Art. 40 EnG

Voraussetzungen

Der Netzzuschlag wird nur zurückerstattet, wenn:

  1. sich die Endverbraucherin oder der Endverbraucher in einer Zielvereinbarung mit dem Bund dazu verpflichtet hat, die Energieeffizienz zu steigern;

  2. die Endverbraucherin oder der Endverbraucher dem Bund regelmässig darüber Bericht erstattet;

  3. die Endverbraucherin oder der Endverbraucher für das betreffende Geschäftsjahr ein Gesuch stellt;

  4. der Rückerstattungsbetrag im betreffenden Geschäftsjahr mindestens 20 000 Franken beträgt.

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Zitiert in

2C_153/2022 E. 5.3
…vgl. Art. 15b bis Abs. 2 lit. b aEnG i.V.m. Art. 3o ter Abs. 1 aEnV; Art. 40 lit. c EnG i.V.m. Art. 42 Abs. 1 EnV). Ebenso unbestritten ist in tatsächlicher Hinsicht der Wortlaut der Vollzugsweisung "Rückerstattung Netzzuschlag" des Bundesamts vom 4. Juni 2014, 1. Juni 2015 und 1. Januar 2018. Nach den Feststellungen der Vorinstanz lautet Ziff. 3.1 der…
1. Sept. 20227-mal zitiert2 Erwähnungen hierBundesgericht
2C_492/2022 E. 7
…caso contrario, bisognerà determinare se le altre condizioni (cfr. artt. 39 cpv. 1 e 2 e 40 LEne; cfr. supra consid. 6.2), aggiuntive rispetto a quella - già data - dell'esistenza di una convenzione sugli obiettivi, siano anch'esse adempiute per questo anno contabile, ciò che giustificherà se del caso il rimborso per l'anno contabile 2018.
21. Nov. 20244-mal zitiert7 Erwähnungen hierBundesgericht
Die Effizienzvereinbarung garantiert keine Rückzahlung
…esso è definito nella legge sull'energia (cfr. art. 15bbis vLEne e artt. 39 e 40 LEne) e dev'essere valutato sia secondo il vecchio diritto che il nuovo facendo riferimento a un anno contabile chiuso. Una domanda di rimborso dev'essere inoltrata per ogni anno contabile per il quale un rimborso viene richiesto. Per poter ottenere il rimborso del…
151 II 312 E. 6.421. Nov. 20242-mal zitiert6 Erwähnungen hierAmtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichts
BVGE 2023 IV/5 E. 4.3.2
…im Zusammenhang mit der « Rückerstattung des Netzzuschlages » (Art. 39–43 EnG und Art. 37–49 EnV) und gemäss Art. 67 Abs. 1 Bst. d EnG im Zusammenhang mit der « Erarbeitung von Zielvereinbarungen » (Art. 46 Abs. 1 und Abs. 2 EnG) « Dritte zum Vollzug beizuziehen ». Gemäss Art. 67 Abs. 3 EnG schliesst der Bund mit beigezogenen Dritten einen…
23. Aug. 20212-mal zitiertÖffentliches BeschaffungswesenAmtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
A-7587/2025 E. 3.1
…Begründung nicht ein, dieses sei verspätet. Sie führt aus, gemäss Art. 40 Bst. c EnG in Verbindung mit Art. 42 Abs. 1 EnV müsse das entsprechende Gesuch innerhalb von sechs Monaten nach Geschäftsabschluss eingereicht werden. Dabei handle es sich um eine Verwirkungsfrist. Das Gesuch der Beschwerdeführerin für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2024 bis 31.…
24. Aug. 20262 Erwähnungen hierEnergie (Übriges)Bundesverwaltungsgericht
A-7779/2024 E. 5
…non occorre esaminare ulteriormente le condizioni previste dagli art. 39 cpv. 1 e 2 e 40 LEne. Il ricorso dev’essere pertanto respinto.
11. Juni 20264 Erwähnungen hierEnergia (altro)Bundesverwaltungsgericht
A-1582/2024 E. 5.4.4
…unter dem gesetzlich vorgesehenen Mindestbetrag von Fr. 20'000.-- (Art. 40 Bst. d EnG). Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Rückerstattung des Netzzuschlags für das Geschäftsjahr 2021/22 wäre somit auch in diesem Fall vollständig abzuweisen, mithin die angefochtene Verfügung im Ergebnis zu bestätigen.
6. Jan. 20262 Erwähnungen hierEnergie (Übriges)Bundesverwaltungsgericht
A-1581/2024 E. 5.2
…(Art. 39 Abs. 1 und 2 EnG). Der Netzzuschlag wird gemäss Art. 40 EnG nur zurückerstattet, wenn sich die Endverbraucherin oder der Endverbraucher in einer Zielvereinbarung mit dem Bund dazu verpflichtet hat, die Energieeffizienz zu steigern (Bst. a), die Endverbraucherin oder der Endverbraucher dem Bund regelmässig darüber Bericht erstattet…
6. Jan. 2026Energie (Übriges)Bundesverwaltungsgericht
A-2697/2024 E. 5.1
…Endverbraucher für das betreffende Geschäftsjahr ein Gesuch stellt (Art. 40 Bst. c EnG). Das Gesuch ist bis spätestens sechs Monate nach Abschluss des Geschäftsjahres, für das die Rückerstattung beantragt wird, bei der Vorinstanz einzureichen (Art. 43 EnG i.V.m. Art. 42 Abs. 1 der Energieverordnung vom 1. November 2017 [EnV, SR 730.01]).
5. Aug. 2025Energie (Übriges)Bundesverwaltungsgericht
A-472/2021 E. 3.4
…der Zielvereinbarung im betreffenden Kalenderjahr einzureichen (Art. 40 Bst. b EnG i.V.m. Art. 40 Abs. 1 EnV; Art. 15bbis Abs. 7 aEnG i.V.m. Art. 3n Abs. 1 aEnV). Gemäss der bisherigen Vollzugsweisung vom 1. Januar 2018 und der aktuellen Vollzugsweisung vom 1. Juli 2020 handelt es sich dabei um Verwirkungsfristen (BUNDESAMT FÜR ENERGIE,…
11. Jan. 20224 Erwähnungen hierEnergie (Übriges)Bundesverwaltungsgericht
B-2457/2020 E. 4.3.2
…im Zusammenhang mit der "Rückerstattung des Netzzuschlages" (Art. 39-43 EnG und Art. 37-49 EnV) und gemäss Art. 67 Abs. 1 Bst. d EnG im Zusammenhang mit der "Erarbeitung von Zielvereinbarungen" (Art. 46 Abs. 1 und Abs. 2 EnG) "Dritte zum Vollzug beizuziehen". Gemäss Art. 67 Abs. 3 EnG schliesst der Bund mit beigezogenen Dritten einen…
23. Aug. 2021Öffentliches BeschaffungswesenBundesverwaltungsgericht
A-4674/2019 E. 5.5
…des Netzzuschlags für jedes Geschäftsjahr neu zu überprüfen (vgl. Art. 40 Bst. c EnG i.V.m. Art. 42 EnV), und zwar unabhängig davon, wie ihre Praxis für einen bestimmten Gesuchsteller in der Vergangenheit ausgefallen ist. Damit begründete sie kein widersprüchliches Verhalten.
6. Mai 2020Energie (Übriges)Bundesverwaltungsgericht
A-5202/2018 E. 6.7.3
…Verwendung und die Rückerstattung des Netzzuschlags sind neu in den Art. 35–43 EnG geregelt. Die Vorschriften zur Rückerstattung wurden dabei materiell unverändert übernommen, die relativ umfangreiche Bestimmung von Art. 15bbis aEnG jedoch auf mehrere Artikel aufgeteilt und in verschiedenen Punkten klärend umformuliert (vgl. Botschaft des Bundesrates vom…
6. Sept. 2019Energie (Übriges)Bundesverwaltungsgericht
A-5199/2018 E. 6.7.3
…Verwendung und die Rückerstattung des Netzzuschlags sind neu in den Art. 35–43 EnG geregelt. Die Vorschriften zur Rückerstattung wurden dabei materiell unverändert übernommen, die relativ umfangreiche Bestimmung von Art. 15bbis aEnG jedoch auf mehrere Artikel aufgeteilt und in verschiedenen Punkten klärend umformuliert (vgl. Botschaft des Bundesrates vom…
6. Sept. 2019Energie (Übriges)Bundesverwaltungsgericht
A-6131/2017 E. 6.8.2
…Verwendung und die Rückerstattung des Netzzuschlags sind neu in den Art. 35–43 EnG geregelt. Die Vorschriften zur Rückerstattung wurden dabei materiell unverändert übernommen, die relativ umfangreiche Bestimmung von Art. 15bbis aEnG jedoch auf mehrere Artikel aufgeteilt und in verschiedenen Punkten klärend umformuliert. Dabei betonte der Bundesrat im…
9. Aug. 2018Energie (Übriges)Bundesverwaltungsgericht
Modifiche di ordinanze nell’ambito dell’Ufficio federale dell’energia con decisione del Consiglio federale prevista nel novembre 2025
…con la Confederazione, ad aumentare l’efficienza energetica (art. 40 lett. a LEne). Per garantire un’elevata qualità delle convenzioni sugli obiettivi, l’azienda deve elaborare la corrispondente proposta in collaborazione con un consulente energetico certificato dall’UFE. Poiché i consulenti energetici certificati non sono legati alla…
proj/2025/24/cons_114. Apr. 2025Vernehmlassungen des Bundes
Sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Bundesgesetz
Die Minderheit Clivaz Christophe möchte bei Artikel 40 Buchstabe e EnG an der vom Ständerat vorgesehenen Reinvestitionspflicht als Voraussetzung für die Rückerstattung des Netzzuschlages festhalten. Dies lehnen wir ebenfalls ab, und zwar, weil wir durchaus ein Effizienzinstrument haben. Ich sage es weiterhin: Mit der Einführung eines Effizienzmarktes wird…
6008213. März 20233 Erwähnungen hierAmtliches Bulletin
Verordnungsänderungen im Bereich des Bundesamts für Energie (BFE) mit Inkrafttreten am 1. Januar 2022
…Endverbraucherin verpflichtet, «die Energieeffizienz zu steigern» (Art. 40 Bst. a EnG). Die Zielvereinbarung hat sodann «die wirtschaftlichen Massnahmen» zu umfassen (Art. 41 Abs. 2 EnG). Die Wirtschaftlichkeit einer Massnahme ist weder im EnG noch in der aktuellen EnV näher definiert und wird im heutigen Vollzug anhand der jeweiligen Amortisationsdauer…
proj/2021/53/cons_127. Apr. 2021Vernehmlassungen des Bundes
Strategia energetica 2050
…ad alto consumo energetico vengono rimborsati i supplementi rete (art. 40 LEne). L’esenzione dalla tassa sull’energia viene limitata, in quanto comporta distorsioni tra consumatori esonerati e non esonerati, mentre i mancati profitti devono essere finanziati dalle imprese e dalle famiglie non esonerate.
proj/2012/46/cons_128. Sept. 2012Vernehmlassungen des Bundes
Art. 51a EnV
…und Endverbraucher, welche die Voraussetzungen nach Artikel 40 EnG einhalten und deren Elektrizitätskosten mindestens 20 Prozent der Bruttowertschöpfung ausmachen; b. Kraftwerke und Speicher ohne Endverbrauch nach Artikel 14a Absatz 1 StromVG. ³ Das BFE berechnet den Referenzstromabsatz und legt jeweils bis zum 30. Juni für die einzelnen…
730.011. Nov. 2017606-mal zitiert5 Erwähnungen hierEnergieverordnungSystematische Sammlung des Bundesrechts
Art. 74 SG BS 772.110
¹ Der Regierungsrat wählt gemäss § 40 EnG auf Vorschlag des Departementes für Wirtschaft, Soziales und Umwelt eine beratende Fachkommission.
29. Aug. 2017Verordnung zum EnergiegesetzBasel-Stadt Gesetzessammlung
Art. 8 SG BS 772.140
…Rückerstattung erhält, wird der SFB von der Fachkommission gemäss § 40 EnG beratend unterstützt. ⁸ Der Entscheid erfolgt in Form einer rekursfähigen Verfügung. Gegen diese kann beim Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt rekurriert werden. Es gelten die Bestimmungen des Gesetzes betreffend die Organisation des Regierungsrates und der…
11. Mai 19992 Erwähnungen hierVerordnung zur Lenkungsabgabe und zum Strompreis-BonusBasel-Stadt Gesetzessammlung
Art. 48 EnV
…47 zu viel ausbezahlt oder hat sie oder er den Mindestbetrag nach Artikel 40 Buchstabe d EnG nicht erreicht, so hat sie oder er die für das betreffende Geschäftsjahr zu viel ausbezahlten Rückerstattungsbeträge zurückzubezahlen. ² Hält die Endverbraucherin oder der Endverbraucher die Zielvereinbarung nicht vollständig ein, so hat sie oder er sämtliche…
AS 2017 688915-mal zitiert2 Erwähnungen hierEnergieverordnungAmtliche Sammlung des Bundesrechts
Art. modu33 EnV
…und Endverbraucher, welche die Voraussetzungen nach Artikel 40 EnG einhalten und deren Elektrizitätskosten mindestens 20 Prozent der Bruttowertschöpfung ausmachen; b. Kraftwerke und Speicher ohne Endverbrauch nach Artikel 14a Absatz 1 StromVG. ³ Das BFE berechnet den Referenzstromabsatz und legt jeweils bis zum 30. Juni für die einzelnen…
AS 2024 7025-mal zitiert3 Erwähnungen hierEnergieverordnungAmtliche Sammlung des Bundesrechts