BBl 1893 II 350

Schweizerische Bundesversammlung,

Schweizerische Bundesversammlung,

Die zweite Abteilung der ordentlichen Wintersession wurde am 30. März geschlossen. Die Übersicht der Verhandlungen beider Räte wird als Beilage zum Bundesblatte nächstens folgen.

Aus den Verhandlungen des Schweiz, Bundesrates,

(Vom 30. März 1893.) Herr Oberst Theodor W i r t h , von Lichtensteig, in Luzern, welcher aus Gesundheitsrücksichten darum nachsucht, wird vom Kommando der V. Infanteriebrigade enthoben und unter die nach Art. 58 der Militärorganisation zur Verfügung des Bundesrates, beziehungsweise des Oberbefehlshabers, stehenden Offiziere eingereiht.

Die Herren Oberstlieutenant Sieg er ist, Karl, von Schaff hausen, in Bern, und W i l l , Eduard, von Ste-Croix, in Nidau, werden zu Obersten der Infanterie befördert und ersterer zum Kommandanten der VI. Landwehr-Infanteriebrigade, letzterer zum Kommandanten der V. Auszüger-Infanteriebrigade ernannt.

Diejenigen Unteroffiziere und Soldaten (Trompeter, Tambouren, Buchsenmacher), welche ihrem Jahrgange nach nicht verpflichtet wären, zu den Landwehr-Infanteriewiederholungskursen der Divisions-

kreise I, II, IV, VI, VII und Vili einzurücken, jedoch zum Zwecke der nötigen Ergänzung der Cadres oder der Spiele mit ihren Corps aufgeboten werden und mit denselben Dienst leisten, erhalten die in Art. 116 des Verwaltungsreglements festgesetzte Soldzulage.

Sanitäts-Oberlieutenant S e i l e r , Friedrich August, von und in Basel, bisher Militärapotheker zur Disposition, wird unter die Militärärzte versetzt unter gleichzeitiger Beförderung zum Hauptraano der Sanität (Ärzte).

Nachdem die gesetzliche Referendumsfrist bezüglich des Bundesgesetzes betreffend Reorganisation der Abteilung Forstwesen, Jagd und Fischerei beim eidgenössischen Industrie- und Landwirtschaftsdepartement vom 22. Dezember 1892 (Bundesbl. 1892 V, 959) am 28. März unbenutzt abgelaufen ist, wird dieses Gesetz mit 1. Mai nächsthin in Kraft erklärt und in die amtliche Sammlung aufgenommen.

(Vom 30. März 1893.) Finanz- und Zolldepartement. Zolleinnehmer im Niederlagshaus Morges : Herr Julien Golaz, von Abbaye (Waadt), Kontrolleur beim Hauptzollamt Locle. Zolleinnehmer in Bvissago : „ GÏOV. Batt. Baggi, von Vira-Gambarogno (Tessin), Aufseher beim Hauptzollamt Chiasso-Bahnhof.

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrates.

In Bundesblatt Dans Feuille fédérale In Foglio federale

Jahr 1893 Année Anno

Band 2 Volume Volume

Heft 15 Cahier Numero

Geschäftsnummer --- Numéro d'affaire Numero dell'oggetto

Datum 05.04.1893 Date Data

Seite 350-351 Pagina

Ref. No 10 016 115

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