Art. 36 BtG

…auf die Besoldung, den Ortszuschlag und die Einreihung der Ämter (Art. 36-38 BtG) begrenzt. Das neue Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG; SR 172.220.1), das am 1. Januar 2001 bzw. 2002 in Kraft getreten ist (AS 2001 S. 911 und 2197) und das Beamtengesetz abgelöst hat, enthält immerhin Grundsätze auf Gesetzesstufe, die auch für die Post und die…

…lautet: "Bei der Gewährung einer realen Erhöhung der Beträge nach Artikel 36 sowie von ordentlichen und ausserordentlichen Besoldungserhöhungen nach den Artikeln 40 und 41 ist die Leistung des Beamten angemessen zu berücksichtigen." b) Gestützt auf Art. 62 BtG ergänzte der Bundesrat hierauf am 24. April 1991 die Angestelltenordnung vom 10. November…

…des versicherten Verdienstes insbesondere die Besoldung nach Art. 36 BtG (bzw. Art. 45 AngO) berücksichtigt. Der vom Mitglied und vom Arbeitgeber je zur Hälfte getragene Beitrag richtet sich nach der Höhe des versicherten Verdienstes (Art. 29 PKB-Statuten). Wird der Lohn wegen Veränderung des Beschäftigungsgrades oder veränderter dienstlicher…

…auf die Besoldung, den Ortszuschlag und die Einreihung der Ämter (Art. 36-38 BtG) begrenzt. Das neue Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG; SR 172. 220.1), das am 1. Januar 2001 bzw. 2002 in Kraft getreten ist (AS 2001 911 und 2197) und das Beamtengesetz abgelöst hat, enthält immerhin Grundsätze auf Gesetzesstufe, die auch für die Post und die SBB…

…ordentliche und ausserordentliche Besoldungserhöhungen gemäss Art. 36, 40 und 41 BtG verrechnet werden kann (vgl. Art. 57 Abs. 1 [letzter Satz] BO 3).

…Besoldungselemente bis zum Höchstbetrag in der Überklasse gemäss Artikel 36 Absatz 3 BtG versicherbar. Bezüglich Zusatzversicherung besteht die Absicht, neu neben dem Kernplan nach Leistungsprimat einen komplementären Plan je Arbeitgeber anzubieten, welcher dem Grundsatz des Beitragsprimats folgt. Die Stärken des Beitragsprimats liegen in der…

…Zahl der nebenamtlichen Riduer des Bundesgerichts (SR 173.110.1) "' Artikel 36 des Beamtengesetzes vom 30. Juni 1927 (SR 172.221.10) Sparmassnahmen im Lohnbereich des Bundes. BB b. die wiederkehrenden versicherten Vergütungen nach Artikel 44 Absatz l Buchstabe f des Beamtcngesetzes. Art. 4 Umfang der Kürzung 1 Bezüge nach Artikel 3 werden wie folgt…

…Prozent der Höchstbesoldung von 320 626 Franken (Stand 2001) nach Artikel 36 Absatz 2 BtG. Nach dem neuen Artikel 1 Absatz 1 des Magistratengesetzes müssen die Besoldungen der übrigen Magistratspersonen in Prozenten der Bundesratsbesoldung ausgedrückt werden. Somit bezieht ein Bundesrichter oder eine Bundesrichterin 80 Prozent und die Bundeskanzlerin…

…werden folgende Bezüge berücksichtigt: a. die Besoldung nach Artikel 36 BtG; b. die folgenden vom Verwaltungsrat für versicherbar erklärten Bezüge; l. Ortszuschlag; 2 Teuerungszulagen; 3. feste Zulagen; c. abzüglich: 1. des Koordinationsabzuges in der Höhe der maximalen einfachen Altersrente nach Artikel 34 AHVG; und 2. eines Fünftels des Teils der…

…fUr Einkommen über 100000 Franken zwischen l 000 und 11 600 Franken (Art. 36 BtG); - des gekürzten Ortszuschlags um 370 Franken (Art. 37 BtG). Zusätzlich hat der Bundesrat'das Lohnsystem geändert, was ebenfalls Spareffekte ausgelöst hat, so namentlich die um zehn Prozent reduzierten Anfangslöhne (Art. 39 BtG); die um 25 Prozent gekürzten individuellen…

…dem OR mit einem Gehalt (inkl. Bonus), welches das Maximum gemäss Artikel 36 Beamtengesetz (SR 172.221.10) übersteigt, vorgängig der Anstellung mit den zuständigen Departementen zu koordinieren. Post, SBB und Swisscom hatten jährlich eine Aussprache mit dem EFD und der Koordinationskommission über die Grundsätze der Personal- und Lohnpolitik…

…Personalrekrutierung vermehrt gezwungen, Gewinnungszulagen gemäss Artikel 36 Absatz 3 des Beamtengesetzes (SR 172.221.10) auszurichten. Die Vereinbarung von 1951 zwischen dem Bundesrat und der Finanzdelegation bezüglich der Massnahmen, die nur mit Zustimmung der Finanzdelegation in Kraft treten, muss dem neuen Bundespersonalrecht angepasst werden. Die…

…die Skala neu numeriert und der Höchstbetrag für Besoldungen nach Artikel 36 Absatz 3 des Beamtengesetzes vom 30. Juni 1927 (SR 172.221.10) um 5 Prozent angehoben. Ausserdem machte der Gesetzgeber den Anspruch auf den höheren Ortszuschlag für Ledige, Verwitwete und Geschiedene vom Vorliegen einer Unterhalts- oder Unterstützungspflicht abhängig. Zudem…

…Magistratinnen und Magistraten in Prozenten der Höchstbesoldung nach Artikel 36 Absatz 2 des Beamtengesetzes (BtG; SR 172.221.10) fest. Neu soll die Besoldung des Bundesrates als Frankenbetrag in einer Verordnung der Bundesversammlung festgelegt werden. Gleichzeitig wird die Bestimmung über die Erhaltung des Vorsorgeschutzes beim Übertritt einer…

…besonderen Zulagenlösungen vor. Im BtG sind die Möglichkeiten in Artikel 36 Absatz 3 BtG (Gewinnungszulage) und Artikel 44 Absatz 1 Buchstabe f BtG (Vergütung für ausserordentliche Dienstleistungen) umschrieben. Den Flag-Ämtern bietet die Bestimmung von Artikel 44 Absatz 1 Buchstabe f BtG auch die Möglichkeit, für wirtschaftliches und…

…Bundesrates Instanz Reallohnerhöhung Wahlbehörde Paritätische (Art. 36 Abs. 4 BtG) Beschwerdeinstanz Die Geschäftspriifungskommissionen sind durchaus der Ansicht, dass gewisse Bestimmungen des Beamtengesetzes Überholt sind und den heutigen Gegebenheiten im öffentlichen Dienst nicht mehr entsprechen (Bestimmungen über das Tragen von Dienstkleidern…

…la riduzione dello stipendio di base vero e proprio definito dall'articolo 36 dell'ordinamento dei funzionari del 30 giugno 1927 (RS 172.221.10). Per tutti gli altri ritocchi disponiamo già delle necessarie competenze in virtù dell'ordinamento dei funzionari. An. 4 Dato che la riduzione degli stipendi è un provvedimento temporaneo, il rapporto…

…Beamtengesetz (BtG) abstützen, namentlich aus dem sog. Grundlohn (Art. 36 BtG) sowie den Regional- und Soziallohnanteilen (Art. 37 bzw. 43 BtG). Die Regionallohnkomponente heisst Ortszuschlag und soll die unterschiedlichen Lebenshaltungskosten ausgleichen. 1987, in einer Zeit der Hochkonjunktur und eines äusserst angespannten Arbeitsmarktes, als der…

…du personnel permanent et du personnel auxiliaire fixés à l’article 36 StF. Est réservée l’approbation de ce crédit par les Chambres fédérales. ⁴ Lors de l’octroi d’une récompense, d’autres mesures de rétribution, de gestion et de développement professionnel comme les augmentations, ordinaires et extraordinaires, de traitement, les indemnités…

…In der Regel leiten sich diese ab aus der Summe der Besoldungen nach Artikel 36 BtG für das Etat- und Hilfspersonal. Vorbehalten bleibt die Genehmigung des Kredits durch die eidgenössischen Räte. ⁴ Bei der Gewährung einer Auszeichnung können andere Besoldungs-, Führungs- und Entwicklungsmassnahmen, wie namentlich ordentliche und ausserordentliche…

…In der Regel leiten sich diese ab aus der Summe der Besoldungen nach Artikel 36 BtG für das Etat- und Hilfspersonal. Vorbehalten bleibt die Genehmigung des Kredits durch die Eidgenössischen Räte. ⁴ Bei der Gewährung einer Auszeichnung können andere Besoldungs-, Führungs- und Entwicklungsmassnahmen, wie namentlich ordentliche und ausserordentliche…

…werden bei der Beförderung verrechnet. ² Besoldungsteile, die nach Artikel 36 Absatz 2 BtG ausgerichtet werden, sind nach den Weisungen des Eidgenössischen Finanzdepartementes zu verrechnen.

¹ Die reale Erhöhung der Beträge nach Artikel 36 BtG sowie die ordentliche Lohnerhöhung nach Artikel 40 BtG werden dem Beamten nicht gewährt, dessen Leistungen ungenügend sind. ² Zuständig ist die Wahlbehörde; wo der Bundesrat Wahlbehörde ist, entscheidet an seiner Stelle das UVEK. ³ Die zuständige Stelle führt das Verfahren nach dem VwVG durch und…

…selon l’article 40 StF ou du relèvement réel des montants fixés à l’article 36 StF. Toute suppression subséquente doit faire l’objet d’une nouvelle décision. ⁶ Swisscom adapte les dispositions régissant la suppression des augmentations de salaire à son nouveau système salarial, si elle introduit un système salarial propre.

…In der Regel leiten sich diese ab aus der Summe der Besoldungen nach Artikel 36 BtG für das plafonierte Personal. Vorbehalten bleibt die Genehmigung des Kredits durch die eidgenössischen Räte. [30] SR 172.221.10 ⁴ Bei der Gewährung einer Auszeichnung können andere Besoldungs-, Führungs- und Entwicklungsmassnahmen, wie namentlich ordentliche und…

…nach Artikel 40 BtG beziehungsweise der realen Erhöhung nach Artikel 36 Absatz 4 BtG. Jede weitere Nichtgewährung muss neu verfügt werden.

…vendre, en tant que particulier, de la poudre de guerre (art. 10 LF, art. 35 et 36 OF ); b. déterminer l'emplacement des entrepôts de matières explosives (art. 11 LF); c. organiser les examens pour les requérants d'un permis d'emploi lorsque les milieux économiques ne peuvent en être chargés (art. 14 al. 4 LF); d. prendre, en cas d'inobservation des…

…nach Artikel 40 BtG beziehungsweise der realen Erhöhung nach Artikel 36 Absatz 4 BtG. Jede weitere Nichtgewährung muss neu verfügt werden. [22] SR 172.221.10

…In der Regel leiten sich diese ab aus der Summe der Besoldungen nach Artikel 36 BtG für das plafonierte Personal. Vorbehalten bleibt die Genehmigung des Kredits durch die eidgenössischen Räte. ⁴ Bei der Gewährung einer Auszeichnung können andere Besoldungs-, Führungs- und Entwicklungsmassnahmen, wie namentlich ordentliche und ausserordentliche…

…Es handelt sich dabei um leistungsbezogene Besoldungserhöhungen nach Art. 36 Abs. 3 und 4 BtG, Auszeichnungen nach Art. 44 Abs. 1bis BtG, Prämien, Vergütungen und Belohnungen nach Art. 44 Abs. 2 BtG sowie die Nichtgewährung realer, ordentlicher und ausserordentlicher Besoldungserhöhungen nach Art. 45 Abs. 2bis BtG. Die Nichtgewährung bzw. Kürzung eines…

d.aa. Die Besoldung wird in ihren Grundzügen in Art. 36 ff. BtG geregelt. In der Beamtenordnung (3) erfolgt die genauere Ausgestaltung der Besoldungsordnung in Art. 50 ff. In bezug auf die Gliederung der Besoldungsskala besteht für die einzelnen Verwaltungszweige grösste Freiheit in der Einreihung der für sie in Betracht fallenden Ämter. Die…

¹ Die reale Erhöhung der Beträge nach Artikel 36 BtG sowie die ordentliche Lohnerhöhung nach Artikel 40 BtG werden dem Beamten nicht gewährt, dessen Leistungen ungenügend sind. ² Zuständig ist die Wahlbehörde. ³ Die zuständige Stelle führt das Verfahren nach dem VwVG durch und eröffnet dem Beamten die Verfügung schriftlich unter Angabe der Gründe und des…

…SNB. Dies entspricht weitgehend der Situation beim Bund mit den in Art. 36 BtG festgelegten Besoldungklassen und ihren jährlichen Mindest- bzw. Höchstbeträgen. Dass im Rahmen der konkreten Festsetzung eines (Anfangs-)Gehalts innerhalb gegebener Gehaltsstufen bzw. von Minima und Maxima auch bei einem öffentlich-rechlichen Dienstverhältnis vorgängig…

…ordentliche und ausserordentliche Besoldungserhöhungen gemäss Art. 36, 40 und 41 BtG verrechnet werden kann (vgl. Art. 57 Abs. 1 [letzter Satz] BO 3).