Art. 51 ZG

Verfahren

Waren des zollrechtlich nicht freien Verkehrs, die in einem Zolllager gelagert werden sollen, sind zum Zolllagerverfahren anzumelden.

Im Zolllagerverfahren:

  1. wird bei offenen Zolllagern auf die Veranlagung der Einfuhrzollabgaben, auf deren Sicherstellung und auf die Anwendung handelspolitischer Massnahmen verzichtet;

  2. werden bei Lagern für Massengüter die Einfuhrzollabgaben mit bedingter Zahlungspflicht veranlagt und handelspolitische Massnahmen angewendet;

  3. wird die Identität der Waren gesichert;

  4. wird stichprobenweise geprüft, ob die in der Bewilligung festgehaltenen Voraussetzungen und Auflagen eingehalten werden;

  5. werden die in der Bewilligung festgehaltenen Auflagen in der Veranlagungsverfügung konkretisiert;

  6. werden die nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes angewendet.

Wird das Zolllagerverfahren nicht ordnungsgemäss abgeschlossen, so werden die Einfuhrzollabgaben fällig; dies gilt nicht, wenn die Waren innerhalb der gegebenenfalls gesetzten Frist in ein anderes Zollverfahren übergeführt worden sind und ihre Identität nachgewiesen wird. Bei Lagern für Massengüter ist das entsprechende Gesuch innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der Lagerdauer zu stellen.

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Zitiert in

BVGE 2019 I/5 E. 3.4.3
…relative condizioni di ottenimento, segnatamente quelle di cui agli art. 50–57 LD([…]). Ora, nella misura in cui sostituisce la precedente autorizzazione, formalmente la nuova autorizzazione costituisce una « decisione di revoca », che – come ogni decisione ai sensi dell'art. 5 PA – deve essere motivata dall'autorità che la pronuncia (cfr. consid. 3.1.2).…
15. Feb. 201911-mal zitiert6 Erwähnungen hierDoganeAmtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
Gesetz über den Allgemeinen Teil der Abgabenerhebung und die Kontrolle des grenzüberschreitenden Waren- und Personenverkehrs durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG-Vollzugsaufgabengesetz, BAZG-VG) sowie Totalrevision des Zollgesetzes (ZG) zum neuen Zollabgabengesetz (ZoG)
…Waren in einem Zolllager befinden sich im Zolllagerverfahren (Art. 50–57 ZG). Die Zollsicherheit wird durch das Führen von elektronischen Bestandesaufzeichnungen sichergestellt. Waren im Zollfreilager haben eine eigenständige zollrechtliche Bestimmung, und die Zollsicherheit wird über die räumliche Abgrenzung sichergestellt. Diese Unterschiede sind…
proj/2020/50/cons_111. Sept. 20206 Erwähnungen hierVernehmlassungen des Bundes
R-10-30 Zolllagerverfahren für offene Zolllager
…gilt das physische Verbringen der Ware ins OZL als Anmeldung gem. Art. 51 ZG. Mit dem Verbringen ins OZL gelten die Waren als eingelagert und das Zolllagerverfahren als eröffnet. Die verantwortliche Person muss die Waren spätestens am folgenden Arbeitstag in die Bestandesaufzeichnung aufnehmen. Werden Waren innert kurzer Zeit ein- und wiederausgelagert,…
BAZG R-10-30-2026-08-1010. Aug. 20266 Erwähnungen hierBundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG)
R-69-05 Steuerschuld - Entstehung, Entrichtung, Verjährung und Rückerstattung
…Einfuhrsteuer. • Zollverfahren mit bedingter Zahlungspflicht (Art. 49, 51, 58 und 59 ZG). Ein Vergütungszins wird ausgerichtet ab dem 61. Tag nach ordnungsgemässem Abschluss des Verfahrens bis zur Auszahlung der zurückzuzahlenden Einfuhrsteuer. Die zinslose Frist von 60 Tagen beginnt nach Artikel 61 Absatz 2 MWSTG zu laufen, wenn: • sämtliche für…
BAZG R-69-05-2026-02-055. Feb. 202618 Erwähnungen hierBundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG)
Intérêt moratoire et rémunératoire Cette directive explique les dispositions et conditions relatives aux intérêts de retard et de rémunération pour les droits de douane et taxes en
…entreposé sans que l’impôt sur les importations ait été garantie (art. 51, al. 2, let. a, et art. 62, al. 3, LD) est déclaré pour un nouveau régime douanier (art. 47, al. 3, LD). Exemple Un bien se trouve dans un entrepôt douanier ouvert. Lors de sa sortie d’entrepôt, il est déclaré pour un nouveau régime douanier (par ex. mise en libre pratique du…
BAZG R-22 supplement 2f86141. Dez. 20256 Erwähnungen hierBundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG)
R-22 Verzugs- und Vergütungszinsen Diese Richtlinie erläutert die Bestimmungen und Rahmenbedingungen zum Verzugs- und Vergütungszins der Zollabgaben und Steuern in der Schweiz.
…provisorischen Veranlagung und aufgrund eines Zollverfahrens nach Artikel 49, 51 Absatz 2 Buchstabe b, 58 oder 59 ZG. Hingegen ist ein Verzugszins geschuldet, wenn der Importeur bei Eröffnung dieses Zollverfahrens mit bedingter Steuerschuld im Inland nicht als steuerpflichtige Person eingetragen war. Die Zinspflicht beginnt bei solchen Sachverhalten im…
BAZG R-22-2025-12-011. Dez. 20254 Erwähnungen hierBundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG)
R-10-30 Zolllagerverfahren für offene Zolllager
…gilt das physische Verbringen der Ware ins OZL als Anmeldung gem. Art. 51 ZG. Mit dem Verbringen ins OZL gelten die Waren als eingelagert und das Zolllagerverfahren als eröffnet. Die verantwortliche Person muss die Waren spätestens am folgenden Arbeitstag in die Bestandesaufzeichnung aufnehmen. Werden Waren innert kurzer Zeit ein- und wiederausgelagert,…
BAZG R-10-30-2025-07-011. Juli 20254 Erwähnungen hierBundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG)
R-10-40 Lager für Massengüter
(Art. 51 Abs. 3 ZG) Bei einem nicht ordnungsgemässen Abschluss werden die Einfuhrabgaben definitiv fällig (gilt auch für Restmengen). Das System verbucht nach unbenutztem Ablauf der Lagerfrist die sichergestellten Einfuhrabgaben automatisch und stellt eine definitive Einfuhrveranlagungsverfügung aus (Ausnahme: bei Barzahlern erstellt die zuständige…
BAZG R-10-40-2025-01-011. Jan. 202512 Erwähnungen hierBundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG)
Art. 64 MWSTG
…auf besondere Verhältnisse die steuerpflichtige Person nach Artikel 51 unverhältnismässig belasten würde; d. die mit der Zollanmeldung beauftragte Person (z. B. der Spediteur) die Steuer wegen Zahlungsunfähigkeit des Importeurs oder der Importeurin nicht weiterbelasten kann und der Importeur oder die Importeurin im Zeitpunkt der Annahme der…
AS 2009 5203191-mal zitiert17 Erwähnungen hierBundesgesetz über die MehrwertsteuerAmtliche Sammlung des Bundesrechts
Art. 58 MWSTG
…Verzugszins wird erhoben, wenn: c. bedingt veranlagte Gegenstände (Art. 49, 51 Abs. 2 Bst. b, 58 und 59 ZG) unter Abschluss des Zollverfahrens: 1. wieder ausgeführt werden, oder 2. in ein anderes Zollverfahren übergeführt werden (Art. 47 ZG); cbis. bei bedingt veranlagten Gegenständen der Importeur oder die Importeurin im Zeitpunkt der Annahme der…
AS 2017 3575129-mal zitiert6 Erwähnungen hierBundesgesetz über die MehrwertsteuerAmtliche Sammlung des Bundesrechts
Art. 80 ZG
…nachträglicher Veranlagung der Gegenstände nach den Artikeln und 51 Absatz 3 ZG oder wegen deren Wiederausfuhr nach den Artikeln 49 Absatz 4, 51 Absatz 3, 58 Absatz 3 und 59 Absatz 4 ZG nicht mehr geschuldete Steuern, wenn die steuerpflichtige Person nach den Artikeln 21, 26 und 27 die bei der Einfuhr entrichtete Steuer als Vorsteuer nach Artikel 38…
AS 2007 141158-mal zitiert3 Erwähnungen hierZollgesetzAmtliche Sammlung des Bundesrechts
Art. 23
…im Rahmen eines Transitverfahrens (Art. 49 ZG, Zolllagerverfahrens (Art. 50–57 ZG), Zollverfahrens der vorübergehenden Verwendung (Art. 58 ZG) oder der aktiven Veredelung (Art. 59 ZG) nachweislich im Inland unter Zollüberwachung standen, sofern das Verfahren ordnungsgemäss oder mit nachträglicher Bewilligung des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit…
AS 2020 274350-mal zitiert2 Erwähnungen hierVerordnung über die Anpassung von Gesetzen infolge der Änderung der Bezeichnung der Eidgenössischen Zollverwaltung im Rahmen von deren WeiterentwicklungAmtliche Sammlung des Bundesrechts
Art. 64 MWSTG
…auf besondere Verhältnisse die steuerpflichtige Person nach Artikel 51 unverhältnismässig belasten würde; d. die mit der Zollanmeldung beauftragte Person (z. B. der Spediteur) die Steuer wegen Zahlungsunfähigkeit des Importeurs oder der Importeurin nicht weiterbelasten kann und der Importeur oder die Importeurin im Zeitpunkt der Annahme der…
641.2012. Juni 20096.020-mal zitiert16 Erwähnungen hierBundesgesetz über die MehrwertsteuerSystematische Sammlung des Bundesrechts