Quelle: kantonsrat.zh.ch

KR-Nr. 356/2004

Gemeindefinanzdaten

Bülach und Illnau-Effretikon, 27. September 2004 KR-Nr. 356/2004

ANFRAGE von Claudio Schmid-Meier (SVP, Bülach) und Thomas Vogel (FDP, Illnau- Effretikon)

betreffend Gemeindefinanzdaten

Auf der Internetseite des kantonalen Statistischen Amtes (http://www.statistik.zh.ch/raum) sind die Gemeindedaten der Jahresrechnungen 2002 (Nettoaufwand der Laufenden Rechnung) einzeln definiert und aufgeführt. Zudem ermittelt das Statistische Amt einen Mittelwert über den ganzen Kanton.

Die Stadt Bülach weist für die Hauptfunktion „Behörde und Verwaltung“ 332 Franken pro Einwohner aus und die Gemeinde Illnau-Effretikon 285 Franken. Dies ist zirka dreimal mehr als das kantonale Mittel von 113 Franken.

Bei näherer Betrachtung fällt auf, dass beispielsweise die Stadt Zürich in dieser Hauptfunktion einen Minus-Wert von 467 Franken ausweist. Durch die Einwohnerzahl der Stadt Zürich beeinflusst dieser Wert den kantonalen Mittelwert massgeblich.

Wir fragen den Regierungsrat deshalb an:

  1. Wie werden diese Daten plausibilisiert?

  2. Ist die Regierung auch der Auffassung, dass durch die fehlende Plausibilisierung der kantonale Mittelwert unzulässig verfälscht wird?

  3. Die meisten Gemeinden werden durch das Gemeindeamt des Kantons Zürich zur exakten Einhaltung der diesbezüglichen Buchungsvorschriften eingehalten. Gilt dies für die Stadt Zürich nicht?

  4. Ist die Regierung nicht der Auffassung, dass mittels dieser öffentlich zugänglichen Publikation dieser Gemeindekennzahlen die Diskussion um die richtige beziehungsweise effiziente Grösse der Gemeinden unnötig angeheizt wird?

  5. Ist sich die Zürcher Regierung bewusst, dass mittels solcher nur schwierig interpretierbarer Kennzahlen die Verantwortungsträger in den Zürcher Gemeinden vor allem in der jetzigen Budgetphase verunsichert werden?

  6. Was kostet die Aufbereitung im Internet und die diesbezüglichen Publikationen?

  7. Ist der Regierungsrat auch der Meinung, dass bei Auswertungen mit solch unterschiedlichen Werten ein kantonaler Mittelwert ohne Stadt Zürich und einer mit Stadt Zürich besser geeignet wäre?

Claudio Schmid-Meier Thomas Vogel