Quelle: kantonsrat.zh.ch

KR-Nr. 237/2010

Kleinwasserkraftwerke

Kloten, 23. August 2010 KR-Nr. 237/2010

ANFRAGE von Regula Kaeser-Stöckli (Grüne, Kloten)

betreffend Kleinwasserkraftwerke

Mit der Einführung der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) auf Bundesebene wurde eine wahre Lawine von Projekten für Kleinwasserkraftwerke (KWKW) losgetreten. Dieses grosse Interesse zur Herstellung von erneuerbarer Energie ist einerseits erfreulich, andererseits bedeuten diese Projekte Eingriffe in die Gewässersysteme und in die aquatischen Lebensräume. Energiegewinnung und Naturschutz dürfen nicht gegen einander ausgespielt

werden, sondern es bedarf jeweils einer Abwägung der verschiedenen Interessen, so ist es auch im Gesetz vorgesehen. Im Kanton Zürich sollen es 18 Projekte sein, die bei Swissgrid angemeldet sind. Aber weder die Projekte, noch die genauen Standorte sind bekannt. Mehr Information und damit grössere Planungssicherheit wäre für alle Beteiligten und Betroffenen wichtig.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Regierungsrat um Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Welche Informationen hat der Regierungsrat über die Standorte der Projekte, die bei Swissgrid eingereicht worden sind?

  2. Ist der Regierungsrat informiert über die Zusicherung der Förderbeiträge bei den einzelnen Projekten im Kanton Zürich?

  3. Kann der Regierungsrat zusichern, dass ökologische Beeinträchtigungen an Gewässern durch Kleinkraftwerke hinreichend überprüft und bei der Zusicherung von Förderbeiträgen ausreichend Berücksichtigung finden?

  4. Wie werden die Umweltverbände über den Stand der Projekte informiert bzw. in den Prozess eingebunden?

  5. Gibt es Anzeichen dafür, dass durch die schrittweise Umsetzung von Kleinwasserkraftwerksprojekten im Kanton Zürich wertvolle Lebensräume beeinträchtigt werden oder die Restwasser- und die Sunk/Schwall-Problematik verschärft wird?

  6. Wie beurteilt der Regierungsrat eine Führungs- und Koordinationsfunktion durch den Kanton, um eine gesamtheitliche Betrachtung des noch vorhandenen Potenzials der Wasserkraftnutzung in den verschiedenen Einzugsgebieten zu erarbeiten?

  7. Wie stellt sich der Regierungsrat zu einem zwischenzeitliche Planungsmoratorium für Projekte an unverbauten Gewässern, bis genauere Angaben zu den Auswirkungen auf das gesamte Gewässersystem vorliegen, wie dies beispielsweise der Kanton Bern macht?

Regula Kaeser-Stöckli