Quelle: kantonsrat.zh.ch

KR-Nr. 381/2007

Abfalltourismus auf der Strasse

Oberrieden und Steinmaur, 10. Dezember 2007 KR-Nr. 381/2007

ANFRAGE von Ralf Margreiter (Grüne, Oberrieden) und Robert Brunner (Grüne, Steinmaur)

betreffend Abfalltourismus auf der Strasse

Der Zweckverband Abfallbewirtschaftung Kanton Uri (ZAKU) erwägt, den Transport von Abfall für die Verbrennung in der KVA Horgen sowie den Rücktransport der Schlacke in die Deponie Eielen von der Bahn auf die Strasse zu verlagern. Die Ausschreibung der ZAKU umfasst den Transport von ca 5900 Tonnen brennbarem Abfall von Attinghausen nach Horgen und 12'000 Tonnen Schlacke von Horgen nach Attinghausen.

Bis 2006 musste der ZAKU die Vorgabe des Kantons Zürich einhalten und den Transport im kombinierten Verkehr abwickeln. Seit Anfang 2007 gilt diese Rahmenbedingung offenbar nicht mehr, jedenfalls erfolgt der Transport gemäss Zeitungsberichten seit Februar 2007 auf

der Strasse.

In der Abfall- und Ressourcenwirtschaft Planung 2007-2010 der Baudirektion werden im Kapitel 3 das Zielsystem für die Abfall- und Ressourcenwirtschaft des Kantons Zürich vorgestellt.

In diesem Zusammenhang bitten wir den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie beurteilt der Regierungsrat die Variantenstudie und die Empfehlungen der Firma Textor Engineering, welche die Grundlage des ZAKU für die Transportausschreibung darstellt?

  2. Wie beurteilt der Regierungsrat die Verlagerung des Transports von ausserkantonalem Siedlungsabfall zur Verbrennung im Kanton Zürich von der Bahn auf die Strasse?

  3. Welche Mittel stehen dem Kanton Zürich zur Verfügung, damit die Zielsetzung 2 «Ökoeffizienz» aus dem Zielsystem für die Abfall- und Ressourcenwirtschaft auch im Falle der ZAKU erreicht wird?

  4. Welche Mittel stehen dem Kanton Zürich zur Verfügung, damit die Zielsetzung 4 «Schutz von Umwelt und Bevölkerung» auch im Falle der ZAKU erreicht wird?

  5. Als Rahmenbedingung für die Genehmigung des Kehrichtliefervertrags durch den Regierungsrat wurde bereits im Jahre 1992 der Bahntransport festgelegt. Welche Massnahmen gedenkt der Regierungsrat einzuleiten, falls diese Rahmenbedingung nicht mehr eingehalten wird?

Ralf Margreiter Robert Brunner