Speiseeis-Maschine

Schweizer Design · 113809 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
113809
Gesuchsnummer
1984-13809
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
31-00 Maschinen zur Zubereitung von Speisen und Getränken
Hinterlegt
23.05.1984
Eingetragen
12.06.1984
Veröffentlicht
29.06.1984
Gelöscht
23.05.1994
Grund
Nicht verlängert
Priorität
JP 53326/58 12.12.1983
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.1984

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

Nippon Light Metal Co., Ltd

3-5, 7-chome, Ginza, Chuo-ku/Tokyo, JP

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Designerin/Designer

Susumu Uesaka

Tokyo

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.