen – geschält: 0040 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0041 – – – zu Futterzwecken 0053 – – – – durch Extraktion 0054 – – – – durch Pressen 0056 – – – – durch Extraktion 0057 – – – – durch Pressen 1207.

Andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet: – Baumwollsamen: 2010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 2021 – – – zu Futterzwecken 2023 – – – – durch Extraktion 2024 – – – – durch Pressen 2026 – – – – durch Extraktion 2027 – – – – durch Pressen – Sesamsamen: 4010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 4021 – – – zu Futterzwecken 4023 – – – – durch Extraktion 4024 – – – – durch Pressen 4026 – – – – durch Extraktion 4027 – – – – durch Pressen – Senfsamen: 5010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 5021 – – – zu Futterzwecken 5023 – – – – durch Extraktion 5024 – – – – durch Pressen 5026 – – – – durch Extraktion 5027 – – – – durch Pressen – – Mohnsamen: 9111 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9113 – – – – zu Futterzwecken 9114 – – – – – durch Extraktion 9115 – – – – – durch Pressen 9116 – – – – – durch Extraktion 9117 – – – – – durch Pressen – – – Sheanüsse: 9921 – – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9922 – – – – – zu Futterzwecken 9923 – – – – – – durch Extraktion 9924 – – – – – – durch Pressen 9925 – – – – – – durch Extraktion 9926 – – – – – – durch Pressen – – – Palmnüsse und Palmkerne: 9931 – – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9932 – – – – – zu Futterzwecken 9933 – – – – – – durch Extraktion 9934 – – – – – – durch Pressen 9935 – – – – – – durch Extraktion 9936 – – – – – – durch Pressen – – – Rizinussamen: 9941 – – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9942 – – – – – zu Futterzwecken 9943 – – – – – – durch Extraktion 9944 – – – – – – durch Pressen 9945 – – – – – – durch Extraktion 9946 – – – – – – durch Pressen – – – Saflorsamen: 9951 – – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9952 – – – – – zu Futterzwecken 9953 – – – – – – durch Extraktion 9954 – – – – – – durch Pressen 9955 – – – – – – durch Extraktion 9956 – – – – – – durch Pressen – – – andere (ausgenommen Bucheckern): 9991 – – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9993 – – – – – zu Futterzwecken 9994 – – – – – – durch Extraktion 9995 – – – – – – durch Pressen 9996 – – – – – – durch

Extraktion 9997 – – – – – – durch Pressen Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl: 1010 – von Sojabohnen, zu Futterzwecken 9010 – anderes, zu Futterzwecken Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat: – Samen von Rüben: 1010 – – Samen von Zuckerrüben, zu Futterzwecken – – Samen von Futterpflanzen 2911 – – andere, von Wicken und Lupinen, zu Futterzwecken 9911 – – Tamarindenkerne, zu Futterzwecken 9991 – – andere, zu Futterzwecken Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 2010 – Algen, Mehl, zu Futterzwecken 9110 – – Zuckerrüben, zu Futterzwecken 9911 – – Zichorienwurzeln, getrocknet, zu Futterzwecken 9922 – – Johannisbrot (ausgenommen ganze Kerne), auch in Pulverform (einschliesslich Kernmehl), zu Futterzwecken 9991 – – andere, zu Futterzwecken Stroh und Spreu von Getreide, gehäckselt, gemahlen, gepresst oder agglomeriert in Form von Pellets, andere, zu Futterzwecken Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglomeriert in Form von Pellets: 1010 – Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne, zu Futterzwecken 9019 – andere, zu Futterzwecken Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Dattelkerne, Erzeugnisse und Abfälle davon sowie Guarsplits, zu Futterzwecken Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503: – Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz), zu Futterzwecken: 0012 – – roh 0013 – – andere – Geflügelfett, zu Futterzwecken: 0022 – – roh 0023 – – andere Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- oder Ziegengattung, andere als solche der Nr.

1503, zu Futterzwecken: 0011 – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 0012 – – roh 0019 – – andere Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet, zu Futterzwecken Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 1091 – Fischleberöle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken 2010 – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle, zu Futterzwecken 3010 – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Meeressäugetieren, zu Futterzwecken Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschliesslich Lanolin: 0011 – Wollfett, roh, zu Futterzwecken 0091 – andere, zu Futterzwecken Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Futterzwecken: 0011 – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 0012 – – roh 0019 – – andere Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 1010 – rohes Öl, auch entschleimt, zu Futterzwecken 9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sojaöls 1508. Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 1010 – rohes Öl, zu Futterzwecken 9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Erdnussöls Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 1010 – nicht behandelt, zu Futterzwecken 9010 – andere, zu Futterzwecken Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr.

1509, zu Futterzwecken Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 1010 – rohes Öl, zu Futterzwecken 9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmöls Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Sonnenblumenöl oder Safloröl und ihre Fraktionen: 1110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken 1911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt, zu Futterzwecken 1991 – – – andere, zu Futterzwecken – Baumwollsamenöl und seine Fraktionen: 2110 – – rohes Öl, auch von Gossypol befreit, zu Futterzwecken 2910 – – andere, zu Futterzwecken Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen: 1110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken 1911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Kokosöls Kopraöl) liegt, zu Futterzwecken 1991 – – – andere, zu Futterzwecken – Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen: 2110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken 2911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmkern- oder Babassuöls liegt, zu Futterzwecken 2991 – – – andere, zu Futterzwecken Rüböl, Rapsöl oder Senföl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Rüb- oder Rapsöl mit geringem Gehalt an Erucasäure und ihre Fraktionen: 1110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken 1910 – – andere, zu Futterzwecken – anderes Rüb- oder Rapsöl sowie Senföl und ihre Fraktionen 9110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken 9910 – – andere, zu Futterzwecken 1515.

Andere pflanzliche Fette und andere feste pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Leinöl und seine Fraktionen: 1110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken 1910 – – andere, zu Futterzwecken – Maisöl und seine Fraktionen: 2110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken 2910 – – andere, zu Futterzwecken 3010 – Rizinusöl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken – Sesamöl und seine Fraktionen: 5011 – – rohes Öl, zu Futterzwecken 5020 – – andere, zu Futterzwecken 9011 – – Getreidekeimöl, zu Futterzwecken 9021 – – Jojoba-Öl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken 9031 – – Tungöl (Holzöl) und seine Fraktionen, zu Futterzwecken Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet: 1010 – tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken 2010 – pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516: 1010 – Margarine, ausgenommen flüssige Margarine, zu Futterzwecken 9010 – andere, zu Futterzwecken Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr.

1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 0011 – nicht geniessbare Mischungen pflanzlicher Öle, zu Futterzwecken 0081 – Sojaöl, epoxidiert, zu Futterzwecken 0093 – andere, zu Futterzwecken Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose(Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: – Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von weniger als 20 Gewichtsprozent: – – fest: 3021 – – – chemisch rein, zu Futterzwecken 3033 – – – andere, zu Futterzwecken – Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 20 Gewichtsprozent oder mehr, jedoch weniger als

Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker: 4011 – andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von mehr als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker: 6022 – – Fructosesirup, zu Futterzwecken Warenbezeichnung 9011 – andere, fest, Invertzucker, zu Futterzwecken Melasse, zu Futterzwecken Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle, zu Futterzwecken Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren; Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten; nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf; Paniermehl zu Futterzwecken Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen (ausgenommen Vaccine der Nr. 3002): 1091 – lebende Hefen, andere als Backhefe (Presshefe), zu Futterzwecken – nichtlebende Hefen; andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen: 2011 – – nichtlebende Hefen, zu Futterzwecken 2021 – – andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen, zu Futterzwecken Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf; Senfmehl, auch zubereitet, zu Futterzwecken Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben: – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlachtnebenprodukten, zu Futterzwecken: 1011 – – Grieben 1019 – – andere 2010 – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zu Futterzwecken Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets: 1010 – von Mais, zu Futterzwecken – von Reis, zu Futterzwecken 3020 – von Weizen, zu Futterzwecken – von anderem Getreide, zu Futterzwecken: 4030 – – von Reis 4091 – – andere 5010 – von Hülsenfrüchten, zu Futterzwecken Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände,

ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, zu Futterzwecken: 1011 – – Kartoffelprotein 1012 – – mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Proteingehalt von nicht mehr als 30 Gewichtsprozent 1018 – – andere 2010 – ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, zu Futterzwecken 3010 – Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, zu Futterzwecken Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, zu Futterzwecken 2305. 0010 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, zu Futterzwecken 2306. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305: 1010 – aus Baumwollsamen, zu Futterzwecken 2010 – aus Leinsamen, zu Futterzwecken 3010 – aus Sonnenblumensamen, zu Futterzwecken – aus Rübsen- oder Rapssamen: 4110 – – mit geringem Gehalt an Erucasäure, zu Futterzwecken 4910 – – andere, zu Futterzwecken 5010 – aus Kokosnüssen oder Kopra, zu Futterzwecken 6010 – aus Palmnüssen oder Palmkernen, zu Futterzwecken 9011 – aus Maiskeimen, zu Futterzwecken 9021 – andere, zu Futterzwecken Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenprodukte der für die Tierfütterung verwendeten Art, auch agglomeriert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – zu Futterzwecken: 0020 – – Eicheln und Rosskastanien 0030 – – Trauben-, Apfel- und Birnentrester 0040 – – Rückstände von der Gewinnung von Kaffee- oder Kamillenextrakt 0050 – – von Maispflanzen 0060 – – andere Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art: 9011 – – Tierfutter, melassiert oder gezuckert; Backfutter, für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel 9041 – – Solubles von Fischen oder

Meeressäugetieren, unvermischt, auch eingedickt oder in Pulverform, zu Futterzwecken – – andere, für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel: 9081 – – – Milch- oder Molkepulver enthaltend – – – kein Milch- oder Molkepulver enthaltend: 9082 – – – – Zubereitungen aus Mineralstoffen, auch mit Zusatz von Spurenelementen, Vitaminen oder medizinischen Wirkstoffen 9089 – – – – andere Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. vorgelatinierte oder veresterte Stärken); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: 1010 – Dextrine und andere modifizierte Stärken, zu Futterzwecken 2010 – Leime, zu Futterzwecken Appretur- oder Ausrüstungsmittel und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textilindustrie, der Papierindustrie, Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art, auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, anderweit weder genannt noch inbegriffen, zu Futterzwecken Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: – technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: 1110 – – Stearinsäure, zu Futterzwecken 1210 – – Ölsäure, zu Futterzwecken 1910 – – andere (ausgenommen Tallölfettsäuren), zu Futterzwecken Anhang 214 (Art. 7) Mengenliste zur Befreiung von der Lagerpflicht 1. Getreide Von der Pflicht zum Abschluss eines obligatorischen Pflichtlagervertrags ist befreit, wer pro Kalenderjahr: – als Importeur weniger als 1000 t Getreide nach Anhang 1 Ziffer 1 einführt; – als Müller weniger als 400 t Waren nach Artikel 5 Absatz 1 in Verkehr bringt.

2. ...

3. Energie- und Proteinträger Wer pro Kalenderjahr als Importeur weniger als 2000 t Energie- und Proteinträger nach Anhang 1 Ziffer 3 einführt, ist von der Pflicht zum Abschluss eines obligatorischen Pflichtlagervertrags befreit.

Bereinigt gemäss Ziff. I der V des EVD vom 21. Jan. 2004, in Kraft seit1. Juli 2004 (AS 2004 639).