Verzeichnis / Kommissionen

Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat

SGK-S · Ständerat

Mitglieder

Präsident/in · seit 01.12.2025

Vizepräsident/in · seit 01.12.2025

seit 04.12.2023

seit 04.12.2023

seit 15.12.2023

seit 04.12.2023

seit 04.12.2023

Brigitte Häberli-Koller

seit 04.12.2023

seit 04.12.2023

seit 15.12.2023

Pierre-Yves Maillard

seit 15.12.2023

seit 01.12.2025

Flavia Wasserfallen

seit 15.12.2023

Vorberatene Geschäfte

1'471 Geschäfte insgesamt, die neusten zuerst.

Kostendämpfung bei der Mittel- und Gegenständeliste (MiGeL) verbindlich umsetzen

26.4715 · 30.10.2026

Rabatte und Vergünstigungen in der OKP: Transparenz, Kontrolle und Weitergabe an die Versicherten

26.4711 · 29.10.2026

26.2055

26.2055 · 20.10.2026

Schliessung einer Versorgungslücke für Menschen mit hochkomplexem, spezialisiertem Pflegebedarf

26.4706 · 19.10.2026

26.2060

26.2060 · 17.10.2026

Unzulässiges Tarifmodell der Finma im Bereich der Krankenzusatzversicherungen Spital aufheben

26.3749 · 08.10.2026

Medikamentenmissbrauch zur chemischen Unterwerfung von Opfern. Es besteht Handlungsbedarf!

24.3836 · 06.10.2026

Wegfall der Notfallpauschale. Das Interesse der Patientinnen und Patienten wahren!

24.4305 · 06.10.2026

Personen, die ihre Krankenkassenprämien nicht selbst bezahlen, sollen wie 80 Prozent der zahlenden Bevölkerung ein alternatives Versicherungsmodell bei der Krankenkasse wählen müssen

24.4516 · 06.10.2026

Referenzpreise für Arzneimittel mit gleicher Wirkstoffzusammensetzung

24.4669 · 06.10.2026

Transparente und verständliche Arzt- und Spitalrechnungen

26.3548 · 06.10.2026

Den Anteil im Ausland erhältlicher Generika in der Schweiz steigern

26.3868 · 06.10.2026

Vermeiden von finanziellen Anreizen für die medizinische Überproduktion in den von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung finanzierten Einrichtungen

26.3903 · 06.10.2026

26.2045

26.2045 · 10.09.2026

Soziale Sicherheit. Abkommen mit Moldau

26.069 · 09.09.2026

Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) (Anlage von Freizügigkeitsgeldern der Auffangeinrichtung). Änderung

26.068 · 02.09.2026

Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Bezug von der Untersuchung oder Behandlung dienenden Mitteln und Gegenständen im EWR). Änderung

26.060 · 27.08.2026

Regelmässige Datenerhebungen zu psychischen Erkrankungen und zum psychischen Wohlbefinden

26.4066 · 20.08.2026

Obligatorische Krankenpflegeversicherung. Gezielter Einsatz der Prämien- und Steuergelder

26.4067 · 20.08.2026

26.2040

26.2040 · 07.08.2026

Keine tägliche Obergrenze der ärztlichen Leistung (AL) im TARDOC

26.2036 · 06.07.2026

Stärkung der WZW-Kriterien zur Sicherstellung angemessener Leistungen in der Gesundheitsversorgung

26.4059 · 03.07.2026

Transparenz und Gleichberechtigung im Einigungsverfahren im Zusammenhang mit der Vergabe von Aufträgen für medizinische Gutachten

26.4057 · 02.07.2026

Keine Erhöhung der Mindestfranchise

26.2032 · 29.06.2026

Nationales Register für Implantate

26.4050 · 26.06.2026

Bildgebende Verfahren in der Medizin

26.4053 · 26.06.2026

KVG. Transparenz und Korrekturmassnahmen im Rahmen der Überwachung des neuen Tarifsystems

26.4054 · 26.06.2026

Umsetzung des KVG. Für die Organisationsfreiheit der Kantone

24.3224 · 23.06.2026

Eine Lohnprozentbremse für die Schweiz

26.3234 · 23.06.2026

Respektvolle Umsetzung des Volkswillens bei der Finanzierung der 13. AHV-Rente - Finanzierung ausschliesslich durch Einsparungen

26.2028 · 11.06.2026

«Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit». Volksinitiative und direkter Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Versorgung mit wichtigen medizinischen Gütern)

26.036 · 07.05.2026

Keine steuerliche Benachteiligung für Schweizer Grenzgänger in der beruflichen Vorsorge

26.302 · 07.05.2026

Anpassung der Krankenkassenprämien nur noch einmal alle vier Jahre

26.412 · 07.05.2026

Für eine Beteiligung der Arbeitgeber an der Finanzierung der Gesundheitsversorgung

26.414 · 07.05.2026

Schluss mit unnötiger Bürokratie. Anspruch auf Prämienverbilligung soll von den Kantonen automatisch geprüft und Beiträge direkt ausbezahlt werden

24.3463 · 06.05.2026

Mehr Gerechtigkeit, Verhältnismässigkeit und Transparenz bei den Gesundheitskosten

24.3484 · 06.05.2026

Kosten einsparen und Qualität verbessern. Die Spitalplanung muss gemeinsam vom Bund und von den Kantonen durchgeführt werden

24.3505 · 06.05.2026

Ein "Supported Re-Entry"-Programm zur erfolgreichen Wiedereingliederung von Personen, die ins Arbeitsleben zurückkehren

24.3639 · 06.05.2026

Zugang zu Notfallverhütungsmitteln vereinfachen

24.4238 · 06.05.2026

Sachgerechte Abgeltung für Unternehmen, die pflegende Angehörige beschäftigen

24.4355 · 06.05.2026

Sachgerechte Abgeltung für Unternehmen, die pflegende Angehörige beschäftigen

24.4356 · 06.05.2026

Krankenkassen sollen keine grossen Sportclubs mit millionenschweren Budgets sponsern dürfen

24.4477 · 06.05.2026

Altersfürsorgeeinrichtungen sollten über einen Arzt verfügen müssen

26.2018 · 27.04.2026

Schluss mit steigenden Prämien – wir wollen mitreden

26.2019 · 23.04.2026

Verbesserungspotenzial in der beruflichen Vorsorge

26.3521 · 23.04.2026

13. AHV-Rente. Zuweisung der Steuermehreinnahmen der Kantone und Gemeinden an die AHV

26.3518 · 17.04.2026

Separate Rechnungsausweisung von durch pflegende Angehörige erbrachten Leistungen

26.3519 · 17.04.2026

Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2025. Bericht

26.006 · 01.04.2026

Gesundheitsförderung und Prävention intensivieren durch eine entsprechende Fachausbildung für Gesundheitsfachleute

24.4413 · 27.03.2026

Schliessung einer folgenschweren Versorgungslücke für Menschen mit Querschnittlähmung und tetraplegischer Symptomatik in einer Notfall- und Ausnahmesituation

25.4481 · 27.03.2026