KR-Nr. 84/2012
Gebäudeprogramm: Zürich an drittletzter Stelle
Zürich und Gossau, 12. März 2012 KR-Nr. 84/2012
ANFRAGE von Monika Spring (SP, Zürich), Patrick Hächler (CVP, Gossau) und Michèle Bättig (GLP, Zürich)
betreffend Gebäudeprogramm: Zürich an drittletzter Stelle
Mit Erstaunen mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass der Kanton Zürich 2011 bezüglich der ausbezahlten Fördergelder aus dem Gebäudeprogramm des Bundes pro 1000 Einwohnende an drittletzter Stelle liegt. Diese Tatsache stellt der zuständigen Baudirektion ein schlechtes Zeugnis aus. Dabei gibt sich diese gerne als ökologisch sehr fortschrittlich und beansprucht gewissermassen die Führungsrolle unter den Bau- und Energiedirektoren der Kantone.
In diesem Zusammenhang bitten wir den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:
Wie erklärt der Regierungsrat die Tatsache, dass der Kanton Zürich bezüglich ausbezahlter Förderbeiträge im vergangenen Jahr nur gerade die drittletzte Position einnimmt?
Wieviele Gesuche wurden 2009, 2010 und 2011 insgesamt eingereicht? Wieviele Gesuche davon wurden berücksichtigt, wie viele verschoben, wie viele abgelehnt? Für welche Massnahmen? Wieviele Gesuche waren Ende 2011 noch hängig d.h. noch nicht ausbezahlt?
Wie lange dauerte die Erledigung eines Gesuches im Durchschnitt in den Jahren 2009, 2010 und 2011 vom Eingang bis zur Auszahlung der Fördergelder?
Welchen Einfluss hatten die Budget-Kürzungen und die San10-Massnahmen auf die Summe der Fördergelder? Um welche Beträge kürzte der RR die kantonalen Fördergelder? Auf wieviel Bundesgelder musste er dadurch in den genannten Jahren verzichten?
Welche Beträge hatte der RR im Budget für die Jahre 2009, 2010 und 2011 für Fördermassnahmen eingestellt, wie viel davon hat er ausbezahlt?
Mit welchen Massnahmen gedenkt der Regierungsrat die offensichtliche Benachteiligung der Zürcher Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer betreffend Förderbeiträge an energetische Sanierungen im Vergleich zu andern Kantonen zu korrigieren?
Monika Spring Patrick Hächler Michèle Bättig